Der Neue Wiesentbote

EU-Wahl und Bürgerentscheid: Erlangerinnen und Erlanger sind am 9. Juni zur Stimmabgabe aufgerufen

Am Sonntag, 9. Juni, finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Gleichzeitig sind die Erlangerinnen und Erlanger aufgerufen, bei einem Bürgerentscheid über die Frage abzustimmen: „Sind Sie dafür, dass die Verlängerung der Nürnberger Straßenbahn (Stadt-Umland-Bahn – StUB) durch die Erlanger Innenstadt bis zum Bahnhof und weiter nach Herzogenaurach auf Basis der vorliegenden Planungen gebaut wird?“. Für die Europawahl sind in Erlangen rund 78.000 Personen wahlberechtigt. Beim Bürgerentscheid sind rund 83.000 Personen zur Abstimmung aufgerufen.

Die unterschiedliche Zahl der Wahlberechtigten ergibt sich aus den unterschiedlichen Rechtsgrundlagen. So dürfen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament erstmals alle deutschen Staatsangehörigen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr abstimmen. Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürgerinnen und -bürger) mussten sich hingegen bis zum 19. Mai im Wählerverzeichnis registrieren lassen. So soll eine doppelte Stimmabgabe verhindert werden, da sie grundsätzlich in ihrem Heimatland abstimmen dürfen. Beim Bürgerentscheid hingegen ist man erst zur Abstimmung mit dem vollendeten 18. Lebensjahr zur Abstimmung berechtigt. Unionsbürgerinnen und -bürger sind ohne Antrag im Wählerverzeichnis registriert.

Am Wahltag selbst sind in Erlangen 58 Wahllokale geöffnet. In welchem Wahllokal man abstimmen kann, ist auf der Wahl- bzw. Abstimmungsbenachrichtigung verzeichnet. Mitzubringen sind die Wahl- und die Abstimmungsbenachrichtigung oder ein Identitätsdokument wie Ausweis oder Pass. Wer am 9. Juni nicht abstimmen kann, kann die Briefwahl beantragen. Auf der Rückseite der Benachrichtigung befindet sich jeweils ein Antrag für die Briefwahl. Der Antrag kann dem Wahlamt per Post, per E-Mail, per Fax oder online zugehen (Internetadresse und QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung). Für EU-Wahl und Bürgerentscheid muss die Briefwahl jeweils gesondert beantragt werden. Die Anträge online und schriftlich sollten bis spätestens zum 4. Juni erfolgen, damit die Briefwahlunterlagen noch rechtzeitig zugestellt werden können. Zudem besteht noch bis Freitag, 7. Juni, die Möglichkeit, die Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus abzuholen. Dort kann man die Wahlunterlagen gleich in Kabinen ausfüllen und abgeben. Das Wahlamt weist darauf hin, dass auch hier auf Grund der rechtlichen Vorgaben unterschiedliche Fristen gelten: Für den Bürgerentscheid können Briefwahlanträge nur bis Freitag, 7. Juni, 15:00 Uhr, gestellt werden. Für die EU-Wahl ist dies hingegen noch bis Freitag, 7. Juni, 18:00 Uhr, möglich. Die Wahlbriefe müssen bis spätestens Sonntag, 9. Juni, 18:00 Uhr, bei der Stadt Erlangen eingegangen sein. Briefwahlunterlagen, die mit der Post versendet werden, müssen daher rechtzeitig aufgegeben werden. Alternativ ist auch der Einwurf im Briefkasten am Rathaus möglich.

Die Auszählung findet dann am Wahltag nach Schließung der Wahllokale ab 18:00 Uhr statt. Die Wahl- und Abstimmungsergebnisse auf Grundlage von Schnellmeldungen sind über die Internetseite www.erlangen.de abrufbar. Außerdem werden die Ergebnisse auch im Ratssaal (Rathaus 1. OG) präsentiert. Für die Stadt gilt die Vorgabe des Innenministeriums, dass zunächst die EU-Wahl ausgezählt werden muss. Mit ersten Ergebnissen zur EU-Wahl auf Basis von Schnellmeldungen ist ab 18:30 Uhr zu rechnen. Zum Bürgerentscheid sind erste Ergebnisse ab 20:00 Uhr zu erwarten.

Informationen gibt es online unter www.erlangen.de/eu-wahl bzw. unter www.erlangen.de/entscheid.

Stadtteilbeirat Innenstadt trifft sich

Der Stadtteilbeirat Innenstadt kommt am Dienstag, 4. Juni, zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. In den Räumen von BildungEvangelisch (Hindenburgstraße 46 a) geht es ab 19:00 Uhr um die Vorstellung des Klimamobils, das Pilotprojekt zur Parkraumbewirtschaftung am Bohlenplatz, einen Rückblick auf die Maßnahmen an der Lewin-Poeschke-Anlage während der Bergkirchweih und anderes mehr.

Weitere Informationen zu Ausschüssen und Gremien gibt es im Internet unter www.ratsinfo.erlangen.de.

Aufgrabungen in der Pömerstraße

Wegen Aufgrabungen ist Pömerstraße im Bereich der Hausnummern 12-14 von Montag, 3. Juni, bis voraussichtlich Freitag, 28. Juni, für den Verkehr komplett gesperrt.

Sperrung Lerchenbühl verlängert

Die Sperrung in der Straße Lerchenbühl (Alterlangen) zwischen der Falkenstraße und der Möhrendorfer Straße (Höhe Möhrendorfer Straße 28) verlängert sich nochmals bis voraussichtlich 15. September. Dies teilte das Referat für Planen und Bauen mit.

Kunigundenstraße noch bis 7. Juni gesperrt

Die Sperrung der Kunigundenstraße in Büchenbach (zwischen Heckenweg und Goldwitzerstraße) verlängert sich noch bis Freitag, 7. Juni. Darüber informiert das Referat für Planen und Bauen der Stadt.

Kurzfristige Sperrung der Güterhallenstraße vor den Arcaden

Wegen einer Versammlung mit Kundgebung muss die Güterhallenstraße vor den Erlangen Arcaden am Dienstag, 4. Juni, von 17:00 bis ca. 18:45 Uhr komplett gesperrt werden. Darüber informierte die Stadt Erlangen. Betroffen ist der Kfz-Verkehr. Busse werden in dieser Zeit umgeleitet.

Festzug zum historischen Vogelschießen macht Sperrungen nötig

Die Königlich Privilegierte Hauptschützengesellschaft Erlangen veranstaltet am Samstag, 8. Juni, einen Festzug. Er findet aus Anlass des historischen Vogelschießens statt. In der Zeit von 10:00 bis ca. 12:30 Uhr kommt es deshalb vom Rathausplatz/Nürnberger Straße über Hauptstraße, Martin-Luther-Platz, Haupt-/Bayreuther, Essenbacher, Spardorfer Straße bis zum Waldschießhaus zu Behinderungen des Kfz-Verkehrs.