Der Neue Wiesentbote

Am Dienstag, 09.04.2024, findet abends um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Baunach eine öffentliche Sitzung des Stadtrats Baunach statt. Es ergeht herzliche Einladung.

Tagesordnung

1. Kurzbericht des Bürgermeisters
2. Informationen zum aktuellen Stand des Windvorranggebietes „Priegendorf-West“ – Vorstellung des Büros Zeilinger sowie des Windkümmerers, Herrn Treml-Franz
3. Aufhebung des Bebauungsplanes „Bastei“ einschließlich der 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB
4. Vollzug des KommZG; Trinkwasserversorgung des Stadtteils Reckenneusig durch die Gemeinde Reckendorf nach einer Auflösung des Wasserzweckverbandes zur Versorgung der Reckendorfer Gruppe; Änderung der Übertragungszweckvereinbarung
5. Vollzug des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, Neuerlass einer Rechtsverordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Baunach (Waschanlagenverordnung)
6. Städtisches Ortsrecht – Neuerlass einer „Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleitersatzung – KES)“
7. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der letzten Sitzung
8. Sonstiges – Anfragen gemäß § 31 GeschO

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.