Der Neue Wiesentbote

Infoveranstaltung AFD UND NPD: RASSISMUS als Verbotsgrund von Parteien?

Foto: Bunt statt Braun – Gemeinsam stark für Flüchtlinge e.V. Bayreuth

WANN: DONNERSTAG, 21. MÄRZ 2024 UM 18:30 UHR
WO: BLACK BOX (RW 21)
RICHARD-WAGNER-STRASSE 21, 95444 BAYREUTH

V.i.S.d.P: Bunt statt Braun, e.V. Wilhelm-Busch-Str. 5, 95447 Bayreuth

Seit den correctiv-Enthüllungen um ein Geheimtreffen einzelner AfD Funktionäre mit Martin Sellner, dem Kopf der Identitären Bewegung,
wird verstärkt über ein Verbot der AfD diskutiert. Der Vortrag arbeitet anhand der Entscheidung zum (Nicht-)Verbot der NPD auch für Nicht-Juristen in verständlicher Form die Kriterien ab, die vom Bundesverfassungsgericht zum Verbot von Parteien, dem schärfsten Schwert der wehrhaften Demokratie, erst vor wenigen Jahren aktualisiert wurden. Was heißt verfassungsfeindlich? Braucht es Hinweise auf gewaltsame Umsturzversuche oder einen Führerkult um Höcke? Was kann einer Partei zugerechnet werden? Am Ende des Abends soll sich jeder Teilnehmer ein besseres Bild über die juristischen Erfolgschancen eines Verbotsversuchs machen können. Thomas Witzgall beobachtet und schreibt seit Jahren als Fachjournalist
über die extreme Rechte in Bayern und gilt als ausgewiesener Kenner der AfD im Bayerischen Landtag. Er war als Journalist beim
Bundesverfassungsgericht zur Verhandlung ums NPD-Verbot akkreditiert, hat sowohl davor als auch danach über das Urteil und kritisch über Parteienverbote geschrieben. Diese beiden Perspektiven sollen im Rahmen des Vortrags zusammengeführt werden. Da die Raumkapazitäten begrenzt ist, bitten wir um Anmeldung per Mail mit
Name und Kontaktdaten bis 18.3.2024 an. veranstaltung-buntstattbraun@gmx.de