Sitzung des Waischenfelder Stadtrates

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Dienstag, 12. März 2024 um 19:00 Uhr im Rathaus II (Sitzungssaal, 2. Stock).

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Begrüßung und Wortmeldungen aus der Bürgerschaft
  2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 6. Februar 2024
  3. Bekanntgaben
  4. Anfragen von allgemeinem Interesse durch Stadtratsmitglieder
  5. Bestätigung Kommandantenwahlen
    1. Bestätigung Kommandantenwahlen FF Waischenfeld
    2. Bestätigung Kommandantenwahlen FF Hubenberg-Heroldsberg
    3. Bestätigung Kommandantenwahlen FF Langenloh
  6. Anpassung der Gebührenordnung für die Sport- und Bürgerhalle Waischenfeld
  7. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
  8. Genehmigung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 der Stadt Waischenfeld gem. Art. 70 GO und § 24 KommHV
  9. Genehmigung des Investitionsprogrammes zum Finanzplan für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 der Stadt Waischenfeld gem. Art. 70 GO und § 24 KommHV
  10. Genehmigung des Stellenplanes als Anlage zum Haushaltsplan 2024
  11. Antrag auf Genehmigung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes einschl. tabellarischer Übersicht zum HHK
  12. Beantragung einer Stabilisierungshilfe
  13. Geplantes Bauvorhaben in Nankendorf, Lochberg:
    1. Antrag auf Änderung der Bauleitplanung
    2. Alternativ: Bauantrag auf Wohnhauserweiterung mit Abbruch der bestehenden Garage auf Flnr. 576/3, Gem. Nankendorf
  14. Verschiedenes