Erlanger linke fordert mehr Demokratie bei der StUB-Entscheidung
Sowohl die Erlanger SPD als auch die Allianz Wir Pro StUB haben öffentlich verkündet, dass am 09. Juni 2024 zusammen mit der Europawahl der Ratsentscheid zur geplanten StUB durchgeführt werden soll. Die erlanger linke hat nun eine Anfrage gestellt, ob der Termin bereits offiziell festgelegt wurde und wenn ja durch welches Gremium.
Johannes Pöhlmann (Stadtrat) sagt dazu: „Wir können uns nicht erinnern, dass es im Stadtrat eine Abstimmung über den Termin gegeben hat. Damit stünde der offiziell also noch gar nicht fest.“ Die erlanger linke fordert mehr Respekt vor demokratisch gewählten Gremien: „Solche Entscheidungen dürfen dem Stadtrat nicht vorweggenommen werden. Wir hätten uns gewünscht, dass dieser offensichtlich schon länger geplante Termin früher in die zuständigen Gremien eingebracht worden wäre.“
Die erlanger linke hatte bereits 2023 beantragt, die Erlanger und Erlangerinnen nicht nur über den Bau der StUB, sondern auch über die konkrete Trassenführung entscheiden zu lassen. Pöhlmann dazu: „Wir unterstützen den Bau der StUB, wollen aber auch, dass der Prozess so demokratisch wie möglich abläuft.“
Neueste Kommentare