Der Neue Wiesentbote

Sechs Stadtratsmitglieder widersprechen der Aufzeichnung des Livestreams

Wer Interesse an Stadtratssitzungen hat, wird sich auch zukünftig am Mittwoch Nachmittag um 16 Uhr Zeit nehmen müssen, um diese entweder vor Ort oder online übers Internet mitzuverfolgen. Denn der grüne Vorstoß, die Übertragung als Video-Podcast aufzeichnen zu lassen, so dass man sie auch nach Sitzungsende noch ansehen kann, wurde von einzelnen Stadtratsmitgliedern blockiert.

Zuletzt hatte es gut ausgesehen, und Grünen-Stadtrat Andreas Eichenseher hegte große Hoffnung, dass „ein Mehr an Transparenz, direkter Information und Bürgerbeteiligung“ gelingen würde. Eine große Mehrheit im Stadtrat hatte sich nämlich für eine Aufzeichnung der Vollsitzungen des Stadtrats ausgesprochen. Doch eine Hürde blieb aus datenschutzrechtlichen Gründen: Alle Stadtratsmitglieder, die ihrer Live-Übertragung in Ton oder in Ton und Bild zugestimmt hatten, mussten nun auch der Aufzeichnung zustimmen.

Daraufhin gab es eine Einzelabfrage bei allen Stadträtinnen und Stadträten, und die brachte nun wohl das vorläufige Aus für die Video-Podcasts. Sechs Stadtratsmitglieder, die sich jetzt schon live übertragen lassen, lehnten es ab, künftig aufgezeichnet zu werden. Man müsste für eine Aufzeichnung also das Übertragungsmaterial bearbeiten, das wäre aufwändig und kostspielig – und ist vom Beschluss des Stadtrats nicht gedeckt.

Andreas Eichenseher, der sich seit fast zwei Jahren dafür einsetzt, dass Bürger:innen die Bamberger Kommunalpolitik besser verfolgen können, ist zwar enttäuscht. Aufgeben will er deshalb aber nicht. Tatsächlich hat sich seit Beginn der Stadtratsperiode 2020 einiges getan. Anfangs wurden Live-Übertragungen noch mehrheitlich abgelehnt und konnten überhaupt nicht stattfinden, heute sind sie selbstverständlich, und nach und nach haben auch die meisten Stadtratsmitglieder erlaubt, dass sie zu sehen und zu hören sind. „Da ist noch viel Bewegung drin“, meint Eichenseher zuversichtlich, „das wird sich entwickeln.“