Coburger GRÜNE zur Stadt- und Kreisratsentscheidung zu REGIOMED
Gestern entschieden der Coburger Kreistag und Stadtrat in einer gemeinsamen Sitzung gegen eine Neuaufstellung von REGIOMED. Wenn es nach dem Interesse der anderen „Partner“, den Landkreisen Hildburghausen und Sonneberg in Thüringen und dem Landkreis Lichtenfels, gegangen wäre, sollten Coburg Stadt und Land die REGIOMED Holding komplett übernehmen und weitgehend alleine in das wieder einmal unterfinanzierte Krankenhaussystem Geld zuschießen. Auch die Übernahme von Schulden und anderen Belastungen sollte fast ausschließlich durch Coburg Stadt und Land erfolgen.
Dass sich drei von vier Partnern von REGIOMED aus ihren Verpflichtungen herausnehmen wollen und das Solidaritätsprinzip aufkündigen, das zu Anfang von REGIOMED im Vordergrund stand, stimmt traurig und macht wenig Hoffnung auf die Fortsetzung einer Zusammenarbeit in Sachen Gesundheitsversorgung, Rettungswesen und Altenbetreuung. Selbst die Zustimmung zum gestrigen Beschlussvorschlag, was Coburg Stadt und Land sehr viel Geld gekostet hätte, wendet aufgrund vieler unwägbarer Risiken, einer in ganz Deutschland vorhandenen existenziellen Krise von Kliniken und sich ständig ändernden Zahlen das Risiko einer Insolvenz nicht ab. Deshalb stimmte die Grünen-Fraktion im Coburger Stadtrat gegen den Beschlussvorschlag.
Uns ist eine hervorragende gesundheitliche Versorgung in der Region genauso wichtig wie die Sicherung von guten Arbeitsplätzen in den Kliniken und anderen Einrichtungen des Krankenhausverbands Coburg. Aber wir sind davon überzeugt, dass ein womöglich harter Schnitt jetzt diese Zielen eher dient, als die Finanzierung und Fortsetzung eines Systems, das zunehmend ungerechter und aufgrund von vielen Altlasten unkalkulierbarer wird.
Eine Insolvenz ist nicht zwangsläufig die Konsequenz der gestrigen Entscheidung: Jetzt sind die anderen Partner von REGIOMED dran, sich über eine andere, gerechtere Verteilung von Pflichten und Kosten Gedanken zu machen und gemeinsam mit dem Krankenhausverband Coburg REGIOMED auf eine vernünftige und zukunftsorientierte Grundlage zu stellen.
Wolfgang Weiß
Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat zu Coburg
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