Statement der Jusos Oberfranken zum Wahlausgang der Landtags- & Bezirkstagswahlen 2023

Auch wenige Tage nach dem vergangenen Wahlabend sitzt das unglückliche Ergebnis tief im Magen der Jungsozialist*innen in Oberfranken. Mit 8,4% rutscht die BayernSPD erneut auf ein historisch schlechtes Ergebnis und das trotz einem engagierten und guten Wahlkampf.

“Wir möchten uns bei all unseren Wähler*innen für ihre Unterstützung und ihre Stimme bedanken. Ein großer Dank aber geht auch an die vielen ehrenamtlichen Genoss*innen und Helfer*innen, die Tag und Nacht, Woche um Woche, hart, engagiert und viel für die Partei gekämpft haben!”, sagt Ali-Cemil Sat, Vorsitzender der Jusos Oberfranken.

Dennoch blicken die oberfränkischen Jusos nicht nur im Hinblick auf die eigenen Ergebnisse kritisch auf die Wahl zurück. “Die diesjährige Landtagswahl in Bayern und Hessen hat gezeigt, dass die Gesellschaft auch im Westen Deutschlands nach Rechts gerückt ist”, analysiert Sat die Situation. “Die Tatsache, dass es einem großen Teil der Bürger*innen in einer Weise egal ist, dass die Partei, die sie wählen, rechtsradikal ist, ist besorgniserregend. Rechtsradikalismus und Populismus derart zu unterstützen ist brandgefährlich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft sowie den Erhalt unserer Demokratie!”

Doch der gesamte Wahlkampf war in den Augen der Jungsozialist*innen gefüllt von Populismus. Sie kritisieren, dass bei einer Landtagswahl auch die konservativen Parteien versucht haben durch bundespolitische Themen die Wähler*innen zu gewinnen. Gerade der Bereich Migration sei im Wahlkampf zu Siegeszwecken missbraucht und hochgekocht worden.

Zu den neu gewählten Vertreter*innen der OberfrankenSPD sagt Sat folgendes: “Wir gratulieren allen gewählten Demokrat*innen. Auch gratulieren wir Holger Grießhammer und Sabine Gross zum Einzug in den bayerischen Landtag, sowie Eva Döhla und Dr. Andreas Zippel zum Einzug in den oberfränkischen Bezirkstag.”

Dennoch werden sich die Jusos Oberfranken gemeinsam mit der SPD um eine detaillierte Aufarbeitung und Wahlanalyse bemühen. Ali-Cemil Sat macht deutlich: “Ohne inhaltliche, strukturelle, aber auch personelle Änderungen werden wir diesen Abwärtstrend unserer Partei nicht aufhalten können.”