RathausReport der Stadt Erlangen vom 13. September 2023
Nach Generalsanierung: Spielplatz Damaschkestraße wird eröffnet
Mit einer kleinen Feier am Montag, 18. September, um 16:00 Uhr eröffnet die Stadt Erlangen den sanierten Spielplatz in der Damaschkestraße wieder. Oberbürgermeister Florian Janik wird die Gäste im Beisein der Vertreterinnen und Vertreter des Amtes für Stadtteilarbeit sowie der Abteilung Stadtgrün begrüßen.
Der Spielplatz war deutlich in die Jahre gekommen und entsprach nicht mehr den aktuellen Standards. Deshalb wurde 2021 mit der Planung für eine Generalsanierung begonnen. Um bestmöglich auf die Bedürfnisse vor Ort einzugehen, wurden die Hermann-Hedenus-Grundschule, die Lebenshilfe, die Inklusionsbeauftragte sowie Anwohnerinnen und Anwohner umfassend beteiligt. Im Oktober 2022 begannen die Abbrucharbeiten. Seit 21. Juli hat der Spielplatz wieder geöffnet.
Die Spielgeräte wurden hauptsächlich für Kinder im Alter von ca. drei bis zwölf Jahren geplant. Der Bewegungsbereich mit Trampolin, Slackline, Tischtennisplatte und Schaukeln bietet allerdings auch für ältere Kinder und Jugendliche sowie für Eltern und Anwohner jeden Alters Bewegungsmöglichkeiten.
Durch die landschaftsgärtnerische Neugestaltung wurden 25 schattenspendende Bäume gepflanzt und eine ansprechende Grünpflanzung vorgenommen.
Die Gesamtkosten (Spielgeräte und Landschaftsgärtnerische Arbeiten) belaufen sich auf rund 450.000 Euro.
Fahrbahndeckenerneuerungen für 2024 beschlossen
Der Bau- und Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb hat das Fahrbahndeckenerneuerungsprogramm für das kommende Jahr beschlossen. Es sieht insgesamt acht Einzelmaßnahmen vor, der Investitionsumfang beträgt rund 1,4 Millionen Euro.
Während des nächstes Jahres sollen nach der Auflistung des Referats für Planen und Bauen die Kreuzung Drausnick-/Sieglitzhofer samt Ritzerstraße, die Gebbertstraße (zwischen Henke- und Anton-Bruckner-Straße), die Theodor-von-Zahn-Straße (zwischen Gebbert- und Schellingstraße), die Engelstraße (zwischen Fuchsengarten und Theaterplatz), die Michael-Vogel-Straße (zwischen Am Anger und Hausnummer 32), der Tannenweg (zwischen Kastanienstraße bis inklusive der Kreuzung Ahornweg) sowie die Bissingerstraße (zwischen Hans-Geiger- einschließlich der Kreuzung Aufseßstraße) erneuert werden. Außerdem soll die Fahrradstraße Damaschkestraße (zwischen Kosbacher Damm und Neumühle) erneuert werden. Die Damschkestraße ist als Fahrradstraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung für den Radverkehr und wird mit dieser Maßnahme darüber hinaus im Sinne der einheitlichen Gestaltung von Fahrradstraßen ausgebaut. Somit trägt diese Maßnahme auch zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs bei
In der Vergangenheit hat sich die Fahrbahndeckenerneuerung (Abfräsen der verschlissenen und Einbau einer neuen Asphaltdeckschicht) als ressourcenschonende und wirtschaftliche Instandhaltungsmethode bewährt. Zusätzlich konnten im Zuge dieser Vollsperrungen unter Ausnutzung vorhandener Synergie-Effekte teilweise Gehwege, Busbuchten und Entwässerungseinrichtungen mit erneuert werden.
Weiterhin werden Belange zur Verbesserung des Radverkehrs in Form von Angebots- bzw. Schutzstreifen oder Aufstellflächen an Kreuzungen berücksichtigt. Zum Zwecke der Nachhaltigkeit der vorgesehenen Erhaltungsmaßnahmen werden zudem Schadensbeseitigungen an den Straßenentwässerungseinrichtungen ausgeführt, um den Schadstoff-/Salzeintrag in den Untergrund zu verhindern.
Digitale Verwaltung: Bauantrag kann online eingereicht werden
Ein weiterer Schritt zu mehr Bürgerfreundlichkeit beim Bauen in Erlangen: Seit 1. September können Bürgerinnen und Bürger bzw. die beauftragten Planer Bauanträge bequem und zu jeder Zeit online einreichen. Bei einem Pressetermin haben das Bauaufsichtsamt sowie das Amt für Digitalisierung und Informationstechnik die neue Möglichkeit vorgestellt.
Bund, Länder und Kommunen sind gesetzlich dazu verpflichtet, alle Verwaltungsleistungen analog und online anzubieten – auch Bauanträge müssen künftig digital möglich sein. Mit der Entwicklung des digitalen Bauantrags durch das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr mit Unterstützung des Staatsministeriums für Digitales ist Bayern einen weiteren Schritt hin zur flächendeckenden Digitalisierung gegangen. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Die Digitalisierung ist eine große Chance – für die Bürgerinnen und Bürger genauso wie für die Kommunen. Denn Bauanträge können dank des digitalen Verfahrens viel einfacher gestellt und bearbeitet werden. Ich freue mich, dass nun auch Erlangen dazukommt und damit schon 57 Städte und Landratsämter in Bayern den Digitalen Bauantrag anbieten, bei 45 weiteren läuft der Probebetrieb. Zusammen sind das bereits mehr als zwei Drittel aller bayerischen Bauaufsichtsbehörden. Die Erfahrungen sind rundum positiv: Insgesamt sind an den bislang teilnehmenden Ämtern schon über 9.000 digitale Anträge eingereicht worden.“
„Der Digitale Bauantrag ermöglicht es, Bauanträge über ein Online-Formular direkt bei der Planannahme im Bauaufsichtsamt einzureichen“, erläutert Planungs- und Baureferent Josef Weber. Auch die am Computer entworfenen Pläne können unmittelbar dem Online-Antrag angehängt werden. So können gerade großformatige Pläne direkt aus dem CAD-Programm extrahiert und eingereicht werden, statt diese wie bisher aufwändig auszuplotten und zu falten. Zur Vermeidung von Medienbrüchen entfallen bei den meisten Bauvorlagen zudem die sonst notwendigen Unterschriften. Beim Ausfüllen werden zahlreiche Hilfestellungen gegeben, zum Beispiel auf erforderliche Bauvorlagen hingewiesen. Intelligente elektronische Formulare, sogenannte „Online-Assistenten“, helfen den Nutzern beim Ausfüllen. Je nach Angabe können weitere Eingabefelder und ganze Seiten ein- und ausgeblendet werden. Auf einzureichende Bauvorlagen wird ausdrücklich hingewiesen. Zudem ermöglicht es der digitale Bauantrag dem Planer, seine ohnehin in einer Software-Anwendung entworfene Planung ohne Datenverluste einzureichen. „Dadurch werden Bauanträge vollständiger und die Bearbeitungszeiten reduziert“, so Mathias Schenkl, Leiter des Bauaufsichtsamts. „Der Digitale Bauantrag ist ein Serviceangebot für alle Antragsteller*innen. Für die „analoge“, persönliche Beratung von Bauherren oder Planern bleiben wir weiterhin ihr Ansprechpartner“, so Schenkl weiter. Außerdem bleibt die bisherige „analoge“ Antragstellung in Papierform weiterhin möglich.
Der digitale Bauantrag ist ein wichtiger Meilenstein der Digitalisierungsaktivitäten der Stadtverwaltung, um das Onlineangebot für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu erweitern. Zwischenzeitlich wurden vom Amt für Digitalisierung und Informationstechnik über 300 Serviceleistungen für alle möglichen Lebenslagen realisiert. Dafür wurde die Stadt Erlangen vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales mit dem Label „Digitales Amt“ ausgezeichnet. Vorrangiges Ziel der Digitalisierung ist es, vor allem auch die Prozesse innerhalb der Verwaltung weiter zu digitalisieren und damit schlanker und effektiver zu machen.
Weitere Informationen im Internet unter www.erlangen.de/bauantrag.
Videoüberwachung durch Unternehmen und Privatpersonen
In einem Informationsblatt informiert jetzt das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht über das Thema Videoüberwachung durch Unternehmen und Privatpersonen. Die Behörde ist zuständig für Fragen und Beschwerden rund um das Thema.
Möglicherweise unzulässige Videoüberwachungen durch nicht-öffentliche Betreiber werden oftmals der Polizei oder auch der Stadt angezeigt. Dabei handelt es sich um einen Datenschutzverstoß, der in den Aufgabenbereich des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht fällt. Dessen Aufgabe ist es, Verstöße festzustellen und Abhilfe- oder Sanktionsmaßnahmen zu ergreifen. Der Flyer zeigt den direkten Weg auf. Denn eine Anzeige bei der Polizei oder auch bei der Stadt bindet nur unnötig Ressourcen und verzögert die Bearbeitung. Weitere Informationen und den Flyer gibt es im Internet unter https://www.lda.bayern.de/de/thema_videoueberwachung.html. Online sind auch Meldungen möglich: https://www.lda.bayern.de/de/beschwerde.html.
Für alle Fragen rund um den Datenschutz, die die Stadt Erlangen betreffen, gibt es weitere Informationen im Internet unter https://erlangen.de/themenseite/information/datenschutz.
Löhestraße gesperrt
Die Löhestraße im Stadtosten ist von Freitag, 15. September, bis voraussichtlich Donnerstag, 5. Oktober, gesperrt. Wie das Referat für Planen und Bauen der Stadt informiert, ist eine Baustelleinrichtungsfläche auf Höhe der Hausnummer 24 der Grund. Eine Umleitung über die Eichendorff- sowie Drausnickstraße ist ausgeschildert. Info: www.erlangen.de/verkehr.
Schillerstraße noch bis Weihnachten gesperrt
Die Sperrung in der Schillerstraße (zwischen Max-Busch- und Wilhelmstraße) dauert noch bis Samstag, 23. Dezember. Darauf hat jetzt das Referat für Planen und Bauen der Stadt hingewiesen. In dem Bereich finden Rohbauarbeiten statt.
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