LINKE Bamberg – Forchheim wollen Diäten spenden

Sozialfonds für Nothilfe angekündigt

„Linke Politik ist kein Selbstzweck! Wenn ich Landtagsabgeordnete werde, spende ich insgesamt 60.000,- € (jeden Monat 1.000,-€) für soziale Nothilfe, weil es nicht sein kann, dass Abgeordnete, die im Parlament die Menschen vertreten, so viel Diäten bekommen, während die Bevölkerung jeden Cent dreimal umdrehen muss.“, erklärt Hilal Tavsancioglu, Direktkandidatin für den Landtag der LINKEN im Stimmkreis 402 (Bamberg Stadt) und Listenplatz 1 in Oberfranken.

Adelheid Rupp, Spitzenkandidatin der LINKEN ergänzt: „Nirgends bekommen die Abgeordneten so hohe Diäten wie in Bayern. Davon wollen wir den Menschen, die in größter Not sind, etwas zurückgeben. Innerhalb der Legislaturperiode kommen mit unserem Sozialfonds bei Einzug der LINKEN in Fraktionsstärke mit zehn Abgeordneten insgesamt 600.000 Euro zusammen.“

Tavsancioglu ergänzt: „Wir erleben es Tag für Tag, dass Menschen zwangsgeräumt werden, ihnen der Strom abgedreht wird oder sie in ihrer Armut allein gelassen werden. Das akzeptieren wir nicht! Die Politik ist für die Menschen da, entsprechend hilft unser Sozialfonds sofort in Fällen, wo die Regierung versagt. Soziale Nothilfe ist ein Muss, solange Armut in diesem Land herrscht. Uns ist jedoch auch bewusst, dass die Summe nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist. Es müssen politisch mehr Gelder im Haushalt für soziale Hilfe bereitgestellt werden. Die Spende als Abgeordnete ist ein Schritt in die richtige Richtung, parallel zur sozial gerechten Arbeit in der Opposition des Parlamentes!“

Rupp weiter: „Mit diesem Sozialfond zeigen wir, dass wir auch im Landtag weiterhin an der Seite der Bürgerinnen und Bürger stehen.“