Der Neue Wiesentbote

Das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) hat im Energie-Atlas Bayern die Themenplattform zur Planung und Genehmigung für Windenergieanlagen online gestellt (Themenplattform Windenergie: https://www.energieatlas.bayern.de/thema_wind/themenplattform_windenergie).

Die Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA) waren bislang im Bayerischen Windenergie-Erlass (BayWEE) vom 19. Juli 2016 zusammengefasst. Der BayWEE ist eine gemeinsame Bekanntmachung der befassten bayerischen Staatsministerien mit Hinweisen und Verwaltungsvorschriften. Diese Bekanntmachung ist planmäßig am 31. August 2023 außer Kraft getreten.

Aufgrund der dynamischen Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen in nahezu allen für die Windenergie relevanten Rechtsmaterien spiegelte der Bayerische Windenergie-Erlass nicht mehr in allen Punkten die geltende Rechtslage wider und wird nun durch eine flexible und schnell aktualisierbare Themenplattform Windenergie abgelöst. Auf der Themenplattform finden sich, strukturiert nach den bisherigen Themenbereichen, die von den zuständigen Ressorts aktualisierten Hinweise und Verwaltungsvorschriften sowie ergänzende Informationen. Die Themenplattform bietet damit insbesondere eine umfassende und aktuelle Information über alle von den mit dem Thema Windenergie befassten Ressorts gegenüber ihren nachgeordneten Stellen erlassenen Verwaltungsvorschriften.

Diese digitale Bereitstellung hat den Vorteil, dass – anders als bei einem förmlichen Gesamterlass – die Inhalte auch in einzelnen Bereichen schnell und zeitnah zu Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene auf den aktuellsten Stand gebracht werden können. Die digitale Themenplattform Windenergie dient Behörden, Unternehmen und der interessierten Öffentlichkeit als Informationstool.