Der Neue Wiesentbote

Energiepreis- und Personalkostensteigerungen belasten die wirtschaftliche Situation der Stadtwerke. Stadtwerke und Gremien der Stadt Bamberg haben darauf mit Leistungseinschränkungen im Stadtbus-Angebot und mit Erhöhungen der Parktarife für PKWs im Stadtgebiet und in den innerstädtischen Parkhäsern reagiert.

Die Fraktion BaLi-DIE Partei begrüßt die Erhöhungen der PKW-Parktarife und trägt sie mit, weil sie den ÖPNV und die Verkehrswende tendenziell unterstützen. Sie regen zur Nutzung des Busangebots anstelle des PKW an und die Zusatz-Einnahmen sollen laut Beschluss der städtischen Gremien dem ÖPNV zugute kommen. Die Fraktion hat auch der Wiederauflage des Bus-Sommerfahrplans zugestimmt, hat sich jedoch gegen die Fahrplan-Kürzung bei den Nachtlinien gewandt (auf sie wurde letztlich verzichtet) und hat auch – erfolglos – weitere Kürzungen des Bus-Angebots abgelehnt.

„Wenn die Verkehre in der Stadt Bamberg, wie im Verkehrsplan festgelegt, künftig weniger als motorisierter Indivudualverkehr und mehr mit ÖPNV, Fahrrad und zu Fuß erfolgen sollen, muss das Busangebot in der Stadt ausgeweitet werden und kann keinesfalls gekürzt werden“, so BaLi-Stadtrat Heinrich Schwimmbeck. Seine Bewertung: „Die beschlossenen Maßnahmen – 5 bis 6 % des Busangebots stand auf der Streichliste – kann man doch nicht als ‚Stabilisierung des ÖPNV-Angebots‘ verkaufen!“.

Stadträtin Alina Achtziger von der Partei Die PARTEI bemängelt die Orientierung an einer vermeintlich fehlenden Nachfrage: „Natürlich kann man sagen, man hat nur Linien gestrichen oder im Takt verschlechtert, mit denen sowieso kaum jemand fährt. Aber mit einem Bus, den es nicht gibt, kann halt auch keiner fahren. Statt also ein sowieso schon teilweise schlechtes Angebot mit miesen Taktungen zu verkleinern und damit noch unattraktiver machen, könnte man es doch auch verbessern und damit mehr Nachfrage schaffen.“

Stephan Kettner von er BaLi weist darauf hin, dass andere Kommunen auf die dort vergleichbare Situation anders reagiert haben, nämlich vielfach mit erhöhten finanziellen Zuwenden der Stadt an die Stadtwerke. „Das ÖPNV-Angebot trägt sich bei den gegebenen Rahmenbedingungen nirgends von selbst, ist insofern immer ‚defizitär‘. Mit allen Sparten zusammen schneiden die Stadtwerke bei uns weiterhin im Plus ab, sie bräuchten deshalb keine erhöhten Zuwendungen durch die Stadt, die Stadt müßte nur auf einen Teil der Aufbesserung der Stadtkasse durch die Stadtwerke verzichten. So würden die Stadtwerke ihre eigentliche Aufgabe der Daseins-Vorsorge erfüllen und wäre nicht die Melkkuh der Stadt.“

Die Fraktion will und wird weiterhin dafür eintreten, dass das ÖPNV-Angebot in Bamberg wieder ausgeweitet wird.