Der Neue Wiesentbote

Seit März 2018 gibt es in Bayern einen Bürgerbeauftragten – berufen wird er vom Ministerpräsidenten. Mitte 2020 hat der Forchheimer Landtagsabgeordnete Michael Hofmann die Aufgabe übernommen.

MdL Michael Hofmann / Foto: Privat

Kurz nach dem fünfjährigen Jubiläum war der Bürgerbeauftragte am 19. April 2023 zu Gast im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden des Bayerischen Landtags, dem sogenannten Petitionsausschuss. Der Bürgerbeauftragte, selbst 5 Jahre von 2013 bis 2018 Mitglied des Ausschusses, stellte insbesondere seine Herangehensweise bei den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und die Entwicklung der Fallzahlen dar.

Hofmann ist überzeugt: „Das von der Verfassung garantierte Petitionsrecht und die Institution als Bürgerbeauftragter ergänzen sich hervorragend. Entscheidend ist, dass unsere Demokratie den Menschen verschiedene Anlaufstellen bietet – je nach Problemlage und welche Vorgehensweise von der Bürgerin und dem Bürger als hilfreich angesehen wird.“ Michael Hofmann beschreibt seine Funktion so: „Der Bürgerbeauftragte ist eine Art Lotse. Mir geht es darum, den Menschen Orientierung und Hilfestellung zu bieten, wenn sie diese im Austausch mit Behörden in Bayern brauchen.“ Er will Lösungen für teils komplexe Fragestellungen anbieten, wo immer dies möglich ist. Oft gehe es auch darum, Verständnis zu schaffen, indem Zusammenhänge und Entscheidungsgründe verständlich erklärt werden. „Staatliches Handeln muss für die Bürgerinnen und Bürger transparent und nachvollziehbar sein.“ Wichtig sei dabei verständliche Kommunikation und respektvolles, höfliches Miteinander. „Kommunikation kann Türen öffnen, aber auch verschließen.“

In seiner heutigen Form sei der Bürgerbeauftragte bewusst kein Beamter und nicht Teil der Verwaltung, sondern als Drehkreuz in politischer Funktion gedacht. Hofmann dazu: „Als Mitglied des Parlaments bin ich auf Augenhöhe mit den Akteuren politischer Initiativen.“ Bestellt auf Vorschlag des Ministerpräsidenten, aber nicht an politische Weisungen gebunden, nehme der Bürgerbeauftragte eine besondere Vertrauensstellung ein, die es ihm ermöglicht, unabhängig zu arbeiten. „Die Unabhängigkeit und die Außensicht auf staatliches Handeln zu bewahren, ist bei meiner Arbeit entscheidend“, unterstreicht Hofmann.

Aus Anlass des fünfjährigen Bestehens der Institution des Bürgerbeauftragten hat Michael Hofmann eine Broschüre herausgebracht. Sie beleuchtet die Tätigkeit des Bürgerbeauftragten und wem er auf welche Art und Weise weiterhelfen kann. Allen Bürgerinnen und Bürgern, die Unterstützung bei der Kommunikation mit der staatlichen Verwaltung benötigen, steht der Weg zum Bürgerbeauftragten offen. Die Broschüre steht online auf der Internetseite des Bürgerbeauftragten, www.buergerbeauftragter.bayern.de, zur Verfügung; außerdem kann sie über die Geschäftsstelle des Bürgerbeauftragten kostenfrei bezogen werden. Schreiben Sie dazu eine E-Mail an: buergerbeauftragter@bayern.de.

Der Bürgerbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

Die Institution des Bürgerbeauftragten gibt es in Bayern seit 2018. Der Forchheimer Landtagsabgeordnete Michael Hofmann hat das Amt Mitte 2020 übernommen. Der Bürgerbeauftragte ist Ansprechpartner für alle Bürgerinnen und Bürger, sein Einsatz ist immer kostenfrei. Er setzt sich als Lotse und Vermittler zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Behörden ein und legt dabei großen Wert auf verständliche Kommunikation und ein respektvolles Miteinander.

Weitere Informationen unter www.buergerbeauftragter.bayern.de.