Der Neue Wiesentbote

Stadt Wunsiedel

BEKANNTMACHUNG

Am Donnerstag, 23.03.2023 um 18:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal im Rathaus Wunsiedel die 38. Sitzung des Stadtrates (Hybrid-Sitzung) statt.

Tagesordnung

1 Nachruf
2 Protokollgenehmigung
3 Bestellung des Zweiten Bürgermeisters und der weiteren Stellvertreter des Ersten Bürgermeisters zu Eheschließungsstandesbeamten
4 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 250/139 der Gemarkung Schönbrunn, Peuntstraße
5 Bauantrag zur Erweiterung der Schreinerei um ein Holz- und Plattenlager auf dem Grundstück Fl.-Nr. 935 der Gemarkung Wunsiedel, Krohenhammerweg 10
6 Bauantrag zur Umnutzung zum Tagescafé und Frühstücksraum mit Nebenräumen auf dem Grundstück Fl.-Nr. 585/3 der Gemarkung Wunsiedel, An der Zollbrücke 2
7 Bauantrag zur Erweiterung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1836/1 der Gemarkung Wunsiedel, Hornschuchstraße 74 b
8 Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel; Einleitungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Am Kreuzer“ auf der Fl.-Nr. 1750 der Gemarkung Wunsiedel im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
9 Nachbesetzung eines Verbandsrats der Stadt Wunsiedel für den Zweckverband „Wasserversorgung der Bernsteiner Gruppe“
10 Städtepartnerschaften; Festlegung der offiziellen Delegation für die Einladung vom 09. bis 12.06.2023 zum Stadtfest nach Ostrov
11 Haushalt 2022; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
12 Kreditsituation der Stadt Wunsiedel; Berichterstattung des Sachstandes zum 31.12.2022
13 Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Wunsiedel für die Jahre 2024 bis 2026
14 Verabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Wunsiedel für das Haushaltsjahr 2023
15 Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Wunsiedel für das Jahr 2023
16 Fortführung der Budgetierung im Haushaltsjahr 2023 mit folgenden Unterabschnitten:
a) EDV
b) Sing- und Musikschule
c) Luisenburg-Festspiele (Teilbereich)
d) Stadtarchiv
e) Stadtbibliothek
f) Marktwesen
g) Kultur- und Veranstaltungsmanagement in der Fichtelgebirgshalle
h) Tourismus und Fremdenverkehr
17 Verabschiedung des Haushaltsplanes der Hospitalstiftung für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich mittelfristiger Finanzplanung
18 Erlass der Haushaltssatzung der Hospitalstiftung für das Haushaltsjahr 2023
19 Haushaltskonsolidierungskonzept; Beschluss der Fortschreibung 2023
20 Sonstiges und Anfragen

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Stadt Wunsiedel

Nicolas Lahovnik, Erster Bürgermeister