Der Neue Wiesentbote

Der oberfränkische Bezirksverband der Ökologisch -Demokratischen – Partei (ÖDP) hatte bereits alle Planungen für den Aufstellungsparteitag am Samstag in Coburg abgeschlossen. In allen acht Stimmkreisen waren die Direktkandidatinnen und -kandidaten gewählt. Dann kam die überraschende Nachricht, Dominic Hopp (Bayreuth), Direktkandidat für den Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel, legte aus gesundheitlichen Gründen alle Parteiämter mit sofortiger Wirkung nieder. So musste erneut eine Stimmkreis-Versammlung einberufen werden. Diese fand am vergangenen Mittwoch im Bio-Restaurant “ Eselsscheune“ in Mainleus-Veitlahm statt. Der Vorsitzende des ÖDP Kreisverbandes Kulmbach-Lichtenfels, Thomas Müller (Burgkunstadt), konnte neben den stimmberechtigten ÖDP Mitgliedern auch Erich Wohnig (Bad Rodach-Heldritt), den ÖDP Bezirksvorsitzenden begrüßen. Müller kritisierte, dass auch 4 Jahre nach dem erfolgreichen „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen “ viele Ziele noch in weiter Ferne liegen. Er zitierte den renommierten Münchner Biologen Andreas Segerer : “ Es gibt zwei zentrale Ursachen für für den dramatischen Artenschwund – auch in Bayern. Das sind der massive Einsatz von Dünger und chemischem Pflanzenschutz in der konventionellen Landwirtschaft und die Zerstückelung und Versiegelung unserer Landschaften durch immer neue Bauprojekte!“ Diese Tatsachen wollen, so Müller, weder Ministerpräsident Söder noch Agrarministerin Kaniber einsehen. Der Anteil der Bio-Bauern in Bayern beträgt erst 13 Prozent. Das ist deutschlandweit Mittelfeld und bis zum Jahr 2030, in dem 30 Prozent erforderlich sind, sind es nur noch sieben Jahre. Es hätte z.B. längst ein Programm für Bio-Lebensmittel in staatlichen Kantinen und Großküchen aufgelegt werden müssen. Dies fordert Müller auch für die Ökomodell-Region Obermain und unterstützt deshalb auch den Ernährungsrat Oberfranken. Müller versteht auch nicht, dass sich Landrat Meißner darüber aufregt, dass zum Schutz des Grundwassers im Gebiet von Burgkunstadt die “ roten Gebiete “ um 1000 Prozent zugenommen hätten. Dort wurden einfach von manchen Landwirten zuviel Gülle aufgebracht. Dies müssen nun alle ausbaden.

Die folgende Wahl fand unter der Leitung von Erich Wohnig statt. Zur ÖDP -Landtags-Direktkandidatin für den Stimmkreis Kulmbach-Wunsiedel wurde einstimmig Elisabeth Schulze aus Veitlahm gewählt. Die 60-jährige ist seit 25 Jahren ÖDP -Mitglied und z.Z. als Kassenprüferin im Kreisverband tätig. Sie stammt ursprünglich aus dem Münsterland. Sie erlernte dort den Beruf als Kirchen-Orgelbauerin, später wurde sie Schreiner-Meisterin. Als solche machte sie sich 1991 in Veitlahm selbständig. Heute ist sie Unternehmerin, die u.a. die Bio-Demeter-Produkte aus der Gärtnerei ihres Ehemannes vermarktet. Sie interessierte sich von Jugend an für die Politik und engagierte sich in der Anti-Atomkraft -Bewegung. Sie war Mitbegründerin einer Bürgerinitiative gegen den Abriss von Fachwerkhäusern am Kirchplatz ihrer Gemeinde. Diese ist heute stolz auf ihr historisches Zentrum. An der ÖDP gefällt ihr besonders, dass sie die Ziele der Bayerischen Verfassung verteidigt, wie sie gemeint waren. Besonders wichtig ist ihr der Artikel 151 : “ Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl.“ Die Wirtschaft hat sich also immer daran zu orientieren, was dem Wohle aller dient. Dies findet bisher keinerlei Niederschlag in der Politik. Bayern muss daher Rahmenbedingungen schaffen und Leben, Arbeit, Produktion und Handel so organisieren, dass alle Menschen dieses Landes davon profitieren. Öffentlich-rechtliche Unternehmen, sowie Städte, Landkreise und Gemeinden erstellen vorbildhaft Gemeinwohl-Bilanzen. Ziel ist ein gutes Leben für alle, weg vom Irrsinn eines Wachstumszwangs, weg von Profitgier, sozialer Ausgrenzung und Umweltzerstörung hin zu einer ökosozialen Marktwirtschaft! Wie die bayerische Verfassung will die ÖDP das Handwerk, Klein-und Mittelstandsbetriebe sowie eine bäuerliche Landwirtschaft fördern. Nicht zuletzt tritt die ÖDP für eine echte und wirkungsvolle Demokratie ein- auch durch Volksbegehren, Bürgerentscheide und Petitionen.

Aus alle dem folgt, so Schulze, dass es längst überfällig ist, dass die ÖDP in den Bayerischen Landtag einzieht. Die ökologische Bewegung braucht unbedingt ein zweites Standbein. Bei den „Grünen“ fehlt es -besonders in der Regierung – an konsequenter Umsetzung von ökologischen Notwendigkeiten. Es sollte einen Wettstreit unter den Parteien um die besseren Ideen geben.