Der Neue Wiesentbote

Auch im Jahr 2022 konnte der weiterhin hohe Arbeitsanfall bewältigt werden

Im Jahr 2022 konnte das Oberlandesgericht Bamberg 2.178 Berufungsverfahren in Zivilsachen abschließen. Dies sind rund 1.000 Berufungsverfahren mehr als im Jahr 2018. Seit dem Jahr 2018 sind die Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg sprunghaft gestiegen. Zwar gingen im zurückliegenden Jahr mit 1.946 Verfahren rund 650 Berufungen weniger als 2021 bei den Zivilsenaten des Oberlandesgerichts ein. Im Vergleich zum Jahr 2018 lagen die Eingangszahlen aber weiterhin um rund 50 % höher. „Diese Zahlen sind weiterhin auf die hohe Anzahl von Verfahren gegen verschiedene Kraftfahrzeughersteller im Hinblick auf behauptete Abgasmanipulationen zurückzuführen“, so der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt. Aufgrund der konstanten Zahl an Erledigungen konnten die Zivilsenate aber rund 230 Berufungsverfahren mehr zum Abschluss bringen als neue Fälle eingegangen sind. „Für das großartige Engagement der Zivilsenate, die durch die Familiensenate und den Strafsenat vorbildlich unterstützt wurden, bin ich sehr dankbar“, so Präsident Schmitt. „Ein besonderer Dank gilt auch dem Bayerischen Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und dem Haushaltsgesetzgeber, die durch die Einrichtung eines weiteren Zivilsenats mit drei Richterstellen die Bewältigung des hohen Arbeitsanfalls ermöglicht haben.“

In den Familiensachen erhöhte sich die Anzahl der Beschwerden gegen Endentscheidungen um 6 % im Vergleich zum Vorjahr. Die beiden Familiensenate waren 2022 erneut in der Lage, mehr Verfahren zu einem Abschluss zu bringen, als neu eingegangen sind. In Strafsachen zeigte sich eine konstante Arbeitsbelastung. So wurden 825 Verfahren, vorwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen, behandelt.

„Eine besondere Herausforderung war die Einführung der elektronischen Akte in Zivil- und Familiensachen beim Oberlandesgericht Bamberg im Dezember 2022. Nach den ersten Wochen zeigt sich aber bereits, dass dies den Arbeitsalltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter positiv gestaltet“, so Präsident Schmitt. Im Mittelpunkt des laufenden Jahrs wird das 120jährige Jubiläum zum Bestehen des Zentraljustizgebäudes am Wilhelmsplatz in Bamberg stehen. „Wir freuen uns, dass wir dieses Jubiläum gemeinsam mit unserem Justizminister Georg Eisenreich am Mittwoch, 24. Mai 2023, mit einem Festakt und einem Tag der offenen Tür begehen können.“ Am Samstag, 27. Mai 2023, würden zusätzlich über den ganzen Tag verteilt Hausführungen des im Jahr 1903 eröffneten Justizgebäude angeboten, so Präsident Schmitt.

Hintergrund

Im Jahr 2022 gingen 1.946 Berufungsverfahren in Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg ein. Im Jahr 2021 lag die Zahl bei 2.596 Verfahren. Im Vergleich dazu betrug die Zahl der Berufungen in Zivilsachen im Jahr 2018 (nur) 1.272 Fälle. Abgeschlossen wurden im Jahr 2022 insgesamt 2.178 Berufungsverfahren (2021: 2.184 Verfahren).

In Familiensachen gingen 2022 insgesamt 976 Beschwerden gegen erstinstanzliche Endentscheidungen und allgemeine Beschwerden ein (2021: 1.001 Verfahren). Beendet wurden 2022 insgesamt 1.001 Verfahren (2021: 1024 Verfahren).

In Strafsachen wurden 825 Verfahren, überwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen anhängig. Im Jahr 2021 waren dies 833 Fälle.