Sitzung des Stadtrats der Stadt Waischenfeld

Pressemitteilung veröffentlicht von am

Dienstag, 14. Februar 2023 um 19:00 Uhr im Rathaus II (Sitzungssaal, 2. Stock).

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Begrüßung und Wortmeldungen aus der Bürgerschaft
  2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10. Januar 2023
  3. Bekanntgaben
  4. Anfragen von allgemeinem Interesse durch Stadtratsmitglieder
  5. Sirenenumbau auf TETRA-Alarmierung im Gemeindebereich
  6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
  7. Genehmigung des Finanzplanes für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 der Stadt Waischenfeld gem. Art. 70 GO und § 24 KommHV
  8. Genehmigung des Investitionsprogrammes zum Finanzplan für die Haushaltsjahre 2022 bis 2026 der Stadt Waischenfeld gem. Art. 70 GO und § 24 KommHV
  9. Genehmigung des Stellenplanes als Anlage zum Haushaltsplan 2023
  10. Beantragung einer Stabilisierungshilfe
  11. Benennung von Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028
  12. Umnutzung Grundschule in KITA: Vergabe der Aufzugsanlage
  13. Anpassung der Hundesteuer
  14. Verschiedenes

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