Der Neue Wiesentbote

Wie eine kleine SPD-Arbeitsgemeinschaft aus Oberfranken vor dem Bundesjustizministerium für das Selbstbestimmungsgesetz mitkämpft(e)

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Oberfranken, die sich im April 2021 gründete, setzt sich als Teil der OberfrankenSPD für die Gleichberechtigung von Menschen ein, die nicht der heterosexuellen Norm entsprechen – auch in Oberfranken. So ist sie bspw. bei den Christopher-Street-Days in Bamberg, Coburg und Bayreuth stets präsent gewesen.

Nun hat sie sich in die Debatte um das Selbstbestimmungsgesetz eingeschaltet. Doch zunächst einmal: was bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz eigentlich?

Die Ampel-Parteien haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Ersetzung des Transsexuellengesetzes von 1981 durch ein sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz verständigt. Das Transsexuellengesetz erlegt transsexuellen Personen auf, während der Geschlechtsumwandlung staatlich verordnete Repressalien über sich ergehen zu lassen. So müssen transsexuelle Personen ärztliche Gutachten über sich ergehen lassen, in welchen sie Fragen über sich ergehen lassen müssen, die zutiefst entwürdigend sind, etwa wenn es um Selbstbefriedigung geht. Dieses Gesetz soll durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt werden: transsexuelle Personen dürfen dann etwa ihr Geschlecht selbst bestimmen, die ärztliche Begutachtung entfällt dann völlig.