Der Neue Wiesentbote

Am gestrigen Donnerstag, den 26.01.2023 fand die Sitzung des Wunsiedler Stadtrats statt.

Zum einen wurde beschlossen, dass die Stadt Wunsiedel dem H2-Netzwerk des Landkreises beitritt, um die Wasserstoffaktivitäten in der Region und lokaler Unternehmen zu stärken und weiter auszubauen.

Zum andern wurde der nächste Schritt in Sachen „Konversion des Geländes des ehemaligen Möbelhauses Unglaub“ eingeleitet. Das heißt, dass nun unter Vorbehalt der Durchführungsgenehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde ein „Nichtoffener Realisierungswettbewerb mit städtebaulichem Ideenteil und Auswahlverfahren“ durchgeführt werden kann.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Erneuerung und Optimierung des Zuschauerdaches der Luisenburg-Festspiele. Der Stadtrat stimmt zu das Dach nach der Vorplanung des Atelier`s Frei Otto + Partner zu erneuern.

Neben weiteren haushaltsrechtlichen Tagesordnungspunkten wurde beschlossen, dass für die Freiwillige Feuerwehr Hauenreuth ein Mannschaftstransportwagen ersatzbeschafft werden soll.

Zudem gibt es in dieser Woche aktuelle Informationen zur Problematik der negativen Auswirkungen der Bundesgesetzgebung im Energiebereich auf die Wunsiedler Wasserstoffproduktion.

Wir haben diese Woche nun nach 2 Monaten endlich eine Antwort auf unser Drängen nach einer Lösung aus dem Bundeswirtschaftsministerium erhalten. Am heutigen Morgen gab es nun auch ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Wenzel zu dem Thema.

Leider ergab sich in dem Gespräch noch nichts Substanzielles, vielmehr wurde gegenseitig das Problem erörtert.

Wunsiedel hat aber dem Staatssekretär einen konkreten Lösungsvorschlag gemacht, wir hoffen, dass dieser nun geprüft wird und Berücksichtigung findet.

Der Wunsiedler Abgeordnete Hans-Peter Friedrich unterstützt im Zusammenwirken mit MdEP Hohlmeier und der EU-Kommission nun auch nochmals bei der Klärung der europarechtlichen Dimension, nachdem das Bundeswirtschaftsministerium inzwischen mehrfach für uns unverständlicherweise darauf hingewiesen hat, dass angeblich europarechtliche Vorgaben eine Lösung für uns erschwerten.

Es gibt seitens Staatssekretär Wenzel die Zusage, in den kommenden beiden Wochen nochmals zusammenzutreten.