Hybrid-Sitzung des Stadtrates Wunsiedel
Am Donnerstag, 26.01.2023 um 18:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal im Rathaus Wunsiedel die 36. Sitzung des Stadtrates (Hybrid–Sitzung) statt.
Tagesordnung
- Protokollgenehmigung
- Beitritt der Stadt Wunsiedel zum H2–Netzwerk des Landkreises Wunsiedel i.F.
- Konversion des Geländes des ehem. „Möbelhauses Unglaub“
- Durchführung eines „Nichtoffenen Realisierungswettbewerbs mit städtebaulichem Ideenteil und Auswahlverfahren“ nach RPW 2013,
- Verfahrensbegleitung durch externe Wettbewerbsbetreuung
- Erneuerung und Optimierung des Zuschauerdaches der Luisenburg–Festspiele
- Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung
- Baudurchführungsbeschluss
- Bauleitplanung der Gemeinde Tröstau; Aufstellung des Bebauungs– und Grünordnungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Grötschenreuth–Ost“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tröstau im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
- Städtebauförderung; Auflegen eines kommunalen Förderprogrammes zur Unterstützung privater Gebäudesanierungen; Grundsatzbeschluss
- Jahresrechnung 2022; Bildung von Haushaltseinnahme– und Haushaltsausgaberesten
- Hospitalstiftung; Jahresrechnung 2022; Bildung von Haushaltseinnahme– und Haushaltsausgaberesten
- Haushalt 2022; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Gewährung von Stabilisierungshilfen 2022; Kreditbeschränkung für das Haushaltsjahr 2023
- Feuerwehren in Wunsiedel; Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Hauenreuth; Alternativbeschaffung
- Freisportanlage; Abschluss einer Vereinbarung zur Benutzung der Freisportanlage der Stadt Wunsiedel durch den Schulverband I – Mittelschule
- Freisportanlage; Abschluss einer Vereinbarung zur Benutzung der Freisportanlage der Stadt Wunsiedel durch den Schulverband II – Grundschule
- Sonstiges und Anfragen
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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