RathausReport der Stadt Erlangen vom 13. Januar 2023
Stadtrat bringt Haushalt 2023 auf den Weg
Am Donnerstagabend hat der Erlanger Stadtrat den Haushalt 2023 mit 26 zu 17 Stimmen beschlossen. Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 76,6 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (13,1 Mio Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark mit 4,7 Millionen Euro. In Schulen fließen 22,5 Mio Euro, darin enthalten sind 11,6 Millionen Euro für den Campus Berufliche Bildung. Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale Querschnittsthemen und finden sich in allen Bereichen, beispielsweise in Gebäudesanierungen wieder. In das Geh- und Radwegenetz werden 2,1 Mio Euro investiert. In den Umweltbereich fließen 4,8 Mio, darin enthalten sind 2,5 Mio Euro für private Energiesparmaßnahmen. Für neue Stellen sind 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Mehr als ein Drittel dieses Stellenvolumens dient dem Klimaschutz.
Große Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung des Kultur- und Bildungscampus Franken-hof, des Bürgerzentrums Erlangen-West oder der Bau der Vierfachturnhalle an der Hart-mannstraße – die künftige Gerd-Lohwasser-Halle – laufen weiter. Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Haushalt auf 180 Millionen Euro angesetzt, bei den Einnahmen aus der Einkommensteuer wird von 97,5 Millionen Euro ausgegangen. Abermals kommt der Haushalt ohne Kreditaufnahme aus, die hohen Investitionen sollen in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. Nur der positiven Gesamtentwicklung unseres Standorts habe man es zu verdanken, dass die Krisen sich bislang nicht deutlicher in unserem Haushalt niederschlagen, sagte OB Florian Janik. Zugleich betonte er: „Wir strecken uns an die Decke und reizen unsere Möglichkeiten voll aus.“
Janik gab seiner Haushaltsrede die Überschrift „Verantwortung für Klimaschutz und Zusammenhalt“. In der Zeit der Krisen zeige sich jeden Tag erneut, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat und handlungsfähige Kommunen seien. Gleichzeitig sehe man, dass die anhaltenden Krisen die finanziellen Spielräume der öffentlichen Haushalte massiv einschränken. „Die Preissteigerungen durch Inflation, unterbrochene Lieferketten und Fachkräftemangel treffen auch uns massiv. Egal, welche Investitionsmaßnahmen wir aus dem letzten Haushaltsentwurf ansehen: Überall sind deutliche Kostensteigerungen zu verzeichnen.“ Es sei die gemeinsame Verantwortung, den Anforderungen an Staat und Kommunen in dieser Zeit der Krisen gerecht zu werden und die begonnenen und notwendigen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt kraftvoll und mutig fortzusetzen. Zugleich müsse man Prioritäten setzen. „Dazu gehört auch die bittere Wahrheit: Manches, was wichtig wäre, wird sich künftig nicht mehr so schnell oder im bisherigen Umfang umsetzen lassen. Es ist unsere Pflicht, den Haushalt so verantwortungsvoll zu gestalten, dass wir die Investitionen auch auf Dauer stemmen können.“
In seiner Rede zeigte Janik auf, dass man den Maßnahmenkatalog Klima-Aufbruch unter anderen in den Bereichen Wärmewende, Energetische Sanierung und Verkehrswende ambitioniert angehe. „Wir tun unter den bestehenden Rahmenbedingungen das, was möglich ist, ohne die anderen wichtigen Aufgaben aus dem Blick zu verlieren“, so Janik. Um weiter zu gehen, brauche es rasche und mutige Änderungen bei den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene. Janik nahm zudem den sozialen Zusammenhalt in den Blick. Durch Corona habe sich die soziale Spaltung der Gesellschaft verschärft. Durch die Energiekrise drohten noch mehr Menschen abgehängt zu werden. „Das dürfen wir nicht zulassen, wenn wir unserer Verantwortung als demokratischer und sozialer Rechtsstaat gerecht werden wollen“, sagte Janik. Er hob deshalb die hohen Investitionen in die Bildungsgerechtigkeit durch gute Schulen und Kindertagesstätten hervor. Zugleich setze man sich dafür ein, dass in der anhaltenden Krise Strukturen im Ehrenamt, in der Kultur und im Handel nicht verloren gingen. Gerade in Krisenzeiten sei es wichtig, das Zusammenleben in unserer Stadt zu fördern. Dem dienten auch Maßnahmen wie die Einführung des ErlangenPass Plus, mit dem künftig noch mehr Menschen Zugang in vergünstigte Kultur- und Freizeitangebote erhalten sollen.
Lars Kittel verlässt Stadtrat nach 20 Jahren
Der langjährige Stadtrat der FDP-Fraktion, Lars Kittel, verlässt nach 20 Jahren zum Monatsende den Stadtrat. Das Gremium hat einem entsprechenden Antrag am Donnerstag zugestimmt. Oberbürgermeister Florian Janik verabschiedete den Rechtsanwalt, der erstmals 2002 in das Kommunalparlament gewählt wurde. Von 2014 bis 2020 war Kittel Vorsitzender der FDP-Fraktion. Zuletzt brachte er sich u.a. im Bau- und Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb sowie im Kultur- und Freizeitausschuss ein.
Michael Székely folgt Kittel ab 1. Februar. Er wurde von Oberbürgermeister Florian Janik in der Ratssitzung vereidigt. Der 54-jährige Fachanwalt für Arbeitsrecht ist in Nürnberg geboren, von 2000 bis 2008 war er FDP-Kreisvorsitzender in der Hugenottenstadt.
Neujahrsempfang in Dechsendorf
Der Ortsbeirat Dechsendorf veranstaltet am Sonntag, 15. Januar, seinen traditionellen Neujahrsempfang. Einer Einladung dazu ins Pfarrheim (Bischofsweiherstraße 11) folgt auch Oberbürgermeister Florian Janik.
UVPA kommt zu erster Sitzung 2023 zusammen
Zu seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr kommt der Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) des Stadtrats am Dienstag, 17. Januar, um 16:30 Uhr im Rathaus (1. OG, Ratssaal) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Auswertung der Bürgerbeteiligung zum 1.000-Fahrradbügel-Programm, die Neufassung der Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen in der Innenstadt, die Planung der Stadt-Umland-Bahn-Haltestelle Am Europakanal mit P&R-Anlage und anderes mehr.
Gegen 17:00 Uhr gibt das Staatliche Bauamt Nürnberg einen kurzen Bericht über den Ersatzbrücken-Neubau über den Main-Donau-Kanal.
Faire Sportbälle für Erlanger Vereine
Auf Initiative des Nachhaltigkeitsbeirats der Stadt (NaB) und seines Forums Fairtrade werden 2023 erste „faire Erlanger Fußbälle“ eingeführt. Fairplay ist nicht nur auf dem Feld wichtig, sondern auch bei der Herstellung von Sportbällen. Als Fairtrade-Stadt setzt Erlangen auch in diesem Bereich ein Zeichen, die fairen Sportbälle sind qualitativ sehr hochwertig und erfüllen diverse FIFA- und UEFA-Normen. Dabei sind sie oft nicht teurer als konventionelle Bälle.
Bei einer Informationsveranstaltung wird das Projekt vorgestellt und es können Modelle des Balls getestet werden. Sie findet am Donnerstag, 19. Januar, um 19:00 Uhr in der Spielvereinigung (Kurt-Schumacher-Straße 11) statt. Um besser planen zu können, wird um eine Rückmeldung (E-Mail matthew@fairlangen.org) bis zum 18. Januar gebeten.
Der NaB und sein Forum „Fairtrade“ haben für die Erlanger Sportvereine, die faire Bälle kaufen, auch einige Geschenke vorbereitet. Vereine, die bis zum 31. März 2023 je 30 faire Bälle für sich bestellen, erhalten einen exklusiven fairen Fußball mit dem Erlanger Design. Und der Verein, der die meisten Bälle bestellt hat, erhält fünf weitere gratis dazu.
Weitere Informationen gibt es auch in der Geschäftsstelle des Nachhaltigkeitsbeirats (Nadja Steger, mittwochs bis freitags, Telefon 09131 86-2122, E-Mail nachhaltigkeitsbeirat@stadt.erlangen.de) oder beim Sprecher des Forums „Fairtrade“ Matthew Horner (E-Mail matthew@fairlangen.org) sowie im Internet unter www.fairlangen.org/einkaufen/fairschiessen-faire-sportbaelle/.
Zensus-Erhebungsstelle schließt und gibt Abschlussbericht
Die Zensuserhebungsstelle der Stadt Erlangen (Nürnberger Straße 15) schließt zum 31. Januar. Ausdrücklich danken die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor allem den ehrenamtlichen Erhebungsbeauftragten, die die Volkszählung im vergangenen Jahr unterstützt haben, ebenso den bei der Befragung ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern.
Die vorübergehend eingerichtete Dienststelle, angesiedelt beim Bürgermeister- und Presseamt der Stadtverwaltung, konnte 17.236 Bürgerinnen und Bürger befragen und die Daten eingeben und übertragen. In der städtischen Erhebungsstelle waren ca. 150 ehrenamtliche Interviewerinnen und Interviewer tätig. Die Mitwirkungsbereitschaft der Bevölkerung war überwiegend positiv, es gab im Erhebungszeitraum ein sehr hohes Aufkommen von Bürgeranfragen, die vom Team bearbeitet wurden.
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verabschiedet
Bei einer Feier vor wenigen Tagen in den Räumen des Personal- und Organisationsamtes der Stadt sind sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ruhestand verabschiedet worden. Dank und gute Wünsche für den neuen Lebensabschnitt gab es von Bürgermeister Jörg Volleth und dem Personalrat für Ursula Klee (Amt für Stadtplanung und Mobilität), Margit Zippel (Stadtjugendamt), Sonja Peetz (Stadtjugendamt), Joachim Ehm (Liegenschaftsamt), Willi Rottmann (Amt für Gebäudemanagement) sowie Barbara Müller (Bürgeramt).
Neues vhs-Programm erscheint
Das neue Programmheft für das Frühjahr-/Sommersemester 2023der Volkshochschule (vhs) Erlangen erscheint am Mittwoch, 18. Januar. Das neue Semester beginnt am 6. März. Das Programm liegt in den Gebäuden der vhs (Friedrichstraße 17-21) sowie an mehr als 200 öffentlichen Stellen im Stadtgebiet aus. Ab dem 18. Januar ist auch das Einschreiben für die Kurse und Veranstaltungen der vhs möglich – entweder im Servicebüro (Friedrichstraße 19) oder online unter www.vhs-erlangen.de.
Das Semesterthema der vhs lautet diesmal „Mobilität“ und zieht sich wie ein roter Faden durch die Programmbereiche Sprachen, Gesundheit, Gesellschaft, Kultur, Beruf und vhs club INTERNATIONAL.
Stadtbibliothek zeigt „Leseland DDR“
In der DDR wurde viel gelesen, auch das, was nicht erlaubt war. Eine Ausstellung in der Erlanger Stadtbibliothek zeigt ab sofort und bis 28. Februar das „Leseland DDR“ in all seinen Facetten. Erzählt wird vom Eigensinn der Menschen, die sich ihre Lektüre nicht vorschreiben lassen wollten, die für rare Bücher Schlange standen und auf der Leipziger Buchmesse so manchen begehrten Titel westdeutscher Verlage heimlich in die Tasche steckten.
Die Tafeln der Ausstellung führen aber auch in die Welt der Krimis, Märchen und Science-Fiction ein, sie berichten von der Literatur aus der Sowjetunion, den schreibenden Arbeitern des sozialistischen Realismus und sie lassen in alte Kochbücher blicken. Die Schau wirft Schlaglichter auf die grenzüberschreitende Kraft der Bücher, die Weltreisen über die Mauern des Landes hinweg ermöglichten. Mit den Schriftstellern in der Friedlichen Revolution und der DDR als Thema in der Gegenwartsliteratur endet die Zeitreise.
In Video-Interviews sprechen Zeitzeugen über die Literatur in der DDR. Außerdem liegen für die Besucherinnen und Besucher der Ausstellung Bücher aus der Peter-Sodann-Bibliothek zum Schmökern, Erinnern oder Entdecken bereit.
Erarbeitet wurde diese Ausstellung vom Historiker und Publizisten Stefan Wolle im Auftrag der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Der Eintritt ist frei. Weitere Informationen im Internet unter www.erlangen.de/stadtbibliothek.
Musikalischer Rundgang zur Ausstellung
Dass sie nicht nur bildende Kunst beherrscht, sondern auch eine Gesangskünstlerin ist, zeigt Regine von Chossy am Sonntag, 15. Januar, um 15:00 Uhr im Stadtmuseum Erlangen. Zusammen mit Karina Erhard (Flöten und Saxophon) und David Jäger (Saxophon, Bassklarinette) liefert Regine von Chossy bei diesem musikalischen Rundgang den Soundtrack zur Ausstellung „Intervention und Spurensuche“, in der ihre Kunstwerke in den Dialog mit Museumsräumen und Sammlungsstücken treten.
CHOSSYs WunderKammerMusik gibt den Skulpturen der Künstlerin – darunter „Dunklen Seelen“, „Durchbeißern“ und „Rüsslern“ – eine Stimme, fängt die Energieströme ihrer Vibrationszeichnungen ein und gibt sie mitreißend wieder. Die Bandbreite des Ensembles, das auf improvisierte „Musik aus dem Augenblick“ spezialisiert ist, reicht von Trauergesang über Liebeslieder bis hin zu modernem Jazz – immer passend zur jeweiligen Rauminstallation. Da heult sogar der alte Wolf im Museum mit. Weitere Informationen unter www.stadtmuseum-erlangen.de.
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