RathausReport der Stadt Erlangen vom 16. Dezember 2022

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Rück- und Ausblick: Verantwortung füreinander übernehmen

Die letzte Stadtratssitzung des Jahres gestaltet sich traditionell etwas feierlicher und schließt mit der Jahresschlussrede des Oberbürgermeisters und dem Schlusswort für den Gesamtstadtrat, in diesem Jahr durch Sebastian Hornschild für die Ausschussgemeinschaft Klimaliste Erlangen/Erlanger Linke, der sich kritisch mit den Klimaschutzmaßnahmen auseinandersetzte.

In seiner Rede blickte Oberbürgermeister Florian Janik auf Mut machende Erfolge im zu Ende gehenden Jahr zurück, stimmte aber auch nachdenkliche Töne an und mahnte angesichts des Kriegs in der Ukraine und der aktuellen Krisen an, füreinander Verantwortung zu übernehmen. Das Stadtoberhaupt bilanzierte 2022 als ein Jahr der Gegensätze. Freude: Nach zwei Jahren Corona-Unterbrechung sind die Bergkirchweih und auch das Kulturleben endlich wieder zurück. Erlangen entwickle sich gut. Der Bau des Siemens-Campus schreitet weiter voran und in der Innenstadt tut sich einiges. Besonders zwischen Himbeerpalast und Kollegienhaus – dort, wo sich in ein paar Jahren tausende Studierende bewegen werden – entstehen neue Orte zum Wohnen, für Begegnung und Bildung. Die Planungen für die Stadt-Umland-Bahn gehen voran und neue Spitzenforschungseinrichtungen bereichern den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort.

Doch 2022 bleibt auch ein Jahr der Sorgen. Janik: „Zur Corona-Pandemie und zum Klimawandel sind der Krieg in der Ukraine und eine große Energiekrise gekommen. Statt sich auf die Festtage zu freuen, müssen sich viele Menschen Sorgen wegen der steigenden Energiepreise machen. Die soziale Frage, die sich schon in der Corona-Krise zugespitzt hat, wird noch brisanter und bindet viele unserer Kräfte. Und wie schon in der Corona-Pandemie stehen wir gemeinsam in der Verantwortung, dass Strukturen in unserer Stadt, im Ehrenamt, in der Kultur, im Handel nicht verloren gehen. Dafür treten wir ein“, so der OB. Gleichzeitig werde klar, dass die Krise die finanziellen Spielräume der öffentlichen Haushalte auch in Erlangen massiv einschränken wird. „Manches, was wichtig wäre, lässt sich künftig nicht mehr im bisherigen Umfang umsetzen.“

Ausführlich widmete sich Janik der Klimakrise. Mit dem Klima-Aufbruch habe sich Erlangen auf den Weg gemacht, als Stadtgesellschaft gemeinsam gegen den Klimawandel vorzugehen. „Auch wenn wir die Folgen der Krisen vor Ort nur zum Teil abmildern können, haben wir Hebel für wirksamen Klimaschutz. An vielen Stellen gibt der Fahrplan Klima-Aufbruch noch keine fertige Antwort. Doch er zeigt uns den Weg auf, wie wir Lösungen auf die drängenden Fragen erarbeiten können. Er macht transparent, wo rechtliche Rahmenbedingungen und die finanzielle Ausstattung der Städte verbessert werden müssen. Wir stehen in dieser Situation in der Verantwortung, Prioritäten zu setzen. Wir werden als Gesellschaft die Diskussion führen müssen, wie die, die mehr haben, auch mehr zum notwendigen klimafreundlichen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft beitragen können: Wir stehen alle in Verantwortung füreinander: Denn nur, wenn Stadtverwaltung und die gesamte Stadtgesellschaft an einem Strang ziehen, kann der Klima-Aufbruch gelingen“.

Mit Blick auf das Geleistete und das Zukünftige bei der Unterstützung von Geflüchteten dankte Janik all den Menschen, die sich in der Stadt einbringen und Verantwortung füreinander übernehmen. Janik: „Verantwortung füreinander zu übernehmen, hört nicht an der Stadtgrenze auf. Und für mich ist es ein Zeichen der Hoffnung, wie viele Menschen hier in Erlangen den Aufbau einer Solidarpartnerschaft mit Browary in der Ukraine unterstützen“.

Parkleitsystem hat ausgedient

Das Parkleitsystem, das Autofahrende mit Hilfe von Anzeigetafeln bei der Parkplatzsuche unterstützt hatte, ist in Erlangen in die Jahre gekommen und wird Ende 2022 eingestellt werden müssen. Durch den Umzug wichtiger Beteiligter der Parkraumbewirtschaftung und die Umwidmung von Parkplätzen war das System in den vergangenen Monaten bereits nicht mehr sinnvoll, sowie teilweise nicht mehr voll funktionsfähig und veraltet. Der bis Jahresende laufende Wartungsvertrag wurde von allen Beteiligten unisono nicht mehr gewünscht und damit auch nicht mehr verlängert. Die Anzeigentafeln werden Zug um Zug je nach Personalkapazitäten der Erlanger Stadtwerke und des Tiefbauamtes abgebaut.

„Im Hinblick auf unseren Mobilitätsplan, die Umsetzung der Verkehrswende und das veränderte Mobilitätsverhalten muss das Konzept für die Zukunft neu konzipiert und justiert werden. Derzeit stehen vor allem der Ausbau der Mobilpunkte und der Carsharing-Möglichkeiten im Fokus“, so Planungs- und Baureferent Josef Weber.

Informationen rund um die Mobilität in Erlangen gibt es im Internet unter www.erlangen.de/mobilität.

Siemens eröffnet Campus offiziell

Mit der Fertigstellung des neuen zentralen Empfangsgebäudes eröffnet die Siemens AG am Montag, 19. Dezember, offiziell den Siemens Campus im Stadtsüden. Oberbürgermeister Florian Janik folgt einer Einladung dazu.

Der Siemens Campus ist der erste CO2-neutrale Standort des Global Players und damit ein Musterbeispiel für Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Auf dem ehemaligen Siemens-Forschungsgelände entlang der Paul-Gossen- sowie der Günther-Scharowsky-Straße entsteht ein neuer, lebendiger Stadtteil. Die mit moderner Büroinfrastruktur ausgestatteten Gebäude bilden mit großzügigen Grün- und Freiflächen, Gastronomie-, Einkaufs- und Service-Angeboten einen attraktiven Campus für das „Arbeiten von morgen“.

Friedenslicht wird auf der Waldweihnacht übergeben

Im Namen der Erlanger Pfadfinderinnen und Pfadfinder überreicht Harald Rosteck, Vorsitzender des Pfadfinder-Fördererkreises Nordbayern e. V., am Montag, 19. Dezember, auf der Bühne der Erlanger Waldweihnacht das Friedenslicht aus Bethlehem. Oberbürgermeister Florian Janik nimmt das Licht, mit dem die Pfadfinder an die weihnachtliche Botschaft erinnern, entgegen.

Jüdische Kultusgemeinde entzündet Chanukka-Licht

Im Beisein von Oberbürgermeister Florian Janik entzündet die Vorsitzende der Jüdischen Kultusgemeinde Erlangen, Ester Limburg-Klaus, am Montag, 19. Dezember, das Chanukka-Licht am Hugenottenplatz.

Nachhaltig, kooperativ und kreativ: Der Erlanger Naschautomat „ErNa“

Das soziokulturelle Stadtteilzentrum Kulturpunkt Bruck und die Teilerei sind um eine Attraktion und eine Kooperation reicher: der Erlanger Naschautomat „ErNa“. Bestückt ist er mit Produkten aus der Teilerei, dem Laden für überschüssige Lebensmittel in der Schiffstraße 12. Seit Juli 2021 setzt sich der Laden gegen Lebensmittelverschwendung und für mehr Wertschätzung ein. Bei einem Pressetermin am Dienstag, 20. Dezember, wird er offiziell in Betrieb genommen.

Der Inhaber der Meister Küfner Nusseckenmanufaktur (Nürnberg) hat den veralteten, aber funktionsfähigen Automaten geschenkt. „Wir möchten gerne im Rahmen der Gemeinwohlökonomie Projekte unterstützen, die sich vor Ort gegen Lebensmittelverschwendung und für ein solidarisches Miteinander engagieren und freuen uns, der Teilerei und dem Kulturpunkt Bruck unseren ausgedienten Automaten zu schenken“, so Küfner. Am Automaten kann, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten der Teilerei, ganz entspannt eingekauft werden.

Eine besondere Leckerei der Teilerei sind die beliebten selbstgemachten Brotchips, die jetzt auch im Automaten zu finden sind. In den Fächern lässt sich aber auch die Produktvielfalt des Interkulturellen Gemeinschaftsgartens am Kulturpunkt Bruck entdecken, die Gartenlinie „Wilde Küche“. Von verschiedensten Marmeladen über Essig, Chutneys, Salz wird es hier auch immer wieder mal Saatgut oder sogar Upcycling-Kunst geben.

HC Erlangen lädt zum „dritten“ Weihnachtsfeiertag

Der Handballclub (HC) Erlangen lädt am 27. Dezember alle ErlangenPass-Inhaberinnen und -inhaber ein, das Spiel gegen den TVB Stuttgart in der Arena Nürnberger Versicherung (Nürnberg, Kurt-Leucht-Weg 11) zu besuchen. Eigens dafür wurde ein Formular eingerichtet, über welches sich die Karteninhaber unter Angabe ihrer ErlangenPass-Nummer Tickets für sich sowie eine Begleitperson bestellen können – vollkommen kostenfrei. Das Formular ist im Internet unter https://forms.gle/TYt5vsSbMPAYuDfs8 abrufbar.

Das terminlich zum Schlussspiel für 2022 passende „Fest der Liebe“ will man beim HC Erlangen zum Anlass nehmen, auch an die Menschen zu denken, die es vielleicht nicht so leicht haben. Die Aktion soll Menschen erreichen, die gerne einmal ein Sportereignis dieser Art live erleben möchten, aber aufgrund der angespannten finanziellen Situation darauf verzichten müssen. So hofft man beim Handball-Bundesligisten darauf, mit dieser Aktion den Menschen ein nachträgliches Weihnachtsgeschenk für den „dritten“ Feiertag bescheren zu können.

Stadt hat Aktiv-Cards versendet

Mit einem Schreiben von Oberbürgermeister Florian Janik hat das Bürgermeister- und Presseamt der Stadt jetzt wieder die Aktiv-Card versendet. Damit dankt die Kommune Vereinen und Institutionen für ihr großes ehrenamtliches Engagement. Die Karte ermöglicht im kommenden Jahr wieder Vergünstigungen in verschiedenen Einrichtungen. So gibt es beispielsweise eine Ermäßigung für Vorstellungen im Markgrafentheater, auf die Jahresgebühr der Stadtbibliothek oder auf den Eintritt in die Erlanger Bäder. „Danke, dass Sie alle `bei der Stange` bleiben und nach kreativen Möglichkeiten suchen, Ihre Vereinsheime zu erhalten trotz steigender Energiekosten, Ferienprogramme durchgeführt haben mit Kindern, die nach Corona mal wieder vom Sofa geholt werden mussten, für die bunte Vielfalt an Festen und Feiern in diesem Jahr, die wir alle dringend gebraucht haben…“, heißt es im Anschreiben des Oberbürgermeisters.

Insgesamt hat die Stadt Erlangen knapp 950 Aktiv-Cards an 400 Gruppen verteilt.

Rund um das Ehrenamt in der Hugenottenstadt gibt es Information online unter www.erlangen.de/ehrenamt.

Stadt erinnert an Sicherungspflichten auf Gehwegen

Die Stadt Erlangen weist alle Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer darauf hin, dass öffentliche Gehwege bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte zu sichern sind. Dazu zählt auch, wenn kein Gehweg vorhanden ist, der Straßenrand auf einer Breite von 1,5 Metern. Die „Schneeräumpflicht“ gilt an Werktagen ab 7:00 Uhr, an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8:00 Uhr und jeweils bis 20:00 Uhr. Schnee und Räumgut ist dabei so zu lagern, dass Hydranten, Fußgängerüberwege, Abflussrinnen und ähnliches freigehalten werden.

Der Einsatz von Salz oder anderen ätzenden Stoffen zum Streuen ist verboten. Am besten geeignet ist „stumpfes Streugut“, z. B. Splitt, Granulat oder Sand. Alle Eigentümer werden gebeten, die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen rechtzeitig durchzuführen bzw. zu veranlassen und so oft zu wiederholen, dass eine Gefährdung ausgeschlossen werden kann. Die Grundstückseigentümer haben bei der Beauftragung von Hausmeisterdiensten usw. darauf hinzuwirken, dass nur zugelassene abstumpfende Mittel eingesetzt werden.

Mehr Informationen im Internet unter www.erlangen.de/winterdienst.

vhs über Jahreswechsel geschlossen

Die Volkshochschule Erlangen (vhs) macht über die Feiertage Pause. Das Servicebüro in der Friedrichstraße 19 ist noch bis zum 23. Dezember geöffnet, in der Zeit vom 27. Dezember bis zum 5. Januar bleibt es geschlossen. In dieser Zeit ist die vhs auch telefonisch nicht zu erreichen. Am Montag, 9. Januar, öffnet die vhs wieder ihre Pforten, dann geht auch der Kursbetrieb weiter. Anmeldungen zu Kursen und Veranstaltungen sind jedoch jederzeit online möglich unter www.vhs-erlangen.de. Am Mittwoch, 18. Januar, erscheint das neue Programmheft für das im März beginnende Frühjahr-/Sommersemester 2023.

Impfzentrum schließt am 23. Dezember – letzte vor-Ort-Termine – bisher 595.982 Impfungen durchgeführt

Die Impfzentren in Bayern schließen zum Jahresende. Der letzte Impftag der Erlanger Einrichtung ist am Freitag, 23. Dezember. In der Woche vor Weihnachten hat das Impfzentrum noch einmal Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. Der Impfshop in den Arcaden ist bereits am 22. und 23. Dezember geschlossen.

Termine können über die Hotline des Erlanger Impfzentrums unter der Rufnummer 09131/86 6500 oder über www.impfzentren.bayern vereinbart werden. Impfungen sind aber auch ohne Termin möglich. Noch bis zum 21. Dezember sind mobile Teams in Stadt und Landkreis unterwegs. Die Termine sind ohne Anmeldung offen für alle ab 12 Jahren.

Die letzten Termine:

  • Montag | 19. Dezember | Bürgersaal Heroldsberg (Hauptstr. 104) | 10:00 bis 16:00 Uhr
  • Mittwoch | 21. Dezember | Ev. Gemeindehaus Baiersdorf (Kirchenplatz 7) | 12:00 bis 16:00 Uhr
  • Mittwoch | 21. Dezember | Mehrzweckhalle Weisendorf (Reuther Weg 6) | 12:00 bis 18:00 Uhr.

Alle zugelassenen und empfohlenen Impfstoffe stehen im Impfzentrum in der Sedanstraße zur Verfügung. Bei Sonderaktionen vor Ort werden der ursprüngliche Impfstoff von BioNTech/Pfizer zur Grundimmunisierung und die aktuellen BA.4/BA.5-Impfstoffe von BioNTech/Pfizer und von Moderna zur Auffrischung angeboten sowie der „Totimpfstoff“ von Valneva.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt Auffrischungsimpfungen mit den neuen, an die Omikron-Variante BA.4/BA.5 angepassten mRNA-Impfstoffen von Moderna und BioNTech/Pfizer. Eine vierte Impfung (also eine zweite Auffrischung) empfiehlt die STIKO weiterhin Personen, die mindestens 60 Jahre alt sind, aufgrund von Vorerkrankungen einer Risikogruppe angehören oder in medizinischen Berufen bzw. im Pflegebereich arbeiten. Das Impfzentrum führt die Viertimpfung auf persönlichen Wunsch auch bei Personen durch, die von der STIKO-Empfehlung nicht erfasst sind. Hierbei sind Impfabstände und Infektionen zu berücksichtigen. Für die Grundimmunisierung, also die ersten zwei Impfungen, sind nach wie vor nur die ursprünglichen Impfstoffe zugelassen.

In der Stadt Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt wurden in der 49. Kalenderwoche 2022 insgesamt 792 Corona-Schutzimpfungen durchgeführt. Davon entfallen 333 Impfungen auf das Impfzentrum und seine Außenstellen sowie auf Sonderaktionen und Einrichtungen und 459 Impfungen wurden bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten in Stadt und Landkreis vorgenommen. Somit wurden insgesamt seit Beginn (KW 53/2020) 595.982 Impfungen in Erlangen und im Landkreis Erlangen-Höchstadt verabreicht. Insgesamt haben 202.661 Personen die Zweitimpfung erhalten und damit den vollen Schutz (Quote vollständiger Schutz: mindestens 80,4 Prozent), 163.119 Personen (64,7 Prozent) haben bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. Zu den Impfungen, die durch angestellte Betriebsärztinnen und Betriebsärzte bzw. betriebsärztliche Dienste unabhängig vom Impfzentrum durchgeführt wurden, liegen der Stadt Erlangen keine vollständigen Zahlen vor.

Weitere Informationen im Internet unter www.erlangen.de/impfzentrum.

Erlass des 1. Deckblatts zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Eltersdorf“

Der Stadtrat hat vor kurzem das 1. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 226, den Bebauungsplan Nr. E 228-A sowie das 2. Deckblatt zum Bebauungsplan Nr. E 264 – Gewerbegebiet Eltersdorf – für das Gebiet südlich und westlich der Bundesautobahn A 3, nördlich der Weinstraße und östlich der Bahnlinie Nürnberg-Bamberg als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung sowie die in den Festsetzungen des Bebauungsplanes genannten DIN-Normen und weitere Regelwerke werden zu jedermanns Einsicht beim Amt für Stadtplanung und Mobilität Erlangen (Gebbertstraße 1, 3. OG) während der allgemeinen Dienststunden bereitgehalten. Auf Verlangen wird über seinen Inhalt im Zimmer 339 bei Kirsten Bödeker (Telefon 09131 86-1333) Auskunft gegeben. Weitere Informationen sowie einen Lageplan gibt es in der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes („Die amtlichen Seiten“ Nr. 25, 15. Dezember 2022; www.erlangen.de/amtsblatt).

Durch den Bebauungsplan wird das Gewerbegebiet Eltersdorf für eine Nutzung durch höherwertiges Gewerbe entwickelt. Hierzu sind nicht nur Regelungen hinsichtlich der Art der Betriebe getroffen worden, sondern Betriebe mit möglichen negativen Auswirkungen auf das Gewerbegebiet selbst, auf umliegende schutzbedürftige Nutzungen sowie auf die bestehende Verkehrsinfrastruktur sind ausgeschlossen. Im Geltungsbereich kann daher zukünftig durch die Änderung ein Mix aus produktivem emissionsarmem Gewerbe, Handwerk und Dienstleistungen umgesetzt werden. Einzelhandel, Bordelle, bordellartige Betriebe sowie sonstige Betriebe und Einrichtungen, bei denen die Ausübung sexueller Handlungen betriebliches Wesensmerkmal ist, sowie Vergnügungsstätten südlich der Straße am Pestalozziring und störende Gewerbebetriebe mit negativen Auswirkungen auf den Straßenverkehr sind ausgeschlossen.