Coburg: Johannes Wagner Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen gibt Statement zum Haushalt 2023
Johannes Wagner, Arzt und Berichterstatter für Öffentliche Gesundheit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, erklärt zum Haushalt 2023:
„Mit dem Haushalt 2023 geben wir den Startschuss für ein neues Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit. Wenn uns die Pandemie eines vor Augen geführt hat, dann wie wichtig eine starke Öffentliche Gesundheit für uns alle ist. Ein gut ausgerüsteter und gut vernetzter öffentlicher Gesundheitsdienst ist hierfür unabdingbar. Deswegen gründen wir in dieser Legislatur das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit. Es bündelt die Aktivitäten im Public-Health-Bereich, treibt die Vernetzung des öffentlichen Gesundheitsdienstes voran und übernimmt die Gesundheitskommunikation des Bundes.
Den ersten Schritt hierzu machen wir jetzt mit dem Haushalt 2023: Das Bundesgesundheitsministerium erhält 250.000 € für die Beteiligung von Sachverständigen, die die Aufsetzung des Instituts begleiten. So stellen wir sicher, dass das Bundesinstitut auf Fachexpertise gründet und eine praktische Unterstützung für die Gesundheitsämter vor Ort wird.
Gesundheitsrisiken vorzubeugen ist eine essentielle Aufgabe des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und der effektivste Weg zu einer gesunden Gesellschaft. Deswegen investieren wir zusätzliche 850.000 € um den Nationalen Präventionsplan anzustoßen. Er umfasst konkrete Maßnahmenpakete für Wiederbelebung, Geburtsgesundheit, Alterszahngesundheit, Diabetes, Einsamkeit, Suizid und die Vorbeugung von klima- und umweltbedingten Gesundheitsschäden. Prävention ist nicht nur für uns Grüne zentral, sondern steht auch im Mittelpunkt des Koalitionsvertrags. Mit dem Haushalt 2023 packen wir das nun an.“
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