Der Neue Wiesentbote

Ausschreibung erfolgt

Der Marktgemeinderat Gößweinstein hält aktuell am bayerischen Förderprogramm zum Breitbandausbau in der gesamten Gemeinde fest. Die Ausschreibung im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie ist für alle Ortsteile vorzunehmen, beschlossen die Räte einstimmig während der jüngsten Marktgemeinderatssitzung und deckelten die so genannte Wirtschaftlichkeitslücke auf 6 Millionen Euro.

Allerdings könnte sich dies zum 1. Januar nächsten Jahres schon wieder ändern. Vom Büro Corwese wurde mitgeteilt, dass im Rahmen des Bundesförderprogramms ab dem 1. Januar in allen Ortsteilen ein flächendeckender Glasfaserausbau durchgeführt werden könnte. Es wurde deshalb überlegt, ob ein Umstieg auf das Bundesprogramm sinnvoll wäre. Denn beim bayerischen Förderprogramm werden nicht alle Grundstücke eines Ortsteils an das Glasfasernetz angeschlossen. Diese könnten dann aber über das Bundesprogramm förderfähig sein. Das bisherige Bundesprogramm wurde wegen ausgeschöpfter Finanzmittel rückwirkend zum 17. Oktober gestoppt. Das heißt, das es momentan vom Bund keine Zuschüsse zum Breitbandausbau gibt. Derzeit ist auch noch nicht abzusehen, ob das Bundesprogramm Anfang nächsten Jahres neu aufgelegt wird und wie hoch dann die Förderquote ist. Ein Warten auf die Reaktivierung des Bundesprogramms ist daher nicht nur ungewiss, sondern würde für den Markt Gößweinstein mit einem erheblichen Zeitverzug einhergehen. Auch hätte dies dann eventuell zur Folge, dass in bestimmten Straßenzügen innerhalb weniger Jahre zweimal Tiefbauarbeiten wegen des Glasfaserausbaus durchgeführt werden müssten.

Für den Hauptort Gößweinstein hat die Telekom Deutschland GmbH inzwischen mitgeteilt, das sie in den Jahren 2024/2025 nun doch einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant. Dafür ist dann kein Eigenanteil des Marktes mehr erforderlich. Die Ausschreibung für den Ausbau der weiteren Ortsteile stünde daher jetzt an. Im Rahmen der bayerischen Gigabitrichtlinie wird der Glasfaserausbau allerdings nicht in allen Ortsteilen flächendeckend durchgeführt. Die Grobkosten für den Ausbau in der in der bayerischen Gigabitrichtlinie liegen nun bei 6,6 Millionen Euro. Der Eigenanteil des Marktes wird auf 1,06 Millionen Euro geschätzt, was einem Fördersatz von zirka 83,9 Prozent entspricht. Gegenüber dem Eigenteil ohne einen Eigenausbau durch die Telekom reduziert sich dieser allerdings nur um 30.000 Euro. Dies liegt daran, dass der Markt auf Grund der gesunkenen Baukosten von ehemals 8,6 Millionen Euro wesentlich weniger Härtefallförderung erhält. Zudem wurde die Anzahl der förderfähigen Anschlüsse reduziert, was ebenfalls eine Senkung der Förderung zur Folge hat. Ansonsten soll die bereits während der Novembersitzung letzten Jahres beschlossene Ausbauplanung vollumfänglich fortgesetzt werden.