Der Neue Wiesentbote

Forchheimer FREIE WÄHLER kritisieren Entscheidung des Oberbürgermeisters

Die ohne vorherige Einbindung des Stadtrats über die Medien verkündete Beschränkung auf nur zwei und zudem nur in der Aula der Ritter-von-Traitteur-Mittelschule stattfindende Bürgerversammlungen stösst auf Kritik der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion.

Sie sieht hierin einen bürgerunfreundlichen Akt, der viele Stadtteilbewohner von einer Teilnahme abhalten wird, auch wenn die Möglichkeit bestünde, sich digital zuzuschalten.

Fraktionssprecher Manfred Hümmer: Bürgerversammlungen sind ein Führerkennungssystem für Herausforderungen in der Stadt, das gilt es ernst zu nehmen und zu nutzen. Hier werden vornehmlich stadtteilspezifische Probleme angesprochen, die bei lediglich zwei zentralen Veranstaltungen deutlich zu kurz kommen. Gerade ältere Bürgerinnen und Bürger und Menschen mit Beeinträchtigung, die oftmals über keinen fahrbaren Untersatz verfügen und auch nicht die entsprechenden PC-Ausstattung besitzen, werden durch diese neue Verfahrensweise außen vor gehalten. Einmal im Jahr sollte es dem Oberbürgermeister doch wert sein, alle Stadtteile zu besuchen und sich hier den Fragen und Anregungen der Bürgerschaft zu stellen, so Hümmer abschließend.

Fraktionskollege Ludwig Preusch ergänzt: Gem. Art. 18 der Bayerischen Gemeindeordnung sollen in größeren Gemeinden Bürgerversammlungen auf Teile des Gemeindegebiets beschränkt werden. Die Tagesordnungspunkte sollen sich vor allem auf den Gemeindeteil beziehen. Wird an der in diesem Jahr erstmals praktizierten Form festgehalten, befürchten wir, dass es im Hinblick auf das zur Verfügung stehende Zeitkontinent auch zu Interessenskonflikten innerhalb der Bürger kommen könnte. Wer interessiert sich schon für die partiellen örtlichen Probleme eines anderen Ortsteils, wenn er selbst nicht davon betroffen ist?

Stadtrat Erwin Held erinnert sich: In allen Jahren zuvor und auch schon unter den Amtsvorgängern des amtierenden Oberbürgermeisters war es guter Brauch und ein Zeichen der Wertschätzung den Bürgern gegenüber, diese Versammlungen dezentral in den Stadtteilen durchzuführen. So war beispielsweise in Kersbach der Andrang und Redebedarf häufig so groß, dass sogar zwei Versammlungen durchgeführt wurden. Wir fordern deshalb den Oberbürgermeister auf, zumindest ab 2023 wieder zur alten und bewährten Form der Bürgerversammlungen zurückzukehren.

V.i.S.d.P.: Manfred Hümmer