Der Neue Wiesentbote

Von Oberfranken in die Republik Moldau

Die Delegation um Markus Oesterlein vor dem Parlament der Republik Moldau. Foto: Privat

Die aktuelle Situation in der Ukraine stand im Mittelpunkt bei der von dem Kronacher Kreis- und Stadtrat Markus Oesterlein organisierten Fahrt in die Republik Moldau. Bis heute ist der Anreinerstaat an die Ukraine teilweise besetzt und russische Soldaten sind in „Transnistrien“ stationiert. Unterstützung bei der Terminorganisation erhielt er durch die Hanns-Seidel-Stiftung, die vor Ort ist.

Hohe Inflation, die Unterbringung einer hohen Anzahl an Flüchtlingen und gesellschaftliche Spannungen sowie Fake-News-Kampagnen waren Schwerpunktthemen. Oesterlein sah hierbei Parallelen zu der Situation in der Heimat. „Auch uns treiben ähnliche Sorgen um!“, so Oesterlein nach einem Gespräch mit Abgeordneten des Parlaments. Gerade die Nähe zu der Ukraine verschärfe aber nochmal das Gesamtbild. Selbstkritisch blickte Oesterlein in der Diskussion auf die bisherige Politik der Bundesrepublik. So sei man – auch in unionsregierten Zeiten – oft zu freundlich zu Russland gewesen, habe zu viel toleriert und habe sich abhängig gemacht. „Heute würde dies keiner bei klarem Verstand mehr machen!“, meint Oesterlein.

Markus Oesterlein bedankt sich bei den Stadträten von Chisinau für die Diskussion. Foto: Privat

Im Gespräch war Oesterlein auch mit Stadtratsmitgliedern der moldauischen Hauptstadt Chisinau. Hier wurde der beschränkte Einfluss kommunaler Mandatsträger spürbar. Dieser Eindruck verdeutlichte sich noch mehr bei einem Gespräch mit dem Bürgermeister von Sireti Herrn Boaghi Leonid. Mit 7.000 Einwohnern gehört die Stadt zu einer der größeren Moldaus. Mit einem städtischen Haushalt in Höhe von ca. 400.000 €, bei dem 70 % für die 120 Angestellten der Kommune berücksichtigt werden müssen, wird die geringe Entscheidungskompetenz im zentralistischen Moldau deutlich. Gleichzeitig ähneln sich die Aufgaben mit Brandschutz und Kinderbetreuung sowie auch Unterhalt von 50 km Gemeindestraßen.

Markus Oesterlein stellt die Arbeit der JU den Mitgliedern der Partnerorganisation PAS Youth vor. Foto: Privat

Wie sehr die junge Bevölkerung des Landes für Europa brennt, wurde in der Diskussion mit VertreterInnen der PAS Youth deutlich. Oesterlein, der auch Bezirksvorsitzender der oberfränkischen Jungen Union ist, konnte sich gemeinsam mit stellvertretendem JU Landesvorsitzenden Alexander Hannes über die politische Jugendarbeit mit Nachwuchskräften der aktuellen Regierungspartei auch austauschen. Hierbei wurde deutlich, dass diese ihr Land aufbauen wollen und eine feste Anbindung an Europa forcieren. „Russland zeigt gerade, was es von der Souveränität von Ländern hält.“, meint Oesterlein. Gerade unter Berücksichtigung, dass ein Teil des Landes schon lange besetzt sei, sei die Furcht vor Putin umso nachvollziehbarer. Entsprechend stark war auch die Unterstützung und Solidarität mit ukrainischen Geflüchteten wie in der Diskussion mit Rechtsanwälten, die Flüchtlinge betreuen, sowie der Nichtregierungsorgansiation „Moldova for peace“ deutlich wurde. Auch hier konnte man feststellen, dass die Erfahrung, wonach zahlreiche ukrainische Geflüchtete bereits wiederzurückgekehrt sind, geteilt wird. Oesterlein bedankte sich bei den Vertretern der HSS vor Ort, die die zahlreichen Gesprächspartner vermittelt haben und somit interessante Einblicke und Diskussionen ermöglicht haben.