Der Neue Wiesentbote

Der Neubau eines Rehabilitätszentrums der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern an der Lohengrin-Therme in Bayreuth wurde mit Bescheid vom 1. September 2022 durch das aufsichtführende Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales genehmigt. Dies erfuhr die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme auf Nachfrage bei Staatsministerin Ulrike Scharf. Kramme hatte sich in einem erneuten Schreiben dafür eingesetzt, dass aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen im Bausektor die Schließung der Höhenklinik Bischofsgrün zugunsten eines Neubaus am Standort Bayreuth nochmals überprüft wird.

Wie Staatsministerin Scharf mitteilt, hätten mehrere beauftragte Gutachter festgestellt, dass kein Verstoß gegen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit feststellbar und die vorliegende Planung aus baufachlicher Sicht wirtschaftlich umsetzbar sei. Strukturpolitische Überlegungen dürften laut Scharf nicht berücksichtigt werden. Das Genehmigungsverfahren sei somit
abgeschlossen.

Für Anette Kramme eine wenig befriedigende Antwort. „Bei den derzeitigen Rahmenbedingungen besteht die große Gefahr, dass ein Neubau finanziell aus dem Ruder läuft. Die Höhenklinik in Bischofsgrün wäre meiner Meinung nach in einem verträglichen finanziellen Rahmen sanierbar gewesen. Allerdings fehlte dazu anscheinend der Wille zugunsten einer zentralisierten Einrichtung, die so erneut Arbeitsplätze aus dem Landkreis abzieht und eine erhebliche Brache in Bischofsgrün hinterlässt. Daher muss es nun oberste Priorität sowohl für die Deutsche Rentenversicherung Nordbayern als auch für Staatsministerin Scharf sein, die Bemühungen um eine mögliche Nachnutzung zusammen mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege intensiv zu forcieren“.