Der Neue Wiesentbote

Es erzählt sich wie eine nie enden wollende Geschichte: die Versuche der Stadt Kulmbach, den Bahnhof barrierefrei umzubauen oder umbauen zu lassen. Seit Jahrzehnten setzen sich die politischen Verantwortlichen der Stadt für eine Verbesserung der dortigen Umstände ein – leider bisher immer vergebens. Am 11. Juli 2022 war der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr in Kulmbach zu Gast und verschaffte sich dort selbst ein Bild vom nicht hinnehmbaren Zustand des Kulmbacher Bahnhofes. Er verwies auf eine mögliche Förderung des barrierefreien Ausbaus mittels des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG), bei dem sich Bund, Land und Kommune die Kosten teilen. In einem ersten Schritt, so erklärte es der Regierungspolitiker, wäre es allerdings nötig, den Freistaat Bayern um die Bereitstellung der entsprechenden Gelder zu bitten.

Dies geschah dann sogar persönlich am 30. Juli 2022 im Vorfeld der Eröffnung der 71. Kulmbacher Bierwoche. Hier war der Bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter zu Gast und traf sich vor den offiziellen Feierlichkeiten u.a. mit Oberbürgermeister Ingo Lehmann und Landrat Klaus Peter Söllner zu einem gemeinsamen Gespräch, in dem OB und Landrat dem Minister die Zustände des Bahnhofes und die Möglichkeit zur Förderung eines barrierefreien Umbaus durch das GVFG darstellten. Der Minister versprach, sich dem Thema anzunehmen und meldete sich kürzlich mit einem Schreiben an Oberbürgermeister Ingo Lehmann.

„Ich konnte mir bei meinem Besuch im Juli persönlich einen Eindruck vom Zustand des Bahnhofes Kulmbach verschaffen. Der barrierefreie Ausbau ist in meinen Augen ein Muss“, schreibt der Minister. Gleichzeitig stellt er klar, dass eine Förderung mittels Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz durch den Freistaat Bayern voraussetze, dass der Bund die Regionalisierungsmittel massiv erhöht, um eine Kofinanzierung zu ermöglichen.

Er verwies in seinem Schreiben darauf, dass er aufgrund der zuletzt gemachten Erfahrungen der Stadt Kulmbach rate, selbst mit freiwilligem Engagement die Deutsche Bahn mit der Planung des barrierefreien Umbaus zu beauftragen. „Bei neuen oder zeitlich begrenzten Konjunkturprogrammen – unabhängig ob durch Bund oder Freistaat – hatten zuletzt jene Bahnhöfe höhere Chancen berücksichtig zu werden, bei denen bereits Baurecht oder zumindest Vorplanungen existieren“, so Bernreiter.

Und er ergänzt: „Sollte dieser Anregung gefolgt werden, wird mein Haus angesichts der dann bestehenden Mittelsituation prüfen, ob eine finanzielle Unterstützungsmöglichkeit der Stadt Kulmbach im Rahmen ihres Kofinanzierungsanteils besteht.“ Oberbürgermeister Ingo Lehmann zeigt sich erfreut über die Inhalte des Ministerbriefes und betont in seiner Antwort: „Wenn nun aber die Möglichkeit besteht, dass der Freistaat Bayern uns finanzielle Unterstützung in Aussicht stellt, wenn wir als Stadt den ersten Schritt gehen, Mittel in unseren Haushalt einplanen und die DB Station&Service AG beauftragen, einen barrierefreien Ausbau in die Wege zu leiten, dann werden wir diese Chance zweifelsfrei ergreifen.“

Hier das Antwortschreiben:

27.09.2022 – AW StM Christian Bernreiter Barrierefreier Umbau Bahnhof Ku…