Herzogenauracher Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“ hofft auf Umdenken im Stadtrat

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Herzogenauracher Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“ hofft auf Umdenken im Stadtrat September 2022
Beim Treffen der Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“ wurde festgestellt, dass der Wahlerfolg des Bürgerentscheids mit 55 Prozent Ja-Stimmen zum Stopp der Südumfahrung ein großer Erfolg war und damit ein klarer Auftrag an den Stadtrat erfolgt ist. Daraufhin wurde jedoch konstatiert, dass seit der Wahl im Mai kaum Aktionen der Stadtverwaltung stattgefunden haben, um den Bürgerwillen in die Tat umzusetzen. Foto: Bürgerinitiative „Stopp Südumfahrung“

Stopp Südumfahrung – Hoffnung auf Umdenken im Stadtrat

Am Freitag, 9. September 2022, traf sich die Bürgerinitiative (BI) „Stopp Südumfahrung“, um die Ereignisse nach dem gewonnenen Bürgerentscheid und zukünftige Entwicklungen hinsichtlich der Südumfahrung zu besprechen.

Zunächst wurde festgestellt, dass der Wahlerfolg des Bürgerentscheids mit 55 Prozent Ja-Stimmen zum Stopp der Südumfahrung ein großer Erfolg war und damit ein klarer Auftrag an den Stadtrat erfolgt ist. Daraufhin wurde jedoch konstatiert, dass seit der Wahl im Mai kaum Aktionen der Stadtverwaltung stattgefunden haben, um den Bürgerwillen in die Tat umzusetzen. So liegen derzeit weder neue Pläne hinsichtlich der Verkehrsentlastung für Niederndorf noch für andere stark befahrene Straßen der Ortsteile vor. Ebenso wurden auch die verkehrsmindernden Vorschläge der Bürgerinitiative nicht aufgegriffen.

Insgesamt herrschte die Sorge vor, dass SPD und CSU das Wahlergebnis nicht anerkennen und schlichtweg die Jahresfrist, die für dieses Bürgerbegehren bindend ist, abwarten, um dann den alten Plan des Baus der Südumfahrung weiter durchziehen werden. Dies ließen die Aussagen von SPD und CSU nach der Wahl durchaus vermuten, sagte Prof. Dr. Martine Herpers, eine der Hauptinitiator*innen des Bürgerentscheids.

Deshalb wurde abschließend der Beschluss gefasst, dass dann die Bürgerinitiative sofort wieder ein neues Bürgerbegehren startet. Dabei wurden schon die anstehenden Aufgaben verteilt und festgestellt, dass ausreichend finanzielle Mittel für ein zweites Bürgerbegehren zur Verfügung stehen. Robert Erhardt, einer der Hauptverantwortlichen der BI, sagte abschließend: „Wir sind fest entschlossen ein zweites Bürgerbegehren in einer Legislaturperiode zu starten, hoffen jedoch, dass CSU und SPD den demokratischen Beschluss des Bürgerentscheids aus dem vergangenen Mai akzeptieren und endlich anfangen die Verkehrswende, die sich die Bürger*innen wünschen, konsequent umzusetzen.“

Weitere Infos zur Bürgerinitiative (BI) „Stopp Südumfahrung“ gibt es unter https://stopp-suedumfahrung.de/.

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