Stadtratssitzung im Rathaus Wunsiedel
Bekanntmachung
Am Donnerstag, 22.09.2022 um 18:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal im Rathaus Wunsiedel die 32. Sitzung des Stadtrates (Hybrid-Sitzung) statt.
Tagesordnung
1 Protokollgenehmigung
2 Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Sternenzelt in Wunsiedel:
a) Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung durch den Architekten
b) Billigung der Entwurfsplanung
3 Städtepartnerschaften: Bericht über die Besuche in unseren Partnerstädten Mende und Lapy
4 Örtliche Rechnungsprüfung:
a) Vorstellung des Prüfberichtes 2020
b) Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2020 der Stadt Wunsiedel und der Hospitalstiftung Wunsiedel gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) und des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG):
a) Erstmalige endgültige Herstellung der Fl.-Nr. 984/6 (Teilfläche) der Gemarkung Wunsiedel zur Erschließungsstraße durch Erschließungsvertrag
b) Namensgebung der Fl.-Nr. 984/6 (Teilfläche) der Gemarkung Wunsiedel
c) Widmungsaufstufung der Fl.-Nr. 984/6 (Teilfläche) der Gemarkung Wunsiedel zur Ortsstraße
6 Zweckverband Gewerbepark Am Plärrer: Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz auf den Zweckverband
7 Luisenburg-Festspiele 2022: Bericht über den Abschluss der Spielzeit 2022
8 Sonstiges und Anfragen
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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