Bamberg: Erörterungstermin zum Bahnausbau in der Konzert- und Kongresshalle hat begonnen
OB Starke: „Wir reichen die Hand, um gute Lösungen zu erzielen“
Erörterungstermin zum Bahnausbau in der Konzert- und Kongresshalle hat begonnen
„Wir haben die feste Absicht, konstruktiv an dem Erörterungstermin mitzuwirken und reichen die Hand, um gute Lösungen zu erzielen, die sowohl den Interessen der Bahn als auch der Stadt Bamberg entsprechen.“ Das hat Oberbürgermeister Andreas Starke zu Beginn des Erörterungstermins zum Planfeststellungsverfahrens für den Bahnausbau durch das Stadtgebiet im Hegelsaal deutlich gemacht.
Gleichwohl ließ er keinen Zweifel daran, dass es in der Verantwortung der Vorhabenträgerin DB Netz AG liege, dass sich, so Starke, „ein erhebliches Konfliktpotenzial aufgetürmt hat, mit dem wir nun in die Erörterung gehen.“ Nachdem die Bahn 2017 eine völlig neue Spurplanung vorgelegt habe, mit für die Stadt oft negativen Auswirkungen, habe die Stadt sehr schnell reagiert und bis Anfang 2021 alle fachlichen Positionen komplett zu Papier gebracht. „Die DB Netz AG hat aber leider nur die städtischen Beschlusslagen bis zum Frühjahr 2020 in seine Vorhabenpläne aufgenommen. Er war leider nicht bereit, den konstruktiv eingeschlagenen Weg von vor 2017 bis zum Ende zu gehen.“
Zudem hätten sich, so Starke weiter, aus den im Frühjahr 2021 ausgelegten Planunterlagen Zweifel an der technischen Baubarkeit vor allem im Bereich des Leitungsbaus ergeben. Wenig Berücksichtigung hätten auch verkehrliche Anforderungen der Stadt hinsichtlich der neu zu errichtenden Kreuzungsbauwerke und die geordnete städtebauliche Entwicklung der Stadt Bamberg gefunden. Selbst der zugesagte Gestaltungswettbewerb für die Lärmschutzanlagen lasse seit einem Jahr auf sich warten.
Es gibt auch Lichtblicke
Der Oberbürgermeister konnte jedoch auch von „Lichtblicken“ berichten, da einige Einwendungen der Stadt als erledigt betrachtet werden können, sofern die Stellungnahme der DB Netz als Auflage im Planfeststellungsbescheid aufgenommen wird. Diese Punkte gab im Anschluss Baureferent Thomas Beese als Leiter der städtischen Delegation im Erörterungstermin zu Protokoll. Gegen 10.45 Uhr begann dann die eigentliche Erörterung einzelner Punkte mit den Einwendungen der Stadtwerke Bamberg als Träger der öffentlichen Leitungsinfrastruktur.
Am Nachmittag wird der Erörterungstermin bis 18 Uhr fortgesetzt. Am Dienstag (26.07.2022) sind dann ein weiteres Mal die Kommunen und Träger öffentlicher Belange an der Reihe. Am Mittwoch und Donnerstag werden dann die privaten Einwendungen behandelt. Falls erforderlich, gibt es am Freitag einen Zusatztermin.
Nach Abschluss des Anhörungsverfahrens wird die Regierung von Oberfranken das Ergebnis des Erörterungstermins und sämtliche Unterlagen an das Eisenbahnbundesamt weiterreichen. Dieses trifft am Ende den Planfeststellungsbeschluss.
Infos und Newsletter: www.stadt.bamberg.de/bahnausbau
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