Der Neue Wiesentbote

Klimaschutz in Bayern – Klimaschutzgesetz 2.0 bringt Erfolge auch für die Wasserkraft

„Der Schutz unserer fränkischen Heimat für die künftigen Generationen ist für mich eine absolute Herzensangelegenheit. Dabei spielt der Ausbau der erneuerbaren Energien eine zentrale Rolle“ so Staatsminister Thorsten Glauber (Freie Wähler, Pinzberg) in Lützelsdorf. Vor Ort, an der Wasserkraftanlage von Gerhard Kraft in der Gemeinde Pretzfeld, nutzt der bayerische Umweltminister die Gelegenheit, um sich mit dem Wasserkraftbetreiber, Interessierten und der Presse zum Thema Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Wasserkraft auszutauschen.

„Wir brauchen Vorfahrt für erneuerbare Energien. Besonders wichtig war es mir deshalb, dass das sogenannte „überragende öffentliche Interesse“ für alle erneuerbaren Energien auch auf Bundesebene niedergeschrieben wird. Es gibt keine erneuerbaren Energien erster und zweiter Klasse“, erklärt Glauber. „Wir haben es mit dem Klimaschutzgesetz 2.0 vorgemacht, der Bund hat nachgezogen. Es war nicht hinnehmbar, dass der Bund die gerade für Bayern so zentrale Wasserkraft benachteiligen wollte. Das ist ein wichtiges Signal auch für die kleine Wasserkraft.“ Das ist auch ein wichtiges Zeichen für alle Wasserkraftbetreiber in Bayern. In der Neufassung der Bundesregelungen hat der Bund auch für die Wasserkraft festgelegt, dass diese nun ebenfalls im überragenden öffentlichen Interesse ist. Somit wird der Wasserkraft und den erneuerbaren Energien im Allgemeinen eine besondere Bedeutung beigemessen, denn die Anlagen dienen der öffentlichen Sicherheit. Bis die Stromerzeugung weitestgehend treibhausgasneutral ist, werden die erneuerbaren Energien als vorrangig in den jeweiligen Schutzgüterabwägungen eingestuft. Auf diese Weise wird der Tatsache Rechnung getragen, dass erneuerbare Energien einerseits helfen, die energiepolitischen Ziele zu realisieren und anderseits auch beim Erreichen der Klimaziele unabdingbar sind. „Die Verankerung dieses Grundsatzes ist ein wichtiges Signal für ganz Deutschland. Der Schritt war längst überfällig“, freut sich MdL Glauber.

Denn jetzt ist ein entscheidender Zeitpunkt: Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss weiter beschleunigt werden. Die Prozesse im Ausbau sind teilweise schlicht zu langwierig. Es sind straffere Verfahrensregelungen sowie eine Bündelung gerichtlicher Zuständigkeiten notwendig. „Wir müssen die Planungszeiten etwa für Windräder deutlich verkürzen. Auch unsere Landesbehörden brauchen da mehr Unterstützung vom Bund – etwa durch Mustergutachten für naturschutzfachliche Prüfungen. Auf diese Weise könnten diese Prüfungen bundesweit einheitlich und zügig durchgeführt werden. Wir müssen von fünf auf maximal zweieinhalb Jahre kommen, bis sich ein Windrad dreht“, so Glauber weiter. Bayern hat bereits gehandelt. Das Bayerische Klimapaket II bündelt mit dem Klimaschutzgesetz, dem Klimaschutzprogramm und einer guten finanziellen Ausstattung viele Handlungsmöglichkeiten.

„Wir wollen 2040 klimaneutral sein“ bekräftigt auch Glauber nochmals die bayerische Zielsetzung. „Und ein elementarer Baustein hin zur Klimaneutralität ist eine sparsame und effiziente Energienutzung. Diese Energie darf nicht aus fossilen Energiequellen gewonnen werden, sondern muss von sauberen Energiequellen kommen – genau so eine saubere Energiequelle wie die Lützelsdorfer Wasserkraft! Nur auf diese Weise können wir unsere CO2-Emissionen nachhaltig und entscheidend reduzieren und dafür sorgen, dass auch die Arbeitsplätze der Zukunft in Bayern sind“, so Glauber abschließend.