Der Neue Wiesentbote

Vergangene Sitzungswoche fand im Bundesverkehrsministerium ein Gespräch zur Franken-Sachsen-Magistrale statt, an dem auch Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert teilnahm.

Alle Anwesenden waren sich einig, dass ein Bedürfnis für die Verwirklichung der Franken-Sachsen-Magistrale besteht. Umso erstaunter waren sie über die Bewertung mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von nur 0,6 für das Vorhaben.

Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert dazu: „Bei strategisch wichtigen Trassen ist es wichtig, losgelöst von Kosten-Nutzen zu entscheiden. So fordern wir die Ampel-Koalition auf, das Projekt unabhängig von standardisierten Bewertungen zu realisieren. Klar ist: Die Region braucht die Franken-Sachsen-Magistrale und zwar jetzt!“

Statement von Parlamentarischen Staatssekretär Michael Theurer, Bundesverkehrsministerium: „Am 7.7.2022 fand ein lange geplantes Treffen zwischen dem Parlamentarischen Staatssekretär und Schienenverkehrsbeauftragten der Bundesregierung Michael Theurer sowie den Abgeordneten Lisa Badum, Hans-Peter Friedrich, Thomas Hacker, Dr. Silke Launert, Jörg Nürnberger, Yvonne Magwas und Johannes Wagner, den Landräten Dr. Oliver Bär und Peter Berek und der Oberbürgermeisterin Eva Döhla statt. Bei diesem Treffen ging es um den Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale (ABS Nürnberg – Marktredwitz – Hof/- Grenze D/CZ).

Durch die kürzlich abgeschlossene Bewertung der Elektrifizierung der Strecke mit einem unzureichenden Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,6 erhielt dieses Treffen eine zusätzliche Dringlichkeit.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass dennoch Wege gefunden werden sollten, dieses auch für das Zusammenwachsen Europas wichtige Projekt zu realisieren. Dafür in Frage kommen neben einer Neubewertung im Anschluss an die laufende Bedarfsplanüberprüfung insbesondere auch eine Realisierung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz oder auf Basis einer Gesetzesinitiative zur Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken. Letzteres Thema wird derzeit in der Beschleunigungskommission Schiene erörtert. Auch der Weg über das GVFG könnte in Anbetracht der gerade erst vom BMDV geänderten Standardisierten Bewertung vielversprechend sein, da hier Aspekten der Ökologie und des Klimaschutzes ein erheblich stärkerer Nutzen als bisher zugesprochen wird.“