Der Neue Wiesentbote

Die drastisch gestiegenen Energiekosten stellen die bayerische Glasindustrie vor enorme Herausforderungen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber informierten sich am Montag bei Heinz-Glas in Kleintettau (Oberfranken) über die Lage der Branche. „Wir müssen die energieintensive Glasindustrie retten, Dazu brauchen wir kurzfristig die Hilfe des Staates und mittelfristig die Erneuerbaren Energien und Wasserstoff. Mit Energiekostensteigerungen von 500 Prozent und mehr gegenüber dem Vorjahr kann auch der gesündeste Glasbetrieb nicht mehr wirtschaften“, unterstrich Staatsminister Aiwanger nach dem Gespräch mit der Unternehmensführung. „Die ganze Branche, die in Oberfranken zu den wichtigsten Arbeitgebern zählt, steht auf der Kippe. Die Glasindustrie hat in Bayern eine jahrhundertealte Geschichte, hat den Dreißigjährigen Krieg und die Wirtschaftskrisen überstanden und darf jetzt nicht an CO2-Abgabe, Energiesteuer und politischer Untätigkeit zugrunde gehen. Ich erwarte vom Bund unverzügliche Hilfsprogramme für diese und viele weitere energieintensive Unternehmen. Der Freistaat muss in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Kommunen dafür sorgen, dass eigene Energieversorgung mit Windstrom und Wasserstoff ermöglicht wird, wo es die Verhältnisse erlauben. Derzeit ist russisches Erdgas noch unverzichtbar.“

Staatsminister Glauber ergänzte: „Die Glasindustrie braucht jetzt schnell unsere Unterstützung. Wir wollen jeden einzelnen Arbeitsplatz in Oberfranken erhalten. Für den Transformationsprozess hin zu einer nachhaltigeren Wirtschaft brauchen die Unternehmen rasch und unbürokratisch auch staatliche Zuwendungen. Langfristig setzen wir auf einen massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dazu gehört auch die Windkraft. Diesen Weg wollen wir gemeinsam mit den Unternehmen in Oberfranken gehen.“

Heinz-Glas plant in Kleintettau die Errichtung eigener Windräder. Staatsminister Aiwanger unterstützt diese Pläne: „Das wird in schon naher Zukunft der Weg sein, den viele Industrien gehen werden. Die Selbstversorgung mit Erneuerbarer Energie nahe des Betriebes ist bereits jetzt ein Standortfaktor und dies wird noch wichtiger werden. Für solche Vorhaben müssen wir Ausnahmen von 10h machen.“

Die Bundesregierung hat angekündigt, besonders energieintensive Unternehmen mit Zuschüssen, Krediten und Bürgschaften in der Krise zu unterstützen. „Diese Ankündigung muss jetzt schnell und konkret umgesetzt werden mit spürbaren Hilfen statt Kosmetik“, fordert Aiwanger. Die Bundesregierung hat für besonders relevante Unternehmen außerdem Eigenkapitalhilfen zur Stabilisierung angekündigt. Aiwanger: „Glas wird in sehr vielen Industrien benötigt, beispielsweise für die Verpackung von Lebensmitteln, Medizinprodukten oder in der Chemieindustrie. Deshalb muss diese Branche schnell Hilfe erhalten.“

Der Wirtschaftsminister blickte aber noch weiter: „Die aktuellen Belastungen treffen nicht nur energieintensive Industrien, sondern pflanzen sich über die Wertschöpfungsketten auf nahezu alle Branchen fort. Angesichts der Dimension dieser Dauerkrise aus Corona und jetzt Ukrainekrieg brauchen wir zusätzlich langfristig und umfassend steuerliche Erleichterungen für die Wirtschaft, beispielsweise eine Ausweitung des steuerlichen Verlustrücktrags und niedrigere Unternehmenssteuern in Deutschland. Sonst können wir Vollbeschäftigung und Wohlstand in diesem Land nicht dauerhaft halten.“