Bayreuther MdB Thomas Hacker: „Ampel-Regierung unterstützt energieintensive Betriebe in Oberfranken und sichert Arbeitsplätze“
Angesichts der schweren Krise der energieintensiven Unternehmen als Folge des Krieges in der Ukraine hat sich die Bundesregierung am Freitag (08.04.2022) auf ein zentrales Hilfspaket für Firmen verständigt. Davon werden auch die vielfältigen oberfränkischen Traditionsunternehmen im Bereich der Glas- ,Porzellan- sowie Textilherstellung sowie der vor- und nachgelagerten Betriebe profitieren, die durch die dramatisch gestiegenen Energiekosten und eingeschränkte Lieferketten vor dem Aus stehen.
Zentraler Fokus der Fördermaßnahmen liegt dabei auf der Sicherung der Produktion in Deutschland zu wettbewerbsfähigen Bedingungen durch ein gezieltes Krisen- und Förderprogramm, das Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Grüne) am Freitag in Berlin gemeinsam vorstellten. Die Bundesregierung reagiert zielgerichtet und befristet mit fünf zentralen Instrumenten:
- KfW-Sonderprogramm
- Bund-Länder-Bürgschaftsprogramm
- Eigenkapitalinstrumente
- Liquiditätshilfen an den Terminmärkten (sog. Margining)
- Ein Programm zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs für besonders betroffene Unternehmen in Form eines zeitlich befristeten und eng umgrenzten Kostenzuschusses.
In den letzten Wochen hatte der Bayreuther Bundestagsabgeordneter Thomas Hacker (FDP) auch gemeinsam mit anderen oberfränkischen Bundestagsmitgliedern aus der Regierungskoalition zahlreiche energieintensive Unternehmen in der Region und angrenzenden Ländern besucht und dabei entschieden direkte und unbürokratische Hilfe vom Bund eingefordert. Thomas Hacker ist angesichts der heutigen Perspektive zuversichtlich: „Das beschlossene Paket zeigt unmissverständlich: Die Ampel-Regierung gibt den energieintensiven Betrieben in Oberfranken die notwendige Unterstützung. Es ist richtig, jetzt das Notwendige zu tun, um Arbeitsplätze zu sichern, einen Kahlschlag in ganzen Industrien zu verhindern und den Wandel zu nachhaltigerer Produktion zu ermöglichen.“
Hacker wies zugleich darauf hin, dass auch der Freistaat Bayern und die anderen Länder in der Pflicht sein, die damit verbundene Transformation zu einer nachhaltigeren Produktion proaktiv zu begleiten. „Unternehmerisches Risiko gerade in diesem Bereich sollten wir gemeinsam unterstützen, statt dieses parteipolitisch zu erschweren“, betont Hacker. „Jedem muss klar sein, dass eine einmal stillgelegte Schmelzwanne für immer kalt bleiben wird.“
Weitere Informationen zu dem Paket finden Sie unter:
https://www.bundesfinanzministerium.de/
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