Coburger MdL Martin Mittag: „Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer“
Die Gemeinden in der Region Coburg erhalten vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 1.089.947 Euro. Davon wurden 2021 seitens des Freistaats Bayern bereits knapp 600.000 Euro als Abschlag vorab ausbezahlt. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Mittag.
Folgende Kommunen erhalten somit nach der endgültigen Festsetzung noch zugeteilt:
- Grub am Forst 105.152 Euro
- Meeder 37.746 Euro
- Niederfüllbach 23.727 Euro
- Bad Rodach 238.695 Euro
- Seßlach 9.024 Euro
- Weidhausen b. Cbg 180.278 Euro
Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. „Bayern bleibt der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt Mittag.
Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL, hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.
Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.
Für eine schnelle Hilfe wurde bereits am 17. Dezember 2021 eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Für die endgültige Abrechnung wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.
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