Der Neue Wiesentbote

Pressemitteilung der Wählergemeinschaft Pro Coburg: „Mehr Transparenz bei Entscheidungen“

Aktuell diskutiert Coburg kontrovers über das Streaming von Stadtratssitzungen, über erfolgte oder nicht erfolgte Einwilligung einzelner Stadt-Abgeordneter und das Recht der Öffentlichkeit, über die Abläufe, Debatten und Abstimmungen im Coburger Stadtrat informiert zu werden.

Exemplarisch für das Transparenz-Defizit stehen die Abstimmungsverfahren in den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats. „Die momentane Praxis der Wortmeldung und Abstimmung per Handzeichen im Stadtrat ist umständlich, fehleranfällig und langwierig.“, so Stadtrat Matthias Schmidt. „Sie erfordert eine (teils mehrfache) Zählung durch den Oberbürgermeister bzw. die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, die auf dem Podium sitzen. Teils muss über den Weg der Gegenprobe bei Abstimmungen sichergestellt werden, dass keine Fehler passieren.“ Auch eine Protokollierung der namentlichen Stimmabgaben kann so nicht erfolgen. Zwar werden Mehrheitsentscheidungen natürlich dokumentiert, wer jedoch wie abgestimmt hat, wird nicht visualisiert.

Es wäre einfach, hier technisch Abhilfe zu schaffen. Die LoraWAN-Technologie, die durch das städtische Tochterunternehmen süc//dacor bereits flächendeckend in Coburg vorhanden ist, würde eine schnelle und pragmatische Lösung bieten, die gleichzeitig für ein Mehr an Transparenz über die Abstimmungen im Stadtrat sorgen kann. Insbesondere bei strittigen Entscheidungen, die in der Stadt teils hitzig diskutiert werden, ist es momentan Bürger*innen, die nicht persönlich in den Sitzungen des Stadtrats teilnehmen können, unmöglich zu erfahren, wie ihre gewählten Vertreter*innen abgestimmt haben. Ein digitales Abstimmungstool könnte die namentliche Abstimmung nicht nur schnell und zweifelsfrei abbilden sondern auch transparent dokumentieren.

Coburg könnte so auch seine Stärke als Transparenz- und Digitalstandort zeigen.

Antrag der Wählergemeinschaft PRO COBURG e.V. zum Herunterladen (PDF, 200KB)