Der Neue Wiesentbote

Die SPD-interne AG SPDqueer Oberfranken hat gestern den nachfolgenden Antrag an die SPD- Fraktionsvorsitzenden aller oberfränkischen Landkreise, kreisfreien Städte, Städte & Gemeinden gestellt:

„Die SPD-[Landtags-, Stadtrats-, Gemeinderatsfraktion] möge folgendes beschließen: Die SPD-[Landtags-, Stadtrats-, Gemeinderatsfraktion] wird sich im [Landtags-, Stadtrats-, Gemeinderat] dafür einsetzen, dass [Landkreis, Stadt, Gemeinde] Geflüchtete, und hier insbesondere queere Geflüchtete (also schwule, lesbische, bisexuelle, transsexuelle und intersexuelle Menschen) aus Afghanistan aufnimmt. Die SPD- [Landtags-, Stadtrats-, Gemeinderatsfraktion] wird sich im Gemeinderat dafür einsetzen, dass [Landkreis, Stadt, Gemeinde] entsprechende Infrastruktur (AnkerZentren, Flüchtlingsheime etc.) auf- oder ausbauen kann und sich öffentlich zur Aufnahme queerer afghanischer Geflüchteter bekennt. Die SPD [Landtags-, Stadtrats-, Gemeinderatsfraktion] wird hierfür verwaltungstechnische Maßnahmen prüfen und durchsetzen und, falls nötig, Mehrheiten mit anderen Fraktionen bilden, um die Aufnahme Geflüchteter aus Afghanistan im Gemeinderat durchsetzen zu können.“ Hierzu der Vorsitzende der AG SPDqueer Oberfranken, Sebastian Kropp: „Wir haben alle noch die schrecklichen Bilder vom September 2021 im Kopf, als die internationale Gemeinschaft ihre Truppen aus Afghanistan abgezogen hat – Menschen in Panik, die auf den Flughafen von Kabul fliehen und sich in ihrer Angst an startende Flugzeuge klammern; Kinder, die zu ihrer Rettung über Mauern an amerikanische Soldat*innen weiter gereicht werden. Für uns war sofort klar: wir müssen etwas tun.“

Die stellvertretende Vorsitzende Janina Kiekebusch ergänzt: „Wir haben daher umgehend nach den Ereignissen von damals einen Info-Abend mit dem damaligen queer- und verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl-Heinz-Brunner, organisiert, um uns über die Lage queerer Menschen unter den Taliban in Afghanistan zu informieren. Er sagte wortwörtlich zu uns, dass queere Afghanen sich „ … in Lebensgefahr begeben, sobald sie das Haus verlassen.“.“

Die AG SPDqueer Oberfranken wird über den Erfolg des Antrages informieren.