Der Neue Wiesentbote

Justizstandort Bamberg soll auch in Zukunft gesichert werden. Foto: JVA Bamberg

München/Bamberg – Das Ziel ist klar, der Weg geebnet. Um den Justizstandort Bamberg zu sichern und nachhaltig zu stärken, soll die Justizvollzugsanstalt (JVA) in der Region bleiben. Darin sind sich die Landtagsabgeordneten Holger Dremel, Staatsministerin Melanie Huml und Ursula Sowa einig. Gemeinsam wollen sie die Suche nach einem neuen Gefängnisstandort möglichst schnell zu einem erfolgreichen Ende bringen. In einer Videokonferenz mit Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke wurde deutlich: Ein geeignetes Grundstück zu finden, bleibt eine Herausforderung und um die wenigen Möglichkeiten wird intensiv gerungen.

Das neu ins Spiel gebrachte Gebiet „Am Tännig“ wurde intensiv diskutiert. Dem Justizminister zufolge ist die Fläche neben dem geplanten Polizei-Neubau für einen JVA-Neubau nach heutigen Maßstäben zu klein und damit vom Tisch. Auch wieder von der Stadt Bamberg ins Gespräch gebracht wurde der frühere US-Schießplatz, der allerdings schon einmal abgelehnt worden war und auch jetzt bei Abgeordneten wie Justizminister viele Bedenken hervorruft. Als interessante Alternative erscheint allen Beteiligten ein neuer Vorschlag des Oberbürgermeisters Andreas Starke: das gemeindefreie Gebiet (ehemaliges Konversionsgebiet) zwischen Stadt und Landkreis Bamberg. Starke: „Die Lage wäre gut geeignet und eröffnet bei einem Wechsel des Standortes neue Perspektiven für unser Sandgebiet.“ Dem stimmen die drei Abgeordneten zu, sie wollen aber auch noch andere Optionen in die Prüfung einbeziehen und drängen auf weitere Gespräche. Insbesondere Bambergs Landrat Johann Kalb wollen sie in die Besprechungen einbinden, denn für die Abgeordneten ist klar: Die neue JVA soll in der Region Bamberg gebaut werden.

„Es haben sich auch schon andere Landkreise als neuer JVA-Standort angeboten. Deshalb brauchen wir jetzt hier bei uns eine gemeinsame Kraftanstrengung“, betont Holger Dremel. „Wir stehen zum Justizstandort Bamberg mit seinen mehr als 800 krisenfesten Arbeitsplätzen und dazu gehört eben auch, dass es hier ein Gefängnis mit modernen Haftbedingungen gibt“, erklärt Melanie Huml. „Ziel muss sein, Bamberg als Standort des Oberlandesgerichts als einen von dreien – München, Nürnberg, Bamberg – für die Zukunft zu sichern. Dazu gehören die Gerichte, die Zentralstelle Cybercrime und eine zeitgemäße JVA“, so Ursula Sowa. Alle drei Abgeordneten sind sich einig: Das Gespräch mit Justizminister und Oberbürgermeister war ein wichtiger Schritt, um die Standortsuche zu intensivieren. Jetzt gelte es, mit Nachdruck dranzubleiben.