Der Neue Wiesentbote

Seit dem Jahr 2018 haben sich die Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg mehr als verdoppelt. Erstmals gingen im vergangenen Jahr 2.596 und damit fast 2.600 zivilrechtliche Berufungsverfahren bei den Zivilsenaten des Oberlandesgerichts ein. Im Vergleich zum Vorjahr betrug die Steigerung mit 335 Verfahren annährend 15%. „Diese Zahlen sind vor allem auf die weiterhin hohe Anzahl von Verfahren gegen verschiedene Kraftfahrzeughersteller im Hinblick auf behauptete Abgasmanipulationen zurückzuführen“, so der Präsident des Oberlandesgerichts Lothar Schmitt. „Dennoch konnten wir mit 2.184 Verfahren rund 84 % der Berufungen in allgemeinen Zivilsachen im letzten Jahr und damit die doppelte Anzahl im Vergleich zum Jahr 2018 erledigen. Wir sind auch sehr dankbar, dass der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich den hohen Arbeitsanfall zum Anlass für eine personelle Verstärkung unseres Oberlandesgerichts genommen hat“, ergänzte Präsident Schmitt weiter. Im vergangenen Jahr sei unter anderem eine weitere Stelle für einen Vorsitzenden Richter eingerichtet worden.

Außerdem waren dankenswerterweise die Familiensenate und der Strafsenat bereit, ebenfalls in die Bearbeitung der Berufungsverfahren in allgemeinen Zivilsachen einzusteigen. Damit konnte der Arbeitsanfall in allgemeinen Zivilsachen auf mehr Schultern verteilt werden. „Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen großartigen Einsatz“, erklärte Präsident Schmitt. Es bestünde die Hoffnung, dass im laufenden Jahr eine weitere personelle Unterstützung des Oberlandesgerichts möglich wird.

In den Familiensachen ging die Anzahl der Beschwerden gegen Endentscheidungen sowie der allgemeinen Beschwerden um rund 8 % zurück und lag bei 1001 Verfahren. Die beiden Familiensenate waren 2021 wiederum in der Lage, mehr Verfahren zueinem Abschluss zu bringen, als neu eingegangen sind. In Strafsachen zeigte sich eine relativ konstante Arbeitsbelastung. So wurden in Strafsachen 833 Verfahren, vorwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen, behandelt.

„Eine besondere Herausforderung für uns alle war und ist die Corona-Pandemie. Zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie derjenigen, die das Gerichtsgebäude aufsuchen, wurden zahlreiche Maßnahmen vorgenommen“, so Präsident Schmitt. Ein umfassendes Hygienekonzept sowie ein Lüftungskonzept wurden erfolgreich praktiziert. Die angebotene Möglichkeit von „Homeoffice“ werde durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin rege genutzt. „Auch für das vergangene Jahr gilt ein besonderer Dank den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, die die eingeführten Maßnahmen zur Eindämmung der CoronaPandemie akzeptiert und unterstützt haben“, betonte Präsident Schmitt.

Zum Hintergrund:

Im Jahr 2021 gingen 2.596 Berufungsverfahren in Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg ein. Im Jahr 2020 lag die Zahl bei 2.261 Verfahren. Im Vergleich dazu betrug die Zahl der Berufungen in Zivilsachen im Jahr 2018 (nur) 1.272 Fälle. Abgeschlossen wurden im Jahr 2021 insgesamt 2.184 Berufungsverfahren (2020: 2.298 Verfahren).

In Familiensachen gingen 2021 insgesamt 1001 Beschwerden gegen erstinstanzliche Endentscheidungen und allgemeine Beschwerden ein (2020: 1089 Verfahren).

Beendet wurden 2021 insgesamt 1024 Verfahren (2020: 1096 Verfahren).

In Strafsachen wurden 833 Verfahren, überwiegend Beschwerden, turnusmäßige Haftprüfungen und Auslieferungssachen anhängig. Im Jahr 2020 waren dies 910 Fälle.