Der Neue Wiesentbote

Sieht so ein respektvoller und fairer politischer Diskurs aus?

Sehr geehrter Herr Maciejonczyk,
sehr geehrter Herr Homann,
sehr geehrter Herr Rudrof,
sehr geehrter Herr Bekurtz,

vor Kurzem hat die Junge Union Hirschaid folgenden Post auf ihrer Facebook Seite veröffentlicht:

Screenshot Facebook 10.01.2022

Wir sind sehr erstaunt und jetzt unsererseits betroffen über den Ton und die Art dieser Verlautbarungen. Hier wird pauschal Stimmung gemacht („schüren“, „Fehlinfor­mationen“, „Weltuntergangsszenarien“) ohne sich die geringste Mühe zu machen, die Behauptungen mit Zitaten oder Bezügen zu real getätigten grünen Aussagen zu belegen. Zudem wird mit dem Stilmittel der Übertreibung („mit Entsetzen“) versucht das Ganze zu verstärken.

Völlig inakzeptabel ist dann der letzte Satz: „… helfen Sie uns, solchen Menschen das Handwerk zu legen! – in Hirschaid“. Grünen Mandatsträger*innen, das Handwerk legen? So eine Aussage mag bei Straftätern oder kriminellen Machenschaften legitim sein. Aber nicht gegenüber demokratisch gewählten politischen Konkurrenten! Hier wird auf eine Rhetorik zurückgegriffen, die in Stil und Inhalt völlig unpassend ist. Die implizierte Drohung -„das Handwerk legen“- kann und darf kein akzeptables Mittel politischer Auseinandersetzung sein!

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode haben alle demokratischen Listen im Kreistag vereinbart, im politischen Diskurs mit demokratischen Mitteln fair und respektvoll miteinander umzugehen.

Wir stellen uns die Frage, ob Sie diesen Konsens nun aufkündigen wollen, da wir davon ausgehen, dass der Post der Jungen Union Hirschaid Ihnen Allen bekannt sein dürfte. Angesichts der zunehmend aggressiven Rhetorik von rechts, der Verrohung des Tons von Querdenkern und von Reichsbürgern und der offenen Provokationen und Grenzüberschreitungen mit denen Mandatsträger*innen konfrontiert werden, sind wir der Meinung, dass es jetzt erst recht wichtig ist, dass die demokratischen Parteien im politischen Streit nicht auf diese oben genannten Stilmittel zurückgreifen.

Wir erwarten daher von Ihrer Seite, dass Sie den Post löschen und sich entschuldigen! Wir bieten gerne ein Gespräch an, um die entstandenen Irritationen ausräumen.

Wir haben das Stilmittel eines offenen Briefes gewählt, da durch den Post auf Facebook von der JU bereits Öffentlichkeit hergestellt wurde und wir dementsprechend öffentlich darauf hinweisen möchten, was wir von dieser Art des politischen Umgangs halten. Nämlich gar nichts!

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Fricke, Fraktionsvorsitzender
im Namen der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Alternative Liste