Der Neue Wiesentbote

Auch hybride Senatssitzungen jetzt möglich

Am 15. Dezember wurden im Bamberger Stadtrat zwei Beschlüsse zur Digitalisierung der Arbeit des Stadtrates getroffen.

Zum einen wurde beschlossen, dass alle Bamberger*innen in Zukunft die Stadtratssitzungen online im Internet verfolgen können. „Ich freue mich sehr, dass wir diesen Schritt nunmehr mit einer breiten Mehrheit beschlossen haben“, sagt dazu Volt Stadtrat Hans-Günter Brünker. „Damit wird es für alle wesentlich einfacher an der Arbeit des Stadtrates teilzuhaben, auch wenn es ihnen nicht möglich ist selber zur öffentlichen Sitzung zu gehen. Das trägt hoffentlich dazu bei unsere kommunale Demokratie weiter zu stärken“. Zuletzt hatten einige Stadträte und Stadträtinnen noch Bedenken, dass ihre Beiträge illegal mitgeschnitten und anschließend missbräuchlich verwendet werden könnten. „Ich denke auch dafür hat die Verwaltung eine sehr gute Lösung gefunden“, ergänzt Brünker. „Die Stadt Bamberg wird eine Rechtsschutzversicherung abschließen und so den Stadträt*innen im Missbrauchsfall zur Seite stehen. Vielleicht kann diese Lösung sogar ein Vorbild für andere Gemeinden sein“.

Außerdem wurde beschlossen, dass zukünftig in Bamberg auch die Senatssitzungen hybrid abgehalten werden können. Das heißt, dass sich Stadträt*innen zu den Sitzungen dieser Ausschüsse online zuschalten können, so wie dies schon seit einigen Monaten in der Stadtratsvollsitzung der Fall ist. Dies erschien geboten, da zuletzt aus Pandemiegründen sogar zwei Senatssitzungen ausfallen mussten.

München wählt das digitale Abstellgleis

Nahezu zeitgleich wurde vom Münchner Stadtrat die Einführung hybrider Stadtratssitzungen von der CSU und der FDP zur Überraschung aller abgelehnt. Dies brachte die Süddeutsche Zeitung dazu zu titeln: „München steht wie ein Provinznest da“.

„Das Bamberger Beispiel zeigt, dass die Provinz in Sachen Modernität, Fortschritt, Demokratie und Digitalisierung unserer Landeshauptstadt manchmal vielleicht sogar etwas voraus ist“, sagt dazu Brünker. „Dass ausgerechnet die selbsternannte Digitalisierungspartei FDP die hybriden Sitzungen in München zu Fall gebracht hat finde ich allerdings doch sehr erstaunlich und enttäuschend“