Der Neue Wiesentbote

MdL Michael Hofmann / Foto: Privat

Wie bereits angekündigt erhalten die Gemeinden vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer einen finanziellen Ausgleich. „Insgesamt bekommen 13 Kommunen im Landkreis über eine halbe Million Euro“, teilt Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann mit. Die höchste Ausgleichszahlung erhält die Marktgemeinde Neunkirchen mit 212.176 Euro, Langensendelbach bekommt 67.865 Euro, Ebermannstadt 58.016 Euro und Heroldsbach 42.261 Euro als Kompensation. Weitere Empfänger der Ausgleiszahlungen sind der Markt Igensdorf (27.764 Euro), Poxdorf (26.517 Euro), Effeltrich (22.059 Euro), Wiesenttal (16.804 Euro), Egloffstein ((12.742 Euro), Hiltpoltstein (8.741 Euro), Gräfenberg (7.875 Euro), Dormitz (5.365 Euro) und Kunreuth (4.709 Euro).

„Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Michael Hofmann. Landesweit stehen für das laufende Jahr 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation zur Verfügung. „Damit bleibt der Freistaat der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt MdL Michael Hofmann.

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL, hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben. Im vergangenen Jahr hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern, die restlichen 1,1 Milliarden kamen von der großen Koalition. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden bislang nicht aufgegriffen. „Die Ampel in Berlin ist derzeit wenig kommunalfreundlich. Das sollte sich schleunigst ändern!“, so Landtagsabgeordneter Hofmann. Für eine schnelle Hilfe wird in den kommenden Tagen eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Die endgültige Abrechnung erfolgt erst 2022, um die Gewerbesteuereinnahmen des gesamten Jahres 2021 berücksichtigen zu können, hat Finanzminister Füracker angekündigt.