Der Neue Wiesentbote

Auch im kommenden Jahr erhält Oberfranken mit seinen Landkreisen und Kommunen wieder hohe Fördersummen im Rahmen der Schlüsselzuweisungen. „Die zugesicherten Gelder für die Landkreise Kulmbach, Wunsiedel und Bayreuth samt ihrer Städte und Gemeinden betragen mehr als 100 Mio. Euro und bleiben damit auch im kommenden Jahr auf einem sehr hohen Niveau“, kommentiert Rainer Ludwig, Kulmbacher Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER, die heute bekanntgewordenen Summen für den kommunalen Finanzausgleichs für 2022. „Auch die Stadt Kulmbach erhält mit 1,6 Mio. wieder eine starke finanzielle Ausstattung, die uns bei der Bewältigung unserer kommunalen Aufgaben enorm helfen wird“, so Ludwig weiter.

Die Schlüsselzuweisungen seien auf der Basis gemeinschaftlicher Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern FREIE WÄHLER und CSU entstanden. MdL Rainer Ludwig: „Wir haben unsere Einflüsse vehement vertreten und ich habe mich persönlich für die Belange der Kommunen in Oberfranken stark gemacht.“

• Der Landkreis Kulmbach erhält eine Summe von 13,5 Mio. Euro. Insgesamt gehen über 15,6 Mio. Euro an die Kommunen im Landkreis. Die höchsten Summen fließen in die Große Kreisstadt Kulmbach und die Märkt Mainleus und Marktleugast.
• An den Landkreis Wunsiedel gehen knapp 16,8 Mio. Euro, während die Städte und Gemeinden in Wunsiedel mehr als 20,6 Mio. Euro erhalten. Die höchsten Fördersummen erhalten die Kreisstadt Wunsiedel, die Gemeinden Kirchenlamitz und Marktleuthen.
• Auch der Landkreis Bayreuth erhält mehr als 20 Mio. Euro. Den Städte und Gemeinden des Kreises stehen knapp 33,5 Mio. Euro aus den Schlüsselzuweisungen zur Verfügung. Das meiste Geld fließt in die Stadt Pegnitz, Stadt Hollfeld und den Markt Weidenberg. (Stadt Bayreuth nicht eingeschlossen)

Über 4 Milliarden Euro betragen für das kommende Jahr die Schlüsselzuweisungen im Freistaat. Sie sind Teil des kommunalen Finanzausgleichs zwischen Land und Kommunen, der nach dem Entwurf der Staatsregierung ein Spitzenniveau von insgesamt über 10,5 Mrd. Euro erreichen wird. Das sind rund 245 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Hinzu kommen einmalig zusätzliche Mittel für Investitionen in Höhe von 400 Mio. Euro.

„Ein erfolgreicher Freistaat benötigt starke Städte, Landkreise und Gemeinden“, so MdL Rainer Ludwig, „dafür werden wir auch im Jahr 2022 gemeinschaftlich Verantwortung tragen.“