Der Neue Wiesentbote

Erlangen 2021: Trotz Corona viel erreicht

Ein Wechselbad der Gefühle – so stellte sich für Oberbürgermeister Florian Janik das Jahr 2021 dar. In der traditionellen Jahresschlussrede am Ende der Dezember-Stadtratssitzung beleuchtete das Stadtoberhaupt das Pandemie-Geschehen mit seinen Höhen und Tiefen. So war im Sommer mit der ausreichenden Verfügbarkeit wirksamer Impfstoffe die Hoffnung groß, dass die Pandemie beherrschbar werde und das gewohnte Leben in die Stadt zurückkehren kann. Nur wenige Wochen später dann erschreckende Bilder von übervollen Krankenhäusern. Der Sog der vierten Pandemie-Welle fordert wieder Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft größte Anstrengungen ab, um bisher nie dagewesene Inzidenzzahlen zu senken. Sehr viele Menschen in Erlangen leisten dazu derzeit unglaublichen Einsatz.

Dennoch darf 2021 nicht nur auf die Pandemie reduziert werden. Im Stadtrat wurden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Der Siemens-Campus wächst weiter, die Ausweitung der Technischen Universität wird vorbereitet und zusammen mit den Investitionen des Max-Planck-Instituts und vielen innovativen Unternehmen ist es gelungen, Erlangen als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort weiter auszubauen. Weitere Mammut-Projekte nehmen Fahrt auf. Der ehrgeizige Zukunftsplan Fahrradstadt, der Einstieg in einen kostenlosen Nahverkehr in der Innenstadt, nicht zuletzt die fortschreitenden Planungen zur Stadt-Umland-Bahn treiben die Verkehrswende voran. Der geförderte Wohnungsbau kommt ebenso voran wie der Bau am Campus berufliche Bildung, der mit 76 Millionen Euro die größte Investitionsmaßnahme der Stadt in den nächsten Jahren ist. Mindestens genauso große Anstrengungen wie bei der Pandemiebekämpfung sind auch bei der Herausforderung, dem Klimawandel entgegenzutreten, von Nöten. Mit dem gestarteten Prozess „Klima-Aufbruch“ stellt sich die Stadt ihrem ehrgeizigen Ziel, vor 2030 klimaneutral zu werden.

Zum Ende seiner Rede spannte Janik dann noch den Bogen zu Problemen unserer Gesellschaft, die unter dem Brennglas der Pandemie vermehrt zu Tage treten und die in diesem Jahr in der Ausstellung „WürdeMenschen“ aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet wurden. Fehlende Solidarität, Egoismus verletzten den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit die Würde der Menschen. Sowohl bei der Pandemiebekämpfung als auch bei den Weichenstellungen für mehr Klimaschutz müsse die Gesellschaft gemeinsam um Lösungen ringen, ohne Konflikte zu übergehen. Denn beide Herausforderungen stellten die Freiheit und damit die Würde aller künftigen Generationen in Frage. Janik schloss seine Ausführungen mit dem Appell „Würde gemeinsam zu leben“ und dem Wunsch „Bleiben Sie gesund!“.

Das Schlusswort stellvertretend für den gesamten Stadtrat sprach in diesem Jahr Joachim Jarosch für die ödp. Die kompletten Reden sind auch als Video im Internet abrufbar (www.erlangen.de/stadtrat).

Sozialverwaltung wird neu geordnet

Das Stadtjugendamt wird zum 1. März kommenden Jahres dem Referat für Soziales zugeordnet, das künftig Referat für Jugend, Familie und Soziales heißt. Dies hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Bislang gehört das Jugendamt zum Referat für Kultur, Bildung und Jugend, das künftig als Referat für Kultur, Bildung und Freizeit firmiert. Die Veränderung ist inhaltlich und verwaltungsorganisatorisch begründet. Die Einrichtungen des Jugendamts bleiben für die Bürgerinnen und Bürger wie gewohnt erreichbar.

Inhaltlich gibt es eine Reihe von Berührungspunkten zwischen den Aufgaben des Sozialamtes und des Jobcenters mit dem Jugendamt. Die gesetzlichen Grundlagen, auf denen die Ämter arbeiten, überschneiden sich und entsprechend besteht bereits heute eine enge Zusammenarbeit. Anstehende Reformen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und des Bundesteilhabegesetzes, die unter den Schlagworten „Aufwachsen und Teilhabe“ und „Inklusion“ verhandelt werden, geplante Änderungen des Sozialgesetzbuches und Vorhaben der neuen Bundesregierung wie das Bürgergeld und die Kindergrundsicherung machen eine noch engere Verzahnung der Dienststellen sinnvoll. Wichtig sind auch verwaltungsorganisatorische Gründe. So führt die Neuzuordnung zu einer ausgewogeneren Verteilung der Führungsaufgaben zwischen den Referaten.

Die 35 Dienststellen der Stadt sind in insgesamt acht Geschäftsbereiche gegliedert. Sie werden vom Oberbürgermeister, vom Bürgermeister und sechs berufsmäßigen Stadträtinnen und Stadträten geleitet. Diese Referentinnen und Referenten sind sowohl Teil der Stadtverwaltung als auch des Stadtrats. Sie werden von ihm für die Dauer von sechs Jahren gewählt.

Bei der letzten Änderung der Referatszuordnungen wurde das Amt für Stadtteilarbeit dem Referat für Kultur, Bildung und Jugend unter Leitung von Anke Steinert-Neuwirth zugeordnet. Während zu diesem Referat derzeit 12 Dienststellen gehören, gehören zum Referat für Soziales unter Leitung von Dieter Rosner aktuell zwei Ämter und die Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA).

Der Aufgabenbereich Rosners wird mit der Neugliederung deutlich erweitert. Das Jugendamt, zu dem drei Beratungsstellen, der Sozialdienst und der Bereich Jugendsozialarbeit und Jugendarbeit, 16 Einrichtungen zur Stärkung von Familien sowie 16 Kindertagesbetreuungseinrichtungen gehören, umfasst derzeit etwa 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Änderung Gebührensatzung: Kosten für Müllbeseitigung steigen ab 1. Januar

Ab Januar erhöhen sich die Gebühren für die Müllentsorgung. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstag mit einer Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung beschlossen. Die deutliche Kostensteigerung hat, wie in anderen Städten auch, mehrere Gründe. Bürgermeister Jörg Volleth, gleichzeitig 1. Werkleiter des Betriebs für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, erklärte in diesem Zusammenhang, dass zum einen höhere Personalkosten, aber auch ein allgemeiner Kostenanstieg bei der Abfallbeseitigung die Gründe dafür sind.

„Zum einen schlägt die Erhöhung der Verbandszulage an den Zweckverband für Abfallwirtschaft (ZVA) zu Buche“, so Volleth. Der ZVA entsorgt sowohl in Erlangen als auch im Landkreis Erlangen-Höchstadt Abfälle zur Verwertung und Beseitigung und betreibt drei Anlagen in Erlangen, Herzogenaurach und Medbach. Der ZVA erhebt – soweit die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen – zur Deckung seines Finanzbedarfs von den Verbandsmitgliedern eine Umlage, ohne dabei eine Gewinnerzielung anzustreben. „Ein weiterer wichtiger Grund sind die gestiegenen Personalkosten, die aus einer neuen Entgeltordnung und der Neueinstellung zusätzlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter resultieren“, ergänzt Tino Bachmeier, weiterer Werkleiter des Betriebs für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung.

Die Stadt organisiert die Abfallentsorgung mit eigenem Personal. Aber auch die Abfallbeseitigung an sich verteuert sich. Haushalte mit einer 120-Liter-Restmüll-Tonne müssen daher zum Beispiel ab Januar fast 23 Prozent mehr zahlen. „Dazu muss man erklären, dass in Erlangen alle Abfallbeseitigungsgebühren auf die Restmülltonne umgelegt werden. Darin enthalten sind also auch die Kosten für Papier- und Bioabfälle“, sagt Bürgermeister Volleth. So gibt es z. B. Preissteigerungen bei der Verwertung von Altpapier oder einen deutlichen Kostenanstieg durch die Zunahme der sortenreinen Rückgewinnung, von Kunststoffanteilen und Mikroplastik aus dem Biomüll. Auch die Einführung der Altspeiseölsammlung zur Biokrafterzeugung begründet einen kleinen Teil der gestiegenen Abfallgebühren.

Der laufende zweijährige Kalkulationszeitraum der Abfallgebühren endet planmäßig zum 31. Dezember. Die künftigen Gebühren wurden für einen Zweijahreszeitraum (2022 bis 2023) kalkuliert. Info: www.erlangen.de/abfallwirtschaft.

Nikola Franz-Haas leitet künftig Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung entschieden, dass die promovierte Amtstierärztin Nikola-Simone Franz-Haas neue Leiterin des städtischen Amtes für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz wird.

Franz-Haas absolvierte ihr Tiermedizin-Studium an der Ludwig-Maximilian-Universität in München und arbeitete nach Approbation und Promotion als praktische Tierärztin in einer Nürnberger Tierklinik. 2008 wechselte die gebürtige Erlangerin in den Dienst der Stadtverwaltung und ist seither im Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz tätig, zuletzt als stellvertretende Amtsleiterin. Franz-Haas übernimmt die Amtsleitung von Jutta Bauer, die in den Ruhestand tritt.

Das Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz umfasst derzeit 35 Mitarbeiterinnen, darunter u.a. Amtstierärzte, Fleischbeschauer und Lebensmittelüberwachungsbeamte. Um den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu gewährleisten, ist das Amt für die Überwachung der gesamten Lebensmittelkette vom „Stall bis zum Teller“ zuständig. Tierschutzkontrollen in privaten Haltungen und in gewerblichen Betrieben sind eine zentrale Aufgabe der Dienststelle. Auch die Bekämpfung und Verhütung von Tierseuchen spielt dort auf Grund der Globalisierung und des weltweiten Handels mit Tieren und tierischen Produkten eine wichtige Rolle.

Impfzentrum informiert: Terminvereinbarung nötig – mobile Teams weiterhin unterwegs

Um die Kapazitäten optimal zu nutzen, wird im Impfzentrum Erlangen/Erlangen-Höchstadt und in den Impfstellen in Herzogenaurach und Höchstadt nur nach Terminvereinbarung geimpft. Samstags von 13 bis 17 Uhr steht das Impfzentrum in der Sedanstraße auch ohne Anmeldung offen. Termine zur Erst-, Zweit- oder Auffrischungsimpfung können online im bayernweiten Portal www.impfzentren.bayern oder telefonisch (09131 86-6500) vereinbart werden. Das Telefonteam ist zu folgenden Zeiten erreichbar: Montag und Freitag jeweils von 8:00 bis 16:00 Uhr, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag jeweils von 8:00 bis 17:00 Uhr. Es werden immer wieder neue Termine freigegeben. Falls man bereits im Impfzentrum geimpft wurde und noch einen bestehenden Account hat, kann man seinen Impfungen einfach eine weitere hinzufügen. Auch Neuregistrierungen sind sehr unkompliziert, da keine Priorisierung mehr geprüft wird.

Das Impfzentrum ist weiterhin mit mobilen Teams in Stadt und Landkreis unterwegs. Die Termine sind ohne Anmeldung offen für alle ab 12 Jahren. Vor Ort werden Terminkarten verteilt. Wenn die Tageskapazitäten ausgeschöpft sind, werden keine weiteren Karten mehr ausgegeben. Bei den Sonderaktionen vor Ort haben Erst- und Zweitimpfungen Vorrang. Bei großem Andrang werden Auffrischungen zurückgestellt. Bei Sonderaktionen werden keine Schwangeren geimpft.

Die nächsten Termine:

• Samstag, 11. Dezember, Familienstützpunkt Büchenbach (Goldwitzer Straße 27, Erlangen), 13:00 bis 18:00 Uhr
• Samstag, 11. Dezember, Erlangen Arcaden/Untergeschoss (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 12:00 bis 20:00 Uhr
• Montag, 13. Dezember, Grundschule Hannberg (Kirchensteig 2, Heßdorf / OT Hannberg), 12:00 bis 18:00 Uhr
• Dienstag, 14. Dezember, Grundschule Aurachtal (Schulstraße 13, Aurachtal), 14:00 bis 18:00 Uhr
• Mittwoch, 15. Dezember, Rathaus Röttenbach (Ringstraße 46, Röttenbach), 12:00 bis 18:00 Uhr
• Freitag, 17. Dezember, Mehrzweckhalle, Gaststätte, Weisendorf (Reuther Weg 6, Weisendorf), 12:00 bis 18:00 Uhr
• Samstag, 18. Dezember, Aischgrundhalle Adelsdorf (Höchstadter Straße 31c, Adelsdorf), 12:00 bis 18:00 Uhr.

Auf Wunsch der Eltern und des Kindes werden Jugendliche ab 12 Jahren mit BioNTech/Pfizer geimpft. Dazu ist die Begleitung durch mindestens ein Elternteil erforderlich. Ab 16 Jahren genügt die schriftliche Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.Für den Besuch im Impfzentrum ist das Tragen einer FFP2-Maske Pflicht.

Weitere und ausführliche Informationen gibt es im Internet unter www.erlangen.de/impfzentrum.

#ImpfenausTradition: Stadt beteiligt sich an bundesweiter Kampagne

Die Stadt Erlangen beteiligt sich an einer bundesweiten Kampagne, bei der bislang über 150 große Unternehmen und Marken ihre Slogans geändert haben und gemeinsam für die deutsche Impfkampagne werben. Aus „Offen aus Tradition“ ist „Impfen aus Tradition“ geworden. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit.

Der Impfaufruf ist mit dem Motto #ZusammenGegenCorona überschrieben, das auch die Bundesregierung zum Bewerben der deutschen Impfkampagne nutzt. Unter diesem Hashtag veröffentlichen die beteiligten Unternehmen auf ihren Social-Media-Kanälen die Slogans, die für eine Impfung werben.Entworfen hat die Kampagne eine Berliner Werbeagentur. Man habe überlegt, wie man Menschen am besten erreichen könne. Die Idee sei gewesen, möglichst viele Marken dazu zu bewegen, den eigenen Webeslogan in einen Impfaufruf zu verwandeln.

Weitere Informationen im Internet unter www.erlangen.de/impfzentrum.

Preisverleihung mal anders: OB brachte Ehrenamtspreis per Rikscha

Traditionell werden in Erlangen am internationalen Tag des Ehrenamts, am 5. Dezember, drei Vereine bzw. ehrenamtliche Gruppen ausgezeichnet. Die große Veranstaltung im Markgrafentheater konnte pandemiebedingt wieder nicht stattfinden, als Alternative stattete Oberbürgermeister Florian Janik den diesjährigen Preisträgern mit den Verantwortlichen des städtischen Büros für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt einen Besuch mit der Rikscha ab. Dabei überbrachten sie die Geldpreise von jeweils 500 Euro, gestiftet von der Sparkasse. In der Kategorie „Verein mit Tradition“ wurde der Dritte Welt Laden ausgezeichnet, in der Kategorie „Alltagsheld*innen“ konnte sich der Mütter- und Familientreff Erlangen e. V. gegen viele andere Vorschläge durchsetzen. Und in der Kategorie „junge Ideen“ kam dieses Jahr die Elterninitiative krebskranker Kinder Erlangen e. V. zum Zug.An der Feuerschale, die die Vereine bereitgestellt hatten, zeigte sich der OB beeindruckt von der intensiven und professionellen ehrenamtlichen Arbeit: „Ich bin begeistert, mit wieviel Herzblut die diesjährigen Preisträger ihr Ehrenamt ausüben. Alle drei Vereine sind für Erlangen und darüber hinaus unverzichtbar geworden.“Fotografische Eindrücke der besonderen Preisverleihung können im Internet unter www.erlangen.de/ehrenamt eingesehen werden.

Neuer Vorstand in der Allianz gegen Rechtsextremismus

Bei der Mitgliederversammlung der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg vor wenigen Tagen ist Erlangens Sozialreferent Dieter Rosner als Vertreter von Städten und Gemeinden in den fünfköpfigen Vorstand gewählt worden.

Neuer und alter Vorsitzender der Allianz ist der DGB-Region Mittelfranken-Geschäftsführer Stephan Doll. Alle weiteren Positionen im Vorstand sind neu besetzt: Als Vertreterin der Wirtschaft wurde Katharina Fritsch, Leiterin der Unternehmenskommunikation des 1. FC Nürnberg gewählt. Als Vertretung der Kirchen und Religionsgemeinschaften Elisabeth Hann von Weyern, Regionalbischöfin im Kirchenkreis Nürnberg und als Vertretung der Zivilgesellschaft Souzan Nicholson von Amnesty International.

„Ich sehe in dieser Aufgabe einen wichtigen Auftrag, gemeinsam klar Position zu beziehen gegen jegliche Form menschenfeindlicher Angstmache, gegen Hass und Ausgrenzung. Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus sind strukturelle Probleme unserer Gesellschaft und müssen als solche erkannt, benannt und bekämpft werden,“ sagte Rosner.

Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Europäischen Metropolregion Nürnberg versteht sich als unabhängiges und solidarisches Netzwerk von aktuell 426 Städten, Gemeinden, Parteien, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Gruppierungen.Es geht darum, allen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenzutreten, den Widerstand gegen rechtsextremistische Aktivitäten zu stärken und möglichst viele Menschen bei aktuellen Anlässen zu mobilisieren, um eine offensive öffentliche Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus zu fördern.

Stadtverwaltung „zwischen den Jahren“ geschlossen

Die Stadtverwaltung hat vom 27. bis 30. Dezember geschlossen. Grundsätzlich sind alle Dienststellen letztmals am Donnerstag, 23. Dezember, für Bürgerinnen und Bürger erreichbar und haben dann erst wieder im neuen Jahr ab Montag, 3. Januar, für den Publikumsverkehr geöffnet.

Einen Jourdienst für dringende Angelegenheiten gibt es im Bestattungs- und Friedhofswesen des Standesamtes (Michael-Vogel-Straße 4; Telefon 09131 86-2973), in den Abteilungen Ausländerangelegenheiten und Öffentliche Sicherheit und Ordnung des Bürgeramtes (Telefon 09131 86-3275; 9:00 bis 12:00 Uhr). In den Bereichen Allgemeiner/Besonderer Sozialdienst sowie Offene Jugendsozialarbeit des Stadtjugendamtes gibt es einen Notdienst (Telefon 09131 86-2295/-2516). Auch das Amt für Veterinärwesen und gesundheitlichen Verbraucherschutz hat einen Jourdienst (Telefon 09131 86-1725, 8:00 bis 12:00 Uhr).

Regulär geöffnet haben die Integrierte Beratungsstelle des Stadtjugendamts, die Stadtbibliothek, das Stadtmuseum und das Kunstpalais.

Erreichbarkeiten der Jourdienste sind im Internet unter www.erlangen.de/rathaus abrufbar.

Leiter der Verkehrspolizei wird verabschiedet

Der Leiter der Verkehrspolizeiinspektion Erlangen, Polizeioberrat Wolfgang Baer, wird am Montag, 13. Dezember, verabschiedet. Bürgermeister Jörg Volleth folgt einer Einladung und wohnt der Veranstaltung bei.

„Klimaneutraler Fuhrpark“: Erste Elektro-Kleinkehrmaschine im Einsatz

Die Stadt Erlangen setzt im Rahmen des Projekts „Klimaneutraler Fuhrpark“ ab sofort erstmals eine Elektro-Kleinkehrmaschine ein. Bei einem Pressetermin am Montag, 13. Dezember, wird das neue Gefährt mit den Namen „eSwingo 200“ von Bürgermeister Jörg Volleth, gleichzeitig 1. Werkleiter des Betriebs für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, sowie Vertretern der Abteilung Straßenreinigung vorgestellt. Künftig soll die elektrisch betriebene Kehrmaschine in der Innenstadt zum Einsatz kommen.

Der Kauf wurde im Rahmen der Förderrichtlinie Elektromobilität durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit insgesamt 162.082 Euro gefördert.