RathausReport der Stadt Erlangen vom 6. Dezember 2021
Falsche Impfnachweise: Gefährdung von Menschen und Straftatbestand
Immer wieder muss auch in Erlangen die Polizei wegen falscher Corona-Impfnachweise ermitteln. Oberbürgermeister Florian Janik und Rechtsreferent Thomas Ternes verurteilen diese Fälschungen scharf: „Das gefährdet unmittelbar Leben und ist im höchsten Grade verantwortungslos. Jeder gefälschte Impfnachweis verhindert die Rückkehr in eine Normalität `nach Corona`“. Erlangens Polizeichef Peter Kreisel ergänzt: „Wer einen gefälschten Impfpass benutzt, macht sich strafbar. Dabei muss mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder einer Geldstrafe gerechnet werden“.
Regelmäßige Kontrollen sind deshalb wichtig und richtig. Für die Ermittlungsbehörden gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, die Echtheit der Impfnachweise zu prüfen. Die Stadtspitze appelliert an alle bisher ungeimpften Bürgerinnen und Bürger: „Schützen Sie sich vor einem schweren Krankheitsverlauf und helfen Sie mit, die Pandemie zu überwinden!“. Mehr Informationen rund um das Thema Impfen gibt es im Internet unter www.erlangen.de/impfzentrum.
HFPA beschließt über Haushalt und Stellenplan
In der letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr geht es beim Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) am Mittwoch, 8. Dezember, um 16:30 Uhr um den Haushalt sowie den Stellenplan für das kommende Jahr. Die Sitzung findet im Großen Saal der Heinrich-Lades-Halle statt. Die Förderung des Jugendhausersatzbaus des Christlichen Vereins Junger Menschen Erlangen e. V. (Südliche Stadtmauerstraße 21), ein Förderprojekt des FSV Erlangen-Bruck, eine Investitionskostenförderung für den Neubau einer Kindertageseinrichtung (Spiel- und Lernstube) im Stadtteil Rathenau sowie die Förderung von Waldkindergärten und die Bedarfsanerkennung für 40 Plätze im Waldkindergarten Mooswichtel gehören unter anderem zu den Tagesordnungspunkten.
Im Sitzungssaal gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Der Zutritt zu den Sitzungen wird nur unter Vorlage eines entsprechenden 3G-Nachweises (geimpft, genesen oder aktuell getestet) gewährt. Der Nachweis muss beim Einlass am Haupteingang vorgezeigt werden. Eine Übersicht über Testmöglichkeiten gibt es online unter www.erlangen.de/coronatest. Es wird empfohlen, sich kurz vor Veranstaltungsbeginn beim Veranstalter über die aktuell geltenden Hygiene-Regeln und Vorgaben zu informieren.
Stadtrat tagt zum letzten Mal
Zu seiner letzten öffentlichen Sitzung in diesem Jahr kommt der Stadtrat am Donnerstag, 9. Dezember, um 16:15 Uhr in der Heinrich-Lades-Halle zusammen. Vor Beginn findet auf der Bühne ein kleiner adventlicher Instrumentalbeitrag der Städtischen Sing- und Musikschule statt. Auf der Tagesordnung stehen Mittelbereitstellungen für eine Referatsneugliederung ab 1. März 2022 in der Stadtverwaltung, die Änderung der Abfallgebühren 2022 bis 2023, die Ausstattung von Räumlichkeiten mit Raumluftfiltern, eine Investitionskostenförderung für den Neubau einer Kindertageseinrichtung (Spiel- und Lernstube) im Stadtteil Rathenau, der Neubau eines Technischen Rathauses (Vorentwurfsplanung) und anderes mehr. Die Sitzung wird im Livestream übertragen unter www.erlangen.de/livestream. Zu sehen ist sie auch über die städtischen Social Media Kanäle (YouTube, Facebook, Twitter und Instagram).
Im Sitzungssaal gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Der Zutritt zu den Sitzungen wird nur unter Vorlage eines entsprechenden 3G-Nachweises (geimpft, genesen oder aktuell getestet) gewährt. Der Nachweis muss beim Einlass am Haupteingang vorgezeigt werden. Eine Übersicht über Testmöglichkeiten gibt es online unter www.erlangen.de/coronatest. Es wird empfohlen, sich kurz vor Veranstaltungsbeginn beim Veranstalter über die aktuell geltenden Hygiene-Regeln und Vorgaben zu informieren.
„Erlangen steigt auf“: Ein Fahrrad für jedes Kind
Die Stadt Erlangen möchte in Zusammenarbeit mit der Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) jedem Kind mit ErlangenPass ein Fahrrad zur Verfügung stellen. Ziel ist die Förderung der Mobilitätswende als großer Beitrag zum Klimaschutz. Deshalb rufen beide gemeinsam die Bürgerinnen und Bürger auf, gut erhaltene Kinderräder zu spenden, für die sie keine Verwendung mehr haben. Die Radgröße soll zwischen 20 und 26 Zoll sein, die Rahmengröße zwischen 25 und 38 cm.
Die Räder werden von der GGFA gemäß Straßenverkehrsordnung aufbereitet. Zusätzlich zu den Rädern werden ein neuer Fahrradhelm und ein neues Schloss gegen eine Pauschale von 20 Euro abgegeben, damit die Kinder sicher unterwegs sein können.Voraussetzung für ein Kinderfahrrad ist neben dem ErlangenPass das erfolgreiche Bestehen der Fahrradprüfung in der 4. Klasse bzw. die aktive Vorbereitung auf die bevorstehende Prüfung.
Kinderfahrräder können entweder direkt bei der GGFA (Alfred-Wegener-Straße 11) abgegeben werden. Alternativ kann das Rad nach einer Terminvereinbarung von der GGFA auch abgeholt werden (E-Mail kinderfahrrad@ggfa.de, Telefon/Bandansage 09131 9200-5550). Die Ausgabe der Fahrräder erfolgt voraussichtlich ab Ende April nächsten Jahres.
„Unterstützen Sie mit Ihrer Spende, hilfsbedürftigen Kindern das Fahrradfahren zu ermöglichen. Mit der GGFA als Partner helfen Sie zudem Menschen bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt“, erklären Sozialreferent Dieter Rosner und der städtische Radbeauftragte Holger Schmidt. „So viel Gutes mit nur einer Spende. Machen Sie mit!“, so die beiden.
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