RathausReport der Stadt Erlangen vom 25. November 2021

Ermittlung zu Hinweisen auf eine nicht genehmigte Unterrichtseinrichtung in Erlangen-Eltersdorf

Die Stadt Erlangen und die Regierung von Mittelfranken informieren:

Vor den Herbstferien erhielten die Stadt Erlangen und das Staatliche Schulamt Stadt Erlangen und Landkreis Erlangen-Höchstadt Hinweise, dass sich auf dem privaten Anwesen der Königsmühle in Eltersdorf möglicherweise eine Lerngruppe trifft. Zum damaligen Zeitpunkt gab es keine Erkenntnisse über etwaige vermehrte Verstöße gegen die Schulpflicht im Erlanger Stadtgebiet.

Bis zu den Herbstferien war es an bayerischen Schulen aufgrund der pandemiebedingten Ausnahmesituation noch übergangsweise möglich, bei einer individuell empfundenen Gefährdung die Schulpflicht auch durch das Distanzlernen zu erfüllen. Die Schulen konnten daher zunächst von einer Information der Kreisverwaltungsbehörden über Schulpflichtverstöße absehen und den Betroffenen eine Bedenkzeit geben, um im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit pädagogisch v.a. auf die Erziehungsberechtigten einzuwirken.

Am 11. November 2021 machte das Staatliche Schulamt die Schulen noch einmal darauf aufmerksam, dass eine Beurlaubung vom Präsenzunterricht nicht mehr möglich ist und die Schulpflicht durch Besuch des Präsenzunterrichts zu erfüllen ist. Ebenso wurde darauf hingewiesen, dass testverweigernde Schülerinnen und Schüler keinen Anspruch auf Distanzunterricht mehr haben. Die Zahl der bei der für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zuständigen Stadt gemeldeten Verstöße stieg nach dem Schreiben. Bis zum 19. November lag die Zahl bei 9 gemeldeten Kindern, zwischen dem 19. und dem 21. November wurden nochmals 11 Kinder gemeldet.

Auf Grund der Medienberichte wurde die Stadt von der Regierung von Mittelfranken gebeten, den in den Medien geschilderten Sachverhalt vor Ort aufzuklären. Bei einer gemeinsamen Kontrolle von Polizei und Ordnungsbehörde am heutigen Donnerstag, 25. November, um 9:00 Uhr wurden keine schulpflichtigen Kinder angetroffen. In Abstimmung mit der Polizei und Schulbehörden wird die Aufklärung des Sachverhalts fortgesetzt.