Der Neue Wiesentbote

Kommunales Jobcenter wird neu aufgestellt: Umorganisation in einen Eigenbetrieb geplant

Das Jobcenter der Stadt Erlangen soll in die Rechtsform eines Eigenbetriebes überführt werden. Das hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Die Trennung nach den Bereichen „Eingliederung in Arbeit“ in der Gesellschaft zur Förderung der Arbeit (GGFA) und „Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts“ im Amt Jobcenter/Alg 2 (Arbeitslosengeld 2) soll damit aufgehoben werden. Im nächsten Jahr sollen sämtliche für die Umorganisation erforderlichen Vorarbeiten abgeschlossen werden, damit der neue Eigenbetrieb „Jobcenter und Maßnahmeträger“ im Januar 2023 seine Arbeit aufnehmen kann. Um alle Aufgabenbereiche des Jobcenters zusammenzuführen, soll eine geeignete Immobilie gefunden werden.

Anlass für die Neugliederung ist ein Urteil des Bundessozialgerichts zum Jobcenter Osnabrück, das auch Erlangen betrifft. Demnach verstößt eine Aufteilung der beiden zentralen Teilaufgaben des Sozialgesetzbuches II wie in Erlangen auf zwei verschiedene Träger gegen den Grundsatz der „Leistungen aus einer Hand“. Das Urteil hat zur Folge, dass die GGFA AöR im Bereich der Eingliederung von Leistungsbeziehenden von Alg2 in den Arbeitsmarkt sich nicht mehr in der Lage sieht, rechtssicher hoheitlich zu handeln. Deshalb wurde kurzfristig als Zwischenlösung eine Abordnung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der GGFA zur städtischen Dienststelle Jobcenter/Alg vollzogen.
Formal ist künftig eine Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende unumgänglich.

„Ich freue mich sehr, dass der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung gefolgt ist. Das ist der Startschuss für einen Neuanfang mit dem Ziel, rechtssicher und zuverlässig für die Erlanger Bürgerinnen und Bürger mit Unterstützungsbedarf auf dem Arbeitsmarkt handeln zu können,“ so der zuständige Sozialreferent Dieter Rosner. „Das Jobcenter Erlangen braucht einen Neustart in eine Aufbauorganisation, in der alle Bereiche neu zugeordnet werden und sich als Einheit unter neuer Leitung gemeinsam, dauerhaft stabil und rechtssicher weiterentwickeln können. Der Eigenbetrieb stellt dafür aus meiner Sicht die beste Lösung dar. Mit dem Eigenbetrieb können für alle Aufgabenbereiche des Jobcenters und des Maßnahmeträgers geeignete Strukturen geschaffen werden.

Das künftige Jobcenter wird auch den jetzigen Betrieb gewerblicher Art bei der GGFA umfassen, um die bisherige Zusammenarbeit und Performance im Sinne des Erlanger Modells gewährleisten und weiterentwickeln zu können,“ ist Rosner überzeugt. „Auch das Personal erhält die notwendige Einbindung in den Personalkörper der Stadt. Die Stadt Erlangen tritt durch den Betriebsübergang in die Rechte und Pflichten der bestehenden Arbeitsverhältnisse ein. Niemand verliert seinen oder ihren Arbeitsplatz. Eine adäquate Beschäftigung wird gewährleistet. Ziel sollte dabei sein, dass die Mitarbeitenden in ihrer bisherigen Tätigkeit verbleiben.“

Erlanger Waldweihnacht: Aufbau beginnt

Die Vorweihnachtszeit hält in der Innenstadt Einzug: Die Aufbauarbeiten für die Erlanger Waldweihnacht am Schloßplatz beginnen. Konnte im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie lediglich ein weihnachtlicher Warenmarkt stattfinden, gibt es dieses Jahr auch wieder Imbiss- und Süßwarenbetriebe sowie Glühweinstände. Auch den beliebten Baum der Wünsche, den Ehrenamtsstand und das Kinderkarussell finden die Besucherinnen und Besucher wieder vor dem Erlanger Schloss. Dem Infektionsschutz und der Besucherlenkung wird durch eine Vielzahl von Maßnahmen Rechnung getragen: So werden unter anderem die Abstände zwischen den einzelnen Ständen vergrößert, Stehtische wird es in diesem Jahr nicht geben. Insgesamt wurde der Markt entzerrt und es gibt mehr Raum, um sich zu verteilen. Zudem wird empfohlen, auf dem Markt eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die Waldweihnacht wird am 22. November eröffnet, am 24. Dezember schließt die Budenstadt.

Auch für den Neustädter Kirchenplatz und für den Altstädter Kirchenplatz sind wieder Weihnachtsmärkte (private Veranstalter) in Planung.

Siemens Campus: Nächster wichtiger Schritt zum Baurecht für Modul 8 geschaffen

Die Siemens AG entwickelt südlich der Paul-Gossen-Straße ein zukunftsweisendes und innovatives Campusquartier. Errichtung und Bezug neuer Gebäude in den ersten Modulen des Campus laufen parallel, während für weitere Module die baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Für Modul 8 im nordöstlichen Teil des Areals hat der Stadtrat nun den Bebauungsplan gebilligt. Das Modul verbindet die westlich gelegenen Module 1 und 2 und das östlich angrenzende Areal, auf dem auch eine Entwicklung der Technischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) vorgesehen ist, und wird über die Freyeslebenstraße erschlossen. In dem Gebiet sind Büro-, Forschungs- und Laborgebäude vorgesehen. In den Erdgeschossen sollen kleinere Läden und Gastronomieangebote entstehen, die das Quartier beleben und eine hohe Aufenthaltsqualität schaffen. Da sich der Flächenbedarf in Modul 8 erhöht hat, wurden gewerbliche Baufelder, Grünflächen und Straßenverkehrsflächen im Süden mit einbezogen.

„World Games Special Olympics“: Stadt bewirbt sich als Host-Town

Die Vision der „Special Olympics World Games“ in Berlin 2023 (17.-24. Juni) ist eine inklusive Gesellschaft durch die verbindende Kraft des Sports. Menschen mit geistiger Behinderung sollen gleichberechtigten Zugang zu Sport, Bildung, Arbeit und zur Gesundheitsversorgung erhalten. Daher tritt das Organisationskomitee der „Special Olympics World Games 2023“ (LOC) für eine dauerhafte Bewusstseinsveränderung gegenüber Menschen mit geistiger Behinderung sowie für deren selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein. Das möchte die Stadt Erlangen mit der Bewerbung zur Host-Town für eine mittlere Delegation (20 bis max. 80 Personen) für eine der teilnehmenden 170 Nationen unterstützen. Der Stadtrat stimmte für eine Bewerbung der Hugenottenstadt.

Mit dem Host-Town-Programm wird ganz Deutschland Gastgeber der größten inklusiven Sportveranstaltung der Welt. Die 170 Gastgeber-Kommunen gestalten den viertägigen Aufenthalt im Juni 2023 nach ihren Vorstellungen und lokalen Gegebenheiten: Ein Willkommensfest auf dem Rathausplatz, gemeinsame Sportaktivitäten, Ausflüge zu Sehenswürdigkeiten – das Programm ist, was Erlangen draus macht. So heißt es in einer Beschreibung des federführenden städtischen Amtes für Sport und Gesundheitsförderung. Ein Highlight steht schon fest: Das „Special Olympics“-Feuer zieht auf seinem Weg nach Berlin durch die Host-Towns der Bundesrepublik.

„Erlangen verfolgt eine offene, vielfältige Stadtgesellschaft. Aus diesem Grund engagiert sich die Stadt auf mehreren Ebenen für Inklusion und Teilhabe. Zu erwähnen sind hier neben unterschiedlichen Projekten, wie z.B. Kommune Inklusiv, das Projekt `eine Stufe für eine Rampe` aber auch verschiedene Stadtratsbeschlüsse, die eine inklusive Gesellschaft fördern sollen“, erklärten Oberbürgermeister Florian Janik und Bürgermeister Jörg Volleth. So wurde beispielsweise ein Arbeitsprogramm Inklusion zusammen mit dem langjährig etablierten Forum behinderter Menschen verabschiedet. Hier hat sich das Engagement im Sportbereich bereits durch inklusive Sportfeste, Turniere und Varianten bei der Rädli etabliert. Das Ziel des Host-Town-Projektes ist es u. a. die selbstverständliche Verständigung von Inklusion voranzutreiben. Bestehende Aktionen und Netzwerke innerhalb Erlangens – aber auch darüber hinaus in der Metropolregion sollen in die Planungen einbezogen werden.

Qualifizierter Mietspiegel für Erlangen 2021

Der Erlanger Mietspiegel 2021 gibt eine Übersicht der ortsüblichen Vergleichsmieten für Wohnungen und Einfamilienhäuser in Erlangen. Er soll den Mietvertragsparteien Entscheidungen in Mietpreisangelegenheiten erleichtern, Streit- und Gerichtsverfahren zwischen ihnen möglichst verhindern und damit zur Versachlichung bei Auseinandersetzungen über Mietpreise beitragen. Der Mietspiegel wurde nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt und vom Stadtrat am Donnerstag als qualifizierter Mietspiegel anerkannt. Er ersetzt ab diesem Tag die bisher gültige Fassung von 2019.

Die zur Erstellung benötigten Daten wurden im Rahmen einer Befragung von Mieterinnen und Mieter zum Stichtag 1. Januar 2021 abgefragt. Berücksichtigt wurden nach den gesetzlichen Vorgaben Neuabschlüsse und Mieterhöhungen der letzten sechs Jahre. Angaben zu rund 1.700 Mietverhältnissen des freifinanzierten Wohnungsbaus gingen in die Auswertung ein und sorgen damit für eine verlässliche Datengrundlage.

Der Mietspiegel dient der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete und nicht als Preisfestsetzung. Die ortsüblichen Vergleichsmiete beinhaltet nur die reine Nettokaltmiete in Euro pro Quadratmeter, das heißt die sogenannten „Betriebs- oder Nebenkosten” sind in ihr nicht enthalten. Die Basis-Nettomiete berechnet sich in Abhängigkeit von der Wohnfläche. Der Einfluss von „Art, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage einschließlich der energetischen Ausstattung und Beschaffenheit“ der Wohnungen und Einfamilienhäuser wird bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete mit prozentualen Zu- und Abschlägen berücksichtigt.

Über die rechtliche Zulässigkeit eines Mieterhöhungsverlangens (Bestandsmieten) oder die rechtliche Zulässigkeit der Miethöhe bei Wiedervermietungen (Mietpreisbremse) trifft der Mietspiegel keine Aussage.

Impfen vor Ort – Termine in den nächsten Tagen

Das Impfzentrum Erlangen/Erlangen-Höchstadt ist weiterhin mit mobilen Teams in Stadt und Landkreis unterwegs. Die Termine sind ohne Anmeldung offen für alle ab 12 Jahren. Bei allen Terminen wird der Impfstoff von BioNTech/Pfizer und Johnson & Johnson angeboten. Mitzubringen sind lediglich ein Ausweisdokument und – falls vorhanden – der Impfpass. Bei Minderjährigen ist eine Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten nötig. Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt Jugendliche ab 12 Jahren zu impfen.

Im Impfzentrum und bei vor Ort-Terminen werden auf Wunsch der Eltern und des Kindes Jugendliche ab 12 Jahren mit dem Impfstoff von BioNTech/Pfizer geimpft. Dazu ist die Begleitung durch mindestens ein Elternteil erforderlich. Ab 16 Jahren genügt die schriftliche Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.

Die nächsten Impfangebote sind am:

• Samstag, 30. Oktober, Erlangen Arcaden (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 12:00 bis 20:00 Uhr
• Samstag, 30. Oktober, ASV Weisendorf (Reuther Weg 6, Weisendorf), 12:00 bis 15:00 Uhr
• Dienstag, 2. November, Erlangen Arcaden (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 15:00 bis 19:00 Uhr
• Dienstag, 2. November, Grundschule Aurachtal (Schulstraße 13, Aurachtal), 14:00 bis 18:00 Uhr
• Mittwoch, 3. November, Aischgrundhalle Adelsdorf (Höchstadter Straße 31c, Adelsdorf), 14:00 bis 18:00 Uhr
• Mittwoch, 3. November, Erlangen Arcaden (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 15:00 bis 19:00 Uhr
• Donnerstag, 4. November, Erlangen Arcaden (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 15:00 bis 19:00 Uhr
• Freitag, 5. November, Erlangen Arcaden (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 12:00 bis 20:00 Uhr
• Freitag, 5. November, Ebrachtalhalle Wachenroth (Schulstraße 3, Wachenroth), 14:00 bis 18:00 Uhr
• Samstag, 6. November, Erlangen Arcaden (Nürnberger Straße 7, Erlangen), 12:00 bis 20:00 Uhr

Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.erlangen.de/offene-impftage.

Bürgermeister beim „Tag der Heimat“

Der Bund der Vertriebenen Kreisverband Erlangen-Höchstadt begeht am Sonntag, 31. Oktober, den traditionellen „Tag der Heimat“. Er findet im Redoutensaal statt. Einer Einladung dazu folgt Bürgermeister Jörg Volleth.
Sonntag, 31. Oktober 2021, 18:00 Uhr, Gasthof Güthlein, Dorfstraße 14

Glückwünsche zum 50. Geburtstag für Gasthof Güthlein

Zum 50-jährigen Bestehen gratuliert Bürgermeister Jörg Volleth dem Gasthof & Metzgerei Güthlein „Zur Einkehr“ in Büchenbach. Der Familienbetrieb in der Dorfstraße begeht den runden Geburtstag mit einer Feier am Sonntag, 31. Oktober.

Spendenaufruf für Wahat Al-Farah in Nordlibanon

Seit 2018 sind die Stadt Erlangen und die nordlibanesische Kommune Bkeftine durch eine Projektpartnerschaft verbunden. In der aktuellen schweren Krise des Libanons rufen alle Erlanger Projektpartner dazu auf, die inklusive Einrichtung Wahat Al-Farah mit Spenden zu unterstützen.

In Zusammenarbeit mit der NGO Wahat Al-Farah und der Erlanger Umweltstation Jugendfarm wird derzeit eine inklusive Einrichtung mit tiergestützter Pädagogik aufgebaut. Von diesem Angebot werden nicht nur die Menschen mit geistiger Behinderung profitieren, die die Einrichtungen von Wahat Al-Farah besuchen. Das Angebot richtet sich auch an die Bevölkerung von Bkeftine und Umgebung sowie an die zahlreichen in der Gegend lebenden syrischen Geflüchteten.

„Der Libanon befindet sich derzeit in einer schweren Krise. Das Land wurde nicht nur von der Corona-Pandemie schwer getroffen, bereits vorher litt es an einer Wirtschaftskrise. Die Stromversorgung ist nur noch an zwei Stunden pro Tag gewährleistet und vier von fünf Libanesen leben unter der Armutsgrenze“, heißt es in dem Aufruf.
Mit Hilfe des Erlanger Vereins „Freunde der Oase der Freude e. V.“ ist es bisher gelungen, das notwendige Fachpersonal bei Wahat Al-Farah zu halten. Die Stadt unterstützt zudem die Gemeinde Bkeftine mit einem aus Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanzierten Projekt dabei, die Folgen der Pandemie zu bewältigen. Dennoch wird momentan dringend weitere Hilfe benötigt, damit Kinder und Mitarbeitende, die Schule und Werkstätten von Wahat Al-Farah mit dem Bus erreichen können“, so der Aufruf weiter.

Angesichts dieser kritischen Situation rufen alle Einrichtungen, die sich in der Projektpartnerschaft mit Bkeftine engagieren und die die libanesischen Partner unterstützen, gemeinsam die Bürgerinnen und Bürger auf, Wahat Al-Farah mit einer Spende zu unterstützen. Der Verein „Freunde der Oase der Freude e. V.“ stellt sicher, dass jeder gespendete Euro direkt bei der Oase der Freude ankommt. Eine Spende ist über das Online-Spendenportal der Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Höchstadt Herzogenaurach unter folgendem Link möglich: https://sparkasse-erlangen.engagementportal.de/projects/101069. Der Verein ist als gemeinnützig anerkannt, eine Spende kann steuerlich geltend gemacht werden.

ERleuchtet: die ersten Erlanger Lichtspiele

Das City-Management Erlangen realisiert, unterstützt durch die Stadt, erstmals ein Beleuchtungsprojekt, das die Fassaden verschiedener Bauwerke in der Innenstadt in Szene setzt. Von Dienstag, 2. November, bis Samstag, 20. November, werden zwölf Gebäude, jeweils von 17:00 bis 21:00 Uhr beleuchtet.

„Die `Lichterstraße` soll Lust auf einen Spaziergang durch unsere Innenstadt und den Besuch in der dunklen Jahreszeit noch etwas attraktiver machen. Wie Handel und Gastronomie sich bisher durch die schwierige Corona-Zeit gekämpft haben, verdient Anerkennung und Bewunderung. ERleuchtet ist neben vielen anderen Maßnahmen ein weiterer Baustein, um unsere schöne Innenstadt zu unterstützen“, sagt Oberbürgermeister Florian Janik.

Die Lichterkette führt vom südlichsten Punkt, dem Rathaus, bis zum Stadtmuseum am Martin-Luther-Platz im Norden. Eine Auflistung der zwölf beleuchteten Bauwerke gibt es im Internet unter www.erlangen.info/erleuchtet.

Gewusst wie: Online-Reihe zu Klimaschutz und Energieeffizienz im Unternehmen

Hohe Energiekosten, eine steigende CO2-Bepreisung und schärfere Klimaschutz-Gesetze? Die aktuelle Situation stellt Unternehmen vor große Herausforderungen. Daher veranstaltet die Stadt Erlangen ab Mittwoch, 3. November, eine Online-Vortragsreihe mit dem Titel „Gewusst wie: Energieeffizienz und Klimaschutz im Unternehmen“, um wichtige Fragen, Fördermöglichkeiten und Chancen von Klimaschutzmaßnahmen im Unternehmen aufzuzeigen.

Ziel der Veranstaltungsreihe zu den Themen Photovoltaik, Elektromobilität, Energieeffizienz und Fördermöglichkeiten ist es, Unternehmen einen Überblick über verschiedene Möglichkeiten von Klimaschutzmaßnahmen im Unternehmen zu geben. Es wird erörtert, was die konkreten ersten Schritte für effektive Klimaschutzmaßnahmen sind, wer Ansprechpartner sind und wo weiterführende Informationen zu finden sind. Danach gibt es noch ausreichend Zeit für Fragen.

Los geht es am Mittwoch, 3. November, um 16:30 Uhr mit der Veranstaltung „Photovoltaik im Gewerbe: Sonnenenergie gekonnt nutzen“. Das komplette Programm, Informationen und die Einwahldaten gibt es im Internet unter www.erlangen.de/klimaschutz.

„Black History Weeks“: Rassismus in Kunst und Kultur

Zum sechsten Mal finden vom 5. bis 20. November die „Black History Weeks“ in Erlangen statt. Sie präsentieren eine Reihe von Veranstaltungen zur Geschichte und Bedeutung der afrikanischen Diaspora in Deutschland und darüber hinaus. Dieses Jahr widmen sich die „Black History Weeks“ dem Thema Rassismus in Kunst und Kultur mit besonderem Blick auf Darstellende Künste und Musik. Disziplinen, die in ihren Institutionen und Darstellungen den Rassismus noch lange nicht überwunden haben, sondern deren interne Strukturen wie auch deren öffentliche Darstellung als Inbegriff dessen gesehen werden können, was Rassismus bedeutet. Die weiß dominierten Welten der Konzert- und Opernhäuser Europas zeugen davon, dass seit Jahrhunderten bis heute in den nahezu gleichen Schubladen gedacht wird. Nicht zuletzt die aktuelle Debatte um das Humboldt Forum in Berlin zeigt, wie brisant es ist, auch im Kontext von Kunst und Kultur Dekolonisationsprozesse voranzutreiben und eine angemessene Erinnerungskultur zu etablieren, eine, die „Black History“ ernst nimmt.

Das komplette Programm kann im Internet nachgelesen werden (www.erlangen.de/diversity). Die Veranstaltungsreihe knüpft an die internationale UN-Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung 2015-2024 der Vereinten Nationen an, deren Motto lautet: „Anerkennung, Gerechtigkeit und Entwicklung.“

Sperrung in der Forchheimer Straße

Die Forchheimer Straße in Büchenbach ist auf Höhe des Anwesens 49, von Montag, 8. November, bis Freitag, 12. November, gesperrt. Wie das Referat für Planen und Bauen der Stadt mitteilt, können Fußgänger die Arbeitsstelle jedoch passieren. Infos: www.erlangen.de/verkehr.