Der Neue Wiesentbote

Weltweit versuchen Städte, ihr Miteinander auch mithilfe von modernen Technologien offener, transparenter und partizipativer zu gestalten und setzen so bei der politischen Entscheidungsfindung auf eine engere Einbindung der Bürgerschaft. Bamberg ist die erste deutsche Stadt, deren digitale Beteiligungsplattform bamberg-gestalten.de auf dem Programm Consul basiert und die für die aktive Teilnahme eine Verknüpfung mit dem Melderegister eingeführt hat.

Seit Mai 2021 sind schon erfolgreich Beteiligungen zu den Themen Verkehrsentwicklungsplan, Straßenumbenennung und Smart City gelaufen. „Zum Glück leben wir in einer Stadt, in der sich die Bewohnerinnen und Bewohner für die Stadtgestaltung und -entwicklung sehr interessieren“, so Oberbürgermeister Andreas Starke, „wir möchten mit unseren Bürgerinnen und Bürgern sowohl analog, als auch digital in Kontakt sein.“ Aktuell kann noch jede und jeder seine Vorstellungen zur Ganztagsbetreuung in den Grundschulen auf bamberg-gestalten.de äußern. Eine gute Möglichkeit für Eltern bereits in der Planungsphase auf die eigenen Bedürfnisse aufmerksam zu machen.

„Wir haben als erste Stadt die Verknüpfung mit dem Melderegister eingeführt und erfahren großes Interesse von zahlreichen Kommunen in Deutschland. Damit können Abstimmungen besser nachvollziehbar und verbindlicher gestaltet werden. Uns ist bewusst, dass der Abgleich mit dem Melderegister zunächst auch eine Hürde bei der Teilnahme sein kann“, so Michaela Schraetz von der Bürgerbeteiligung der Stadt, „aber wir denken, die Vorteile überwiegen. Auf diese Weise können wir garantieren, dass auch nur diejenigen bei einem Thema abstimmen, die es auch angeht. Uns ist nicht geholfen, wenn der Münchner über unsere Verkehrsführung bestimmt, oder die Berlinerin sich für oder gegen eine Straßenumbenennung in Bamberg ausspricht“. Schließlich dienen die Ergebnisse aller Bürgerbeteiligungen letztlich als Entscheidungsgrundlage im Stadtrat.

Über die Vor- und Nachteile dieses neuen Verfahrens, haben im Oktober 2021 mehrere deutsche Kommunen unter der Leitung von Simon Strohmenger von Mehr Demokratie e.V. diskutiert. Er unterstrich während der Veranstaltung, dass Bamberg auf dem Gebiet der digitalen Bürgerbeteiligung derzeit Pionierarbeit leistet. Die Aufzeichnung der Online-Veranstaltung ist unter https://www.stadt.bamberg.de/pionierarbeit abrufbar.