Bamberger GRÜNE schlagen intensive Polizeikontrollen gegen Autoposing vor
Illegales Tuning, Lärm-Protzen und überhöhte Geschwindigkeit sollen stärker als bisher geahndet werden
Dass immer mehr so genannte Autoposer mit getunten Fahrzeugen durch die Stadt röhren und absichtlich Anwohnende durch Motorheulen belästigen, ist für die Bamberger Grünen nicht länger hinnehmbar. Sie fordern daher die Polizei auf, effektiv und mit Nachdruck dagegen vorzugehen, da die Zuständigkeit für die Kontrolle des fließenden Verkehrs bei der Polizei liege.
„Das Problem nimmt leider zu“, weiß Grünen-Stadtrat Christian Hader aus vielen Beschwerden von Bürger:innen. „Deshalb muss die Polizei jetzt reagieren und durchgreifen.“ Gesetzliche Handhabe sei vorhanden, gerade auch durch neue Vorschriften in der novellierten Straßenverkehrsordnung StVO. Er fordert daher Geschwindigkeitskontrollen, Lärmmessungen oder technische Kontrollen bei Verdacht auf unzulässig getunte Autos – und dann die entsprechenden Sanktionen, Bußgelder usw.
Den dafür nötigen Aufwand müsse die Polizei im Interesse der öffentlichen Sicherheit erbringen, so Hader. „Den Verweis auf Personalmangel können wir an dieser Stelle nicht akzeptieren. Wenn mit Gegenmaßnahmen noch länger gewartet wird, dann wird sich das Problem auswachsen. Aber bei der Personalausstattung ist natürlich auch der Freistaat Bayern gefragt, der die polizeiliche Hoheit hat.“ Die Stadt führe zwar auch selbst kommunale Geschwindigkeitsüberwachung durch. Dem seien aber Grenzen gesetzt, da die Stadt nur an sensiblen Stellen wie etwa Unfallschwerpunkten oder in der Nähe von Schulen und Kindergärten aktiv werden könne. „Die Stadt kann immer nur ergänzend zur Polizei handeln“, erklärt Hader.
Sein Fraktionskollege Andreas Eichenseher schlägt konzertierte Aktionen vor, wie es sie in anderen Städten bereits gab, beispielsweise in Regensburg. Dort wurden zeitgleich an mehreren Stellen in der Stadt Kontrollen durchgeführt und so auch die öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses Problem gelenkt. Die flächendeckende Sanktionierung von Fehlverhalten soll aufklären und abschrecken zugleich.
Dem stimmt auch Grünen-Stadträtin Karin Einwag zu: „Autoposing ist nicht nur ein Problem in der Innenstadt, sondern auch in Bamberg-Ost und anderen Stadtteilen.“ Gefährliche Autorennen am Berliner Ring seien keine Seltenheit mehr. „Wir müssen Belästigungen und Sicherheit in der ganzen Stadt im Blick haben.“
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